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Autor Thema: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)  (Gelesen 2778 mal)

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Offline KnotenKurt

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #15 am: 04. November 2017, 21:33:55 »
@Klaus59

Ich erhalte  keine Leistungen.

Offline Orakel

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #16 am: 04. November 2017, 21:35:33 »
@coolio, wenn du einfach mal die Finger stillhalten würdest, wenn du etwas nicht weißt, müsste dir niemand widersprechen!

"Kosten für Anschlussgebühren (z.B. einen Kabelanschluss) sind grundsätzlich nur erstattungsfähig, wenn sie im Mietvertrag fest an die Miete der Wohnung gekoppelt sind und nicht vermieden oder verringert werden können. Nur in diesem Fall sind sie Bestandteil der Unterkunftskosten. Bei einem freiwilligen Vertragsschluss mit dem Anbieter hat der Leistungsberechtigte die Entgelte aus der Regelleistung zu bestreiten, in der Aufwendungen für Freizeit, Unterhaltung und Kultur enthalten sind." (Piepenstock in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 22, Rn. 56)

vgl. auch BSG v. 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R - BSGE 102, 274 ff.; vgl. ferner nur LSG Halle v. 24.06.2014 - L 4 AS 98/11; dazu Theesfeld, jurisPR-MietR 21/2014, Anm. 6; hierzu auch schon BVerwG v. 28.11.2001 - 5 C 9/01 und 5 PKH 39/01

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Offline coolio

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #17 am: 04. November 2017, 21:37:37 »
@Orakel
Wunderbar !!!  :clever: und passgenau - nur verstehen muss mans auch (sinnentsprechend umdeuten, wies auch von Gerichten gefordert ist)
Danke
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Offline Klaus59

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #18 am: 04. November 2017, 21:37:42 »
@Knotenkurt.
ok, Trotzdem Danke

Offline Orakel

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #19 am: 04. November 2017, 21:39:03 »
... nur verstehen muss mans auch

Eben!!!
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Offline KnotenKurt

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #20 am: 04. November 2017, 21:39:16 »
Wunderbar !!!  :clever: und passgenau - nur verstehen muss mans auch

OK, für dich mal einfach- in der Wohnung besteht die Möglichkeit, Kabel via Vodafone zu erhalten, muss man aber nicht.
Kabel läuft nicht, wenn man nicht explizit einen Vertrag abschließt.
Man kann also durchaus ohne Kabelvertrag in der Wohnung leben.
Also nicht Teil der BK.

Offline MichaK

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #21 am: 04. November 2017, 21:39:49 »
sind grundsätzlich nur erstattungsfähig, wenn sie im Mietvertrag fest an die Miete der Wohnung gekoppelt sind und nicht vermieden oder verringert werden können.

kann aber durchaus ja sein, wenn der Vermieter so einen Vertrag geschlossen hat. Das war mal vor Jahren so, als ich noch "in der Platte" gewohnt habe. Kostete damals so 4,50 monatlich .
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Offline Orakel

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #22 am: 04. November 2017, 21:42:14 »
Nein der Betrag wird nicht an den Vermieter Übewiesen.
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Offline coolio

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #23 am: 04. November 2017, 21:45:23 »
Man muss ja auch keinen Vertrag mit Wasser und Stromanbieter schliessen, Tipi mit Bach reicht ja auch... :lol:
Gerade für ersteren besteht ja auch kein Kontrahierungszwang  :ironie: ... :mocking:
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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #24 am: 04. November 2017, 21:48:30 »
Ich habe ja Verständnis dafür, dass der Platz für Notizen auf einer Keule begrenzt ist. Du wirst es dir wohl merken oder anderweitig notieren müssen: Auch in der Wahl des Stromanbieters ist jeder frei und unterliegt keinerlei Kontrahierungszwang
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Offline coolio

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #25 am: 04. November 2017, 21:52:42 »
OT
genau.... und mein Frischwasser beziehe ich demnächst aus Norderney, weil da immer noch so ein lecker Salzgeschmack mit dabei ist  ....  :lol:
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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #26 am: 04. November 2017, 21:57:07 »
Wenn du deinen Fernseher mit Wasser kühlen musst, weshalb nicht?
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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #27 am: 04. November 2017, 22:02:26 »
OT:
Da fehlen aber noch ein paar Semester Maschinenbau und Elektrotechnik/Elektronik  :blum:
aber vll. gibts noch passende Kommentarliteratur dazu aus der DDR - die waren fachlich gar nicht so schlecht, nur die Papierqualität .....
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Offline KnotenKurt

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #28 am: 04. November 2017, 22:08:27 »
Man muss ja auch keinen Vertrag mit Wasser und Stromanbieter schliessen, Tipi mit Bach reicht ja auch... :lol:
Gerade für ersteren besteht ja auch kein Kontrahierungszwang  :ironie: ... :mocking:
Mach dich weiter lächerlich

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Re: Kabelfersehen und Grundsicherung (Mietvertrag)
« Antwort #29 am: 04. November 2017, 22:10:18 »
Wenn die sachlichen Argumente ausgehen ...

Ich bin hier raus, nicht mein Niveau ...

 :bye:
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