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Autor Thema: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel  (Gelesen 32211 mal)

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Online MichaK

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #135 am: 29. August 2017, 22:08:38 »
Ich glaube es hängt von der Perspektive ab von wo man es betrachtet.

ach nee ??
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Online Lady Miou

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #136 am: 30. August 2017, 13:22:16 »
Hier ein paar Nachwehen, des G20

Millionen rechtswidrige Daten in BKA-Datei?

Der Skandal um den Entzug von Akkreditierungen für Journalisten beim G20-Gipfel ist nur die Spitze des Eisbergs. Auch zahlreiche weitere BKA-Auskünfte, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegen, belegen fehlerhafte und rechtswidrige Einträge. Datenschützer und Verfassungsrechtler warnen schon lange und fordern Konsequenzen.
https://www.tagesschau.de/inland/gzwanzig-datenschuetzer-101.html

Bewährungsstrafe im zweiten G20-Prozess
Auch der zweite Prozess nach den G20-Krawallen endet mit einer Verurteilung: Der 24-jährige Angeklagte erhält sechs Monate auf Bewährung, wie das Amtsgericht Hamburg am Dienstag urteilte.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Bewaehrungsstrafe-im-zweiten-G20-Prozess,gipfeltreffen654.html


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Online MichaK

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #137 am: 30. August 2017, 13:35:39 »
BKA-Auskünfte, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegen...

Humor ist, wenn man trotzdem lacht ! Interessant wären die nicht vorliegenden "Auskünfte". Gibt es schon Whistleblower? Leaks?
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Offline oldhoefi

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #138 am: 30. August 2017, 14:40:19 »
@KnotenKurt,

Zitat von: KnotenKurt am 29. August 2017, 20:54:17
Du hast ihn falsch verstanden, @Turbo hat die Aussage korrekt interpretiert.
Sorry – war nicht meine Absicht.

Im Eifer des Gefechtes habe ich Deinen Beitrag tatsächlich falsch ausgelegt. :zwinker:
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Offline KnotenKurt

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #139 am: 30. August 2017, 15:37:57 »
@KnotenKurt,

Zitat von: KnotenKurt am 29. August 2017, 20:54:17
Du hast ihn falsch verstanden, @Turbo hat die Aussage korrekt interpretiert.
Sorry – war nicht meine Absicht.

Im Eifer des Gefechtes habe ich Deinen Beitrag tatsächlich falsch ausgelegt. :zwinker:

@oldhoefi

Alles gut :)

Offline Meck

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Deutscher Bundestag: Polizeieinsatz bei G20-Gipfel
« Antwort #140 am: 19. September 2017, 22:54:59 »
Um den Einsatz der Polizei während des zurückliegenden G20-Gipfels in Hamburg geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/13409) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13209). Wie die Bundesregierung darin schreibt, sorgten während des Gipfels "Polizeikräfte von Bund und Ländern, Feuerwehren, das Technische Hilfswerk (THW) und Deutsche Rote Kreuz (DRK) sowie die Bundeswehr und viele andere Hilfsorganisationen für die Sicherheit", Deren Einsatz sei es zu verdanken, dass der Schutz friedlicher Demonstrationen und die Sicherheit der Staatsgäste während des G20-Gipfels gewährleistet werden konnte.

Weiter führt die Regierung aus, dass während des Gipfels "Polizeikräfte von Bund und Ländern einem erheblichen Gewaltpotential von Gipfelgegnern ausgesetzt" gewesen seien, "das neben den ansonsten friedlichen Demonstrationen in Hamburg mobilisiert wurde". Polizisten hätten sich " zum Schutz der Allgemeinheit kraft ihres gesetzlichen Auftrages in besondere Gefahrensituationen begeben" müssen; es seien "viele verletzte Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte zu beklagen".

-->> https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_09/-/526180



G20-Proteste: 16 Monate Haft für Flaschenwurf.

Das Amtsgericht Hamburg hat am Montag einen 31-jährigen Mann aus Ungarn wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Rahmen der G20-Proteste zu 16 Monaten Haft verurteilt. Nach Ansicht des Gerichts hatte der Mann am 8. Juli eine Flasche auf einen Polizisten geworfen. Die Flasche hatte den Polizeibeamten nicht getroffen und war am Boden zerschellt. Laut Gericht wurde die Strafe ohne Bewährung angesetzt.


-->> https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/G20-Proteste-16-Monate-Haft-fuer-Flaschenwurf,gipfeltreffen678.html



Nach G20-Gipfel - CDU will Hamburger über Rote Flora abstimmen lassen.

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert laut einem Bericht ein Referendum zur Zukunft der Roten Flora. Dafür wolle die CDU noch in diesem Herbst einen entsprechenden Antrag in das Landesparlament einbringen, zitierte die "Welt am Sonntag" in ihrer Regionalausgabe CDU-Fraktionschef André Trepoll.


-->> http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_82198430/nach-g20-gipfel-cdu-will-hamburger-ueber-rote-flora-abstimmen-lassen.html



19-Jähriger zu einem Jahr und drei Monaten verurteilt.

Die juristische Aufarbeitung der G20-Krawalle geht weiter: Das Amtsgericht St. Georg hat einen 19-Jährigen zu einer Jugendstrafe verurteilt. Ob die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wird, steht noch nicht fest.


-->> http://www.spiegel.de/panorama/justiz/g20-gipfel-in-hamburg-19-jaehriger-zu-jugendstrafe-verurteilt-a-1167360.html



Dritter Prozess nach G20-Krawallen: Bewährungsstrafe für 21-jährigen Franzosen.

Im nunmehr dritten Prozess rund um die Hamburger Krawalle während des G20-Gipfels Anfang Juli ist ein 21-jähriger Franzose vom Amtsgericht Hamburg-Altona zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten verurteilt worden.

Das Gericht sah es am Freitag als erwiesen an, dass der 21-Jährige bei der "Welcome to Hell"-Demonstration am Tag vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs Flaschen auf Polizisten geworfen und gegen seine Festnahme gewaltsam Widerstand geleistet hat.

Das Gericht blieb mit seinem Urteil knapp unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die ein Jahr und sechs Monate auf Bewährung verlangt hatte. Die Verteidigung hatte keine konkrete Forderung gestellt, aber auf eine Strafe von unter einem Jahr gesetzt.


-->> http://www.focus.de/politik/deutschland/g20-gipfel-in-hamburg-dritter-prozess-nach-g20-krawallen-bewaehrungsstrafe-fuer-21-jaehrigen-franzosen_id_7570725.html



G20-Gipfel in Hamburg - Zahl der Einsatzkräfte höher als bislang bekannt.

Während des G20-Gipfels in Hamburg waren mehr Sicherheitskräfte im Einsatz als bislang bekannt. Die Zahl war mit mehr als 20.000 angegeben worden. Doch sie überstieg 31.000.

Die Zahl der im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg eingesetzten Sicherheitskräfte hat deutlich über der bislang bekannten Zahl gelegen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervorgeht, waren mehr als 31.000 Sicherheitskräfte Anfang Juli im Einsatz.

Darunter waren demnach unter anderem knapp 23.200 Polizisten aus allen Bundesländern, mehr als 5500 Bundespolizisten und über 2500 Kräfte des Bundeskriminalamtes. Die Zahl der Sicherheitskräfte war bislang mit mehr als 20 000 angegeben worden. Die Antwort der Bundesregierung lag der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vor. Zuerst hatte das ZDF darüber berichtet.


-->> http://www.handelsblatt.com/my/politik/deutschland/g20-gipfel-in-hamburg-zahl-der-einsatzkraefte-hoeher-als-bislang-bekannt/20299912.html?ticket=ST-876757-Q4nqAK717mOOB3OKr23e-ap1

Online coolio

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #141 am: 19. September 2017, 22:57:06 »
Zitat
sowie die Bundeswehr
Einsatz im Inneren? - ist das nicht heftigst unzulässig?
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Online MichaK

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #142 am: 19. September 2017, 23:06:24 »

die haben bestimmt nur ihre Kasernen gesichert.  :zwinker:
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Offline Meck

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #143 am: 19. September 2017, 23:07:21 »
Zitat von: coolio am 19. September 2017, 22:57:06
Einsatz im Inneren? - ist das nicht heftigst unzulässig?

Da haben wir ein Thema im Off Topic, betreffend Terrorabwehr etc. -->> Kampf gegen Terroristen: Schäuble würde auch in Deutschland Soldaten einsetzen

Da gab es ein ewiges hin und her - Schäuble mal ja und mal ein - Union will Einsatz von Soldaten im Inneren erleichtern - SPD dagegen usw.

Zuletzt hiess es 2016 -->>

Union und SPD haben ihren Streit über den Einsatz der Bundeswehr im Inland beigelegt. Eine Grundgesetzänderung, um den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu erleichtern, sei vorerst vom Tisch.

Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt haben sich nach längerer Auseinandersetzung auf eine Kompromissformulierung für das neue Bundeswehr-Weißbuch geeinigt, heißt es in einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Darin sei, anders als im ursprünglichen Vorschlag, in Bezug auf das Grundgesetz keine Rede mehr von "Weiterentwicklungen", die erforderlich seien.


-->> http://www.focus.de/politik/deutschland/spd-strikt-gegen-gesetzesaenderung-streit-ueber-moegliche-bundeswehreinsaetze-im-inneren-beigelegt_id_5564298.html

Habe das oben genannte Thema mal aktualisiert und mal geschaut, wie es nun aussieht (Wahlprogramm) -->>

Die Union will die Bundeswehr bei "besonderen Gefährdungslagen unter Führung der Polizei unterstützend zum Einsatz bringen". Der bestehende Rechtsrahmen solle dafür ausgeschöpft werden. Ähnlich lässt sich die Aussage im SPD-Wahlprogramm interpretieren: Über das bereits zulässige Maß hinaus werde es mit der SPD keinen Einsatz der Bundeswehr als Hilfspolizei im Inland geben, heißt es da. Deutlicher sind die Formulierungen bei Grünen und Linken, die den Einsatz der Bundeswehr im Inneren entschieden ablehnen. FDP und AfD äußern sich dazu nicht.

-->> http://www.br.de/bundestagswahl/wahlprogramme-im-vergleich-innere-sicherheit-100.html

Online Lady Miou

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #144 am: 19. September 2017, 23:15:46 »
Zitat von: coolio am 19. September 2017, 22:57:06
Einsatz im Inneren? - ist das nicht heftigst unzulässig?

Bitte mal lesen:
(3) 1Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. 2Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.

(4) 1Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.
https://dejure.org/gesetze/GG/87a.html
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Offline Meck

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Fast 425.000 Überstunden für den G20-Gipfel
« Antwort #145 am: 19. September 2017, 23:27:09 »
Hamburger Polizeibeamte haben vor und während des G20-Gipfels viele Überstunden angehäuft. Die genaue Zahl beträgt 424.808 Stunden, wie es in der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion heißt. Im Durchschnitt ergebe dies 42,2 Stunden Überstunden pro Polizist. Gezählt worden sei mit Beginn erster Objektschutzmaßnahmen am 1. April bis zum 10. Juli. Der Gipfel selbst fand am 7. und 8. Juli in der Hansestadt statt.

Mehr als 30.000 Überstunden ausbezahlt

Im dritten Quartal habe die Polizei Anfang September für Beamte insgesamt 30.526 Überstunden ausbezahlt. Die Kosten betrugen den Angaben zufolge 572.673 Euro. Darin nicht eingerechnet seien jedoch die Überstunden für den G20-Gipfel, die bis Dezember vergütet werden sollen. Die aktuell ausbezahlten Beträge beträfen allein die erste Auszahlungsrunde 2017, in der vor allem die Mehrarbeit der OSZE-Ministerkonferenz im Dezember 2016 zu Buche schlügen.


-->> https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Fast-425000-Ueberstunden-fuer-G20-Gipfel,gipfeltreffen674.html

Offline Meck

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G20-Geschädigte: Merkel und Scholz sind „Zechpreller“
« Antwort #146 am: 19. September 2017, 23:28:23 »
Gewerbetreibende aus dem Schanzenviertel klagen, dass sie für die G20-Verluste immer noch nicht entschädigt wurden.

In diesen Tagen können Politiker ihre Köpfe eigentlich gar nicht oft genug in der Öffentlichkeit zeigen. Doch auf diese Zurschaustellung hätten Olaf Scholz und Angela Merkel wohl gern verzichtet. Im Schanzenviertel zieren Hamburgs SPD-Bürgermeister und die CDU-Kanzlerin derzeit einen überdimensionalen Steckbrief. „Wanted – Zechpreller“ steht anklagend auf dem Plakat am „Haus 73“ am Schulterblatt, direkt neben der „Roten Flora“. Aufgehängt haben es freilich keine Linksautonomen, sondern 62 Gewerbetreibende aus dem Viertel, die damit gegen ausbleibende Entschädigungen für ihre G20-Verluste protestieren.

„100 Tage, und es gibt bis heute keine Hilfe von denen, die es uns versprochen haben“, kritisierte stellvertretend für ihre Mitstreiter Christine Avisoy-Freitas vom Restaurant Mr. Kebab. „Wir fühlen uns von der Politik und deren Hilfsangeboten im Stich gelassen und erwarten die Begleichung nicht sichtbarer, jedoch für uns schwerwiegender Schäden“, sagt „Haus 73“-Betreiber Falk Hocquél.


-->> https://www.shz.de/regionales/hamburg/g20-gipfel/g20-geschaedigte-merkel-und-scholz-sind-zechpreller-id17872581.html

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #147 am: 19. September 2017, 23:30:45 »
Ich kenne auch nur den ausgerufenen 'Katastrophenfall' - wie auch immer das korrekt heisst.
3 Flaschenwerfer dürften dazu nicht ausreichen????
Öffentlich wurde jedenfalls eine solche 'amtliche' Verlautbarung m.W. nicht bekannt?
Soweit ich mich erinnern kann, startete z.B. Helmut Schmid's grosse politische Karriere ebenfalls in Hamburg nach einem ausgerufenen Notstand (Hamburger Flut von anno dunnemals) .
Scholz' Karriere wird wohl eher dort enden - wenn auch nur aufgrund indirekter Auswirkungen von G20  :mocking:
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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #148 am: 19. September 2017, 23:49:49 »
Zitat von: coolio am 19. September 2017, 23:30:45
Scholz' Karriere wird wohl eher dort enden - wenn auch nur aufgrund indirekter Auswirkungen von G20  :mocking:

Freu dich nicht zu früh, denn man war perfekt vorbereitet

Die Staats- und Regierungschefs mit 6500 Begleitpersonen, Tausende Journalisten, über hunderttausend Demonstranten, dazu eine unbekannte Zahl von gewaltbereiten Störern, vielleicht sogar Terroristen.

38 Quadratkilometer Verbotszone:
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/g20-gipfel-in-hamburg-so-ruestet-sich-die-polizei-a-1152892.html
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Offline oldhoefi

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Re: Hamburg 07./08. Juli 2017 - Proteste gegen den G20 Gipfel
« Antwort #149 am: 20. September 2017, 01:33:32 »
Zitat von: Lady Miou am 19. September 2017, 23:49:49
38 Quadratkilometer Verbotszone
Na und?

Der G20 Gipfel ist längst vorbei, somit erübrigt sich auch Dein verlinkter Artikel vom 19.06.2017, der sich mit den Vorbereitungen dazu befasst hat.

:wand: Wir können in diesem Thread auch wieder von vorne beginnen, damit Dein Beitragszähler nicht einschläft.

---

@Meck hat nun genügend aktuelle Artikel zu den Nachwehen des G20 Gipfel eingestellt.

Deshalb BTT !!!
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