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Autor Thema: BVerfG: Klage gegen Hartz-IV-Reform gescheitert - Online-Muster reicht nicht  (Gelesen 23606 mal)

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Offline Martell

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Sie bezeichnet sich selbst als freie Journalistin.
Das heißt, sie ist arbeitslos?  :grins:

Ich sehe in dem Urteil des BVerfG.einen Hinweis,eine persönliche Betroffenheit zu begründen.Nicht mehr und nicht weniger !
Es geht darum, darzulegen, warum man selbst, gegenwärtig und unmittelbar bereits durch das Gesetz und nicht erst durch den Umsetzungsakt beeinträchtigt ist. Gerade die Schickeria um Ralph Boes hat sich da ja im Rotweinwahn haarsträubende Begründungen ausgedacht.

Offline KnotenKurt

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Diese Gruppe muss sich doch irgendwie finanzieren.
Da verstehe ich schlicht nicht, warum man sich nicht kompetente Leute ins Boot holt, die wenigstens rechtssichere Klagen verfassen können (nicht allein auf dieses Thema hier bezogen).

Offline Meck

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Das Bundesverfassungsgericht wies Massenbeschwerden gegen die neuen Änderungen der Hartz-IV-Gesetze ab. Die Begründung lautet: Die Beschwerden erfüllen die Auflagen nicht. Die Beschwerden richteten sich gegen die Änderungen von Hartz IV im zweiten Buch des Sozialgesetzbuches im Sommer 2015. Seitdem ist es erschwert, Bescheide nachträglich zu überprüfen und den Jobcentern erleichtert, bei Mängeln in Anträgen Bußgelder zu verhängen.

Erwerbslosenintitiativen, Wohlfahrtsverbände und Menschenrechtsorganisationen laufen Sturm gegen diese Änderungen. Die Hartz-IV-Kritikern Inge Hannemann warb für eine Vorlage, die Betroffene für ein Verfassungsbeschwerde nutzen könnten. Demnach verletze das Hartz-IV-Gesetz zehn Grundrechte – Menschenwürde ebenso wie Rechtsweggarantie.

Diese Vorlage sieht das Verfassungsgericht nun als Kern des Problems an. Um die achtzig Betroffene nutzten das Muster und reichten eine individuelle Verfassungsbeschwerde ein. Und gerade darin sieht das Verfassungsgericht als Problem.


-->> http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verfassungsgericht-lehnt-klage-gegen-hartz-iv-ab.php

Online AlterGaul

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Vielleicht sollten wir alle einen Keramik Kurs machen um die juristischen Basics uns anzueignen.
Soviel dazu wenn ein Blinder anfängt von Farben zu schwätzen.  :wand:

Dann sollte unsere Keramikerin jetzt mal anfangen individuelle auf die Person zugeschnittene Verfassungsbeschwerden zu schreiben oder zu keramiken, vielleicht haben dann die Verfassungsrichter ein wenig mehr Verständnis.

Ich muss sagen die Begründung ist echt schon interessant gewesen. Jetzt kommen wahrscheinlich die Verschwörer aus ihren Ecken, dass das total unfair ist, dass die Verfassungsrichter von der Regierung bestochen worden sind bloss so zu entscheiden usw.

Mal schauen was da noch so folgt...

Offline Orakel

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Immerhin werden die Muster ja immer noch publiziert und hartnäckig promotet. Nach 80 gescheiterten Versuchen frage ich mich schon, wie uneinsichtig man/frau eigentlich sein muss. Nein, für mich lautet die Frage eigentlich anders, aber die Nutzungsbedingungen verbieten mir, die Frage so zu formulieren ...
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Offline Hexe

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Es scheinen hier ja ne menge schlauer User zu sein, wie sieht euer Beitrag gegen HartzIV aus , ausser andere permanent schlecht zu reden!
LG Hexe
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Offline oldhoefi

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Zitat von: Hexe am 29. Oktober 2016, 16:25:49
wie sieht euer Beitrag gegen HartzIV aus
Ich persönlich bin bestens damit ausgelastet.

Wohlgemerkt für lau, ohne Sponsoren und ohne Presserummel.

Wenn ich helfen kann, mache ich das aus freien Stücken und nicht, weil eine Hannemann, eine Bonath oder ein Boes große Reden schwingen.

Sorry @Hexe - aber in die Schublade „keinen Beitrag gegen H4 leisten“ lasse ich mich ganz sicher nicht pressen.
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Offline Lady Miou

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Zitat von: oldhoefi am 29. Oktober 2016, 16:56:44
Sorry @Hexe - aber in die Schublade „keinen Beitrag gegen H4 leisten“ lasse ich mich ganz sicher nicht pressen.

 :sorry: @ oldhoefi, aber weshalb fühlst du dich angesprochen? Ich sehe nicht das @ Hexe jemand mit Namen (Nickname) betitelt hat. Deine Hilfestellungen gegen die Auswirkungen von Hartz IV sind übrigens  :sehrgut: und hier nicht weg zu denken, solange es diese Schandgesetze gibt.

 LG  :bye: :flag:
Wenn Du ihre Zuneigung verdient hast, wird eine Katze dein Freund sein, aber niemals dein Sklave.          -Thèophile Gautier

Offline Hexe

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Zitat von: oldhoefi am 29. Oktober 2016, 16:56:44
Sorry @Hexe - aber in die Schublade „keinen Beitrag gegen H4 leisten“ lasse ich mich ganz sicher nicht pressen.


Sorry oldhoefi, es geht mir nicht um die Hilfe hier im Forum, die ist mehr als notwendig !
Das weis ich auch aus Erfahrung, und ohne die Hilfe von hier wäre es auch für mich nicht  zu bewältigen gewesen.

Es geht mir um die Frage das Systen an sich ab zu schaffen.Selbst wenn die Kläger keinen Erfolg haben sollten, warum immer dieses nachtreten.Es bezieht sich ausschließlich auf die Verfassungsbeschwerden.

Zitat von: oldhoefi am 27. Oktober 2016, 22:02:20
Tja…

„Die VB wird mittels Beschluss als unzulässig zurückgewiesen werden. Das ist für mich so sicher wie das Amen in der Kirche. Alles andere wäre Illusion.“

Du hast damit niemanden persönlich angegriffen.

Es stellt sich mir die Frage, ob mit der Ablehnung vom Bundesverfassungsgericht , der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte frei wird .
Ich habe selbst schon mit dem Forum 7 Jahre klagen müssen, wobei die SG Richter Urteile des BSG falsch ausgelegt haben.

LG Hexe
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Offline KnotenKurt

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Es scheinen hier ja ne menge schlauer User zu sein, wie sieht euer Beitrag gegen HartzIV aus , ausser andere permanent schlecht zu reden!
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Und auch, wenn sie die Grenzen aufzeigen, helfen sie. Wenn jemand das Paragraphenfundament mitbringt, ist er nicht gleich gegen Hilfesuchende.

Offline Hexe

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Zitat von: KnotenKurt am 29. Oktober 2016, 17:27:38
Und auch, wenn sie die Grenzen aufzeigen, helfen sie. Wenn jemand das Paragraphenfundament mitbringt, ist er nicht gleich gegen Hilfesuchende.

@Knotenkurt, dabei muss man aber nicht persönlich werden !
Und wenn ich dass richtig sehe, ist eine Klage zurück gewiesen wurden.
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Offline oldhoefi

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Zitat von: Lady Miou am 29. Oktober 2016, 17:12:33
@ oldhoefi, aber weshalb fühlst du dich angesprochen?
Und warum fühlst Du Dich angesprochen, wenn ich mich auf einen Beitrag von @Hexe beziehe? :wand:

----------

Zitat von: Hexe am 29. Oktober 2016, 17:14:54
Sorry oldhoefi, es geht mir nicht um die Hilfe hier im Forum
Meine Hilfe beschränkt sich nicht nur auf das Forum – tut aber hier nichts zur Sache.

Zitat von: Hexe am 29. Oktober 2016, 17:14:54
Selbst wenn die Kläger keinen Erfolg haben sollten, warum immer dieses nachtreten.Es bezieht sich ausschließlich auf die Verfassungsbeschwerden.
Wenn ich bemerke, dass der eingeschlagene Weg der falsche war, dann arbeite ich gründlich und fundiert daran oder lasse es ganz bleiben.

Deshalb finde ich es kontraproduktiv, weiterhin diese Verfassungsbeschwerde-Vorlage in dieser Form zu verbreiten, zumal sich das BVerfG dazu eindeutig erklärt hat.

Meine persönliche Meinung, an der ich auch festhalte.
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Offline Hexe

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Zitat von: oldhoefi am 29. Oktober 2016, 17:44:23
Meine Hilfe beschränkt sich nicht nur auf das Forum – tut aber hier nichts zur Sache.

Das habe ich auch nicht in Frage gestellt.

Zitat von: oldhoefi am 29. Oktober 2016, 17:44:23
Wenn ich bemerke, dass der eingeschlagene Weg der falsche war, dann arbeite ich gründlich und fundiert daran oder lasse es ganz bleiben.

Du tritts aber nicht noch nach.

Zitat von: Hexe am 29. Oktober 2016, 17:37:53
Deshalb finde ich es kontraproduktiv, weiterhin diese Verfassungsbeschwerde-Vorlage in dieser Form zu verbreiten, zumal sich das BVerfG dazu eindeutig erklärt hat.

Meine persönliche Meinung, an der ich auch festhalte.


Einige der Kläger sehen das eventuell anders. :flag:
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Offline Orakel

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Ich fühle mich angesprochen - nicht angegriffen - weil mir der Personenkult um dem den Zirkel des Hungerkünstlers aus dem Kreidekreis seit langem mächtig auf den Keks geht.

Wer nach mehr als achtzig gescheiterten Verfassungsbeschwerden immer noch dieses Muster publiziert, beweist keine Hartnäckigkeit, sondern eine von beispielloser Verantwortungslosigkeit getragene Inkompetenz. Der Hinweis, die Vorlage müsse "nur" mit Beispielen persönlicher Betroffenheit ergänzt werden, ändert daran nichts. Abgesehen davon wird ja auch nach wie vor ein "Muster für Nichtbetroffene" publiziert. Wie können eigentlich Nichtbetroffene persönlich betroffen sein? Man kann sich nicht auf der einen Seite über lange Verfahrensdauer beschweren und gleichzeitig Gerichte mit aussichtslosen, nicht substantiierten Klagen und Beschwerden überhäufen.

Was hat denn der Hungerkünstler aus dem Kreidekreis bislang erreicht? Nichts! Noch nicht einmal die Zahl seiner Anhänger wächst offensichtlich; man ist "unter sich". Sein Frust über seine Erfolglosigkeit ist inzwischen so groß, dass er Richter am SG Berlin öffentlich verhöhnt. Er mag ja daran glauben, dass er damit etwas erreicht, meinetwegen auch seine Gefolgschaft, aber mir sind die stillen Helfer im konkreten Einzelfall tausendmal lieber als jene, die ihre obskuren Phantasien in eine Kamera grinsen.

Aus gutem Grund hat @Ottokar alle Threads um den Hungerkünstler aus dem Kreidekreis aus diesem Forum verbannt. Ihm muss daher nicht über die Hintertür hier im Forum eine Plattform geboten werden. Wer seinem Guru die Füße küssen will, soll es tun - aber nicht hier!

Ich habe fertig!
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Offline Hexe

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Zitat von: Orakel am 29. Oktober 2016, 18:12:51
Wer nach mehr als achtzig gescheiterten Verfassungsbeschwerden immer noch dieses Muster publiziert

Wo steht das 80 Verfassungsbeschwerden gescheitert sind ?

Zitat von: Orakel am 29. Oktober 2016, 18:12:51
weil mir der Personenkult um dem den Zirkel des Hungerkünstlers aus dem Kreidekreis seit langem mächtig auf den Keks geht.

Deshalb muss du auch so herablassend schreiben ?

Zitat von: Orakel am 29. Oktober 2016, 18:12:51
Was hat denn der Hungerkünstler aus dem Kreidekreis bislang erreicht?

Artikel in Junge Welt

LG Hexe
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