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Autor Thema: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)  (Gelesen 2817 mal)

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Offline Klaus59

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Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« am: 04. November 2017, 20:24:29 »
Hallo @all,  :flag:
eine Bekannte von mir ist vor Kurzem umgezogen,Rentnerin u Grundsicherung SGB XII,nun gibt es ein wenig Wirwar Bezülich des Kabelfersehens (Vodafone). Im Mietvertrag ist das Kabelfersehen unter den Betribskosten aufgeführt und sie damit der Meinung war das diese auch in den BK Kosten enthalten sind und somit vom Vermieter an Vodafone weitergeleitet werden,wie Üblich.

Ein paar Seiten weiter steht unter Antene/Breitbandkabel das mann dieses mit dem Anbieter selbst Regeln muss,Vertrag abschliessen,und mann Verpflichtet ist den im Haus Verlegten Anbieter zu nehmen.

War vorher leider nicht so ersichtlich Bzw Klar.

Übernimmt hier in diesem Fall die Grundsicherung auch die Kosten obwohl die Kosten nicht in der BK Abrecnung auftauchen werden,mann auf der anderen seite aber Laut Vertrag verpflichtet wird den Anschluss über Vodafone abzuschliessen ?.

Antenne auf dem Dach oder Ähnlich ist nicht vorhanden.

Für Antworten Bedanke ich mich im voraus.



Offline zuaenn007

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #1 am: 04. November 2017, 20:42:05 »
Würde der Betrag in den Betriebskosten auftauchen, müssen sie es bei den KDU mit übernehmen.

Muss sie einen eigenen Vertrag abschließen,  ist es ihr Privatvergnügen.

Aber das sie den nur bei Vodafon abschließen kann, sollte sie nochmal überprüfen. Kann ich mir eigentlich so nicht vorstellen, wenn es nicht in den BKO's mit aufgeführt ist. Einfach mal einen anderen Anbieter online raussuchen, Postleitzahl angeben und auf Verfügbarkeit prüfen.

LGzuaenn

Offline coolio

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #2 am: 04. November 2017, 20:43:31 »
Wird der Beitrag laut Vertrag an den Vermieter mit der Miete überwiesen?
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Offline Klaus59

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #3 am: 04. November 2017, 20:49:09 »
Nein der Betrag wird nicht an den Vermieter Übewiesen.

Sie musste um Fernsehen zu Können mit Vodafone einen Vertrag abschliesen.

Im Mietvertrag steht das sie um Fernsehen zu können einen Vertrag mit dem im Haus (Vodafone) Verbauten Anschluss Abschliesen muss.

Offline coolio

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #4 am: 04. November 2017, 20:51:25 »
hmm -
der Zentralanschluss hängt irgendwo im Haus - vermutlich?
Nur über den geht Fernsehen und Radion und all der Quark?
Dann wäre das also eine Verpflichtung aus dem Mietvertrag?
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Offline Klaus59

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #5 am: 04. November 2017, 21:01:11 »
Ja,der Zentralanschluss ist im Keller und nur über diesen geht Fersehen usw,andere möglichkeiten wie Antenne auf dach oder Ahnlich sind nicht Vorhanden.
Ich Verstehe das so das es eine Verplichtung aus dem Mietvertrag ist da es dort so Aufgefürt ist.

Offline coolio

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #6 am: 04. November 2017, 21:03:45 »
Ja - Folgeverpflichtung aus dem Mietvertrag - wenn Telekommunikation auf anderem Wege nicht möglich ist, könnte man sich gar mit dem Vermieter noch streiten (Vertragsfreiheit)
Was spricht denn bislang das Amt dazu?
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Offline Klaus59

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #7 am: 04. November 2017, 21:11:29 »
Noch garnichts,vodafone war am Freitag bei Ihr und wollte den Anschluss kappen und um nicht ohne da zu Stehen musste sie den Vertrag Abschliessen.

Vermieter leider nicht Erreicht,nur Vertretung und die Meinte das ist so im Ganzen Haus.

Nachfrage beim Nachbarn hat dieses Bestättigt,haben alle ein Vertrag mit Vodafone.

Anfang der nächsten Woche will sie Schriftlich beim Amt Bescheid geben.

Da es eine Folgeverplichtung aus dem Mietvertrag ist müsste das doch Übernommen werden ?

Offline NevAda

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #8 am: 04. November 2017, 21:14:42 »
Kappen?
Wer hat denn bisher dafür gezahlt?

Offline coolio

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #9 am: 04. November 2017, 21:15:52 »
ja !! 'müsste' - wer kennt nicht die Pappenheimer, die immer zickig werden, wenns um 2,50 € geht....  :lachen:
 :wand:
kannst Du den zutreffenden Teil aus dem Mietvertrag mal vorab lesen lassen?
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Offline Orakel

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #10 am: 04. November 2017, 21:17:23 »
Da es eine Folgeverplichtung aus dem Mietvertrag ist müsste das doch Übernommen werden ?

Es gibt keine "Folgeverpflichtung" aus einem Mietvertrag!

Vodafon hat zunächst alle Wohneinheiten versorgt, aber das Recht, die Versorgung wieder zu sperren, wenn Mieter nicht bereit sind, sich vertraglich an Vodafon zu binden. Mieter können sich an JEDEN anderen Provider wenden. Für einen Kontrahierungszwang mit Vodafon gibt es weder eine rechtliche Grundlage, noch ist das aus technischen Gründen erforderlich.

Das Jobcenter ist hier nicht verpflichtet, die Kosten für den Kabelanschluss zu übernehmen (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.06.2014, Az. L 4 AS 98/11)
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
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Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten. (Oscar Wilde)

Online KnotenKurt

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #11 am: 04. November 2017, 21:18:48 »
Kappen?
Wer hat denn bisher dafür gezahlt?

Sicher der Vormieter. War bei mir seinerzeit auch so. Ich habe dann erst abgeschlossen, aber später gekündigt. Dann wird der Anschluss verplombt.

Offline coolio

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #12 am: 04. November 2017, 21:25:21 »
@Orakel
Woher wissen wir denn das?  :sleep: Heute schon geschnüffelt?
Zitat
Für einen Kontrahierungszwang mit Vodafon gibt es weder eine rechtliche Grundlage, noch ist das aus technischen Gründen erforderlich.
Ich schenke Dir ein 'e' - allerdings nur ein kleines.
Es gibt nur einen Verteiler/Konzentrator im Haus, wie kommt da ein anderer Anbieter - technisch - darüber hinweg?
Asbach uralte mitgemietete FAKTEN!.... 14 Blicke in die Mietrealität - aber ne, gegen @coolio zu schreiben macht viel mehr Spass.
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Online MichaK

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #13 am: 04. November 2017, 21:28:39 »
bei uns hier gibt es auch den zentralen Anbieter. Im Keller ist der Verteiler, von dem 7 Kabel für die 7 Wohnungen abgehen. Schließt ein Mieter keinen vertrag ab oder Leerstand, wird ein Kabel im Keller gezogen. Ich könnte aber FS auch bspw. über Telefonkabel bei Telekom abschließen. Also Betriebskosten sind das bei uns nicht, erscheint auch nicht auf der BK-Abrechnung.

Wenn, dann müsste es ja dafür einen bestimmten Betrag geben, der im Mietvertrag ausgewiesen ist und der unabhängig von der Nutzung zu zahlen wäre.
„Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken.“
Karl Marx (MEW 3/46)

Offline Klaus59

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #14 am: 04. November 2017, 21:30:12 »
Ja der Vormieter,allerdings ist der schon vor Längerem Ausgezogen und die Whg Stand eine Zeitlang Leer.

Werde das entsprechende Teil vom Mietvertrag Morgen mal Hochladen.

Knotenkurt; und hat das Amt seinerzeit die Kosten Übernommen ?

Es Steht Definitiv im Mietvertrag das mann sich Verpflichtet mit dem imHaus Angeschlossenen Versorgen Abschliesen muss und das ist Vodafone.