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Autor Thema: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet  (Gelesen 5894 mal)

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Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #105 am: 11. Januar 2018, 11:41:38 »
Hallo Freunde ,
erstmal ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr euch allen.
Für mich gings leider schon wieder schlecht los nachdem ich folgenden Brief vom JC bekommen habe.

Falls wirklich nötig- wie bekomme ich solche Dokumente Nachträglich her? War ne Reise innerhalb der EU.

Online NevAda

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #106 am: 11. Januar 2018, 11:43:41 »
Ich würde als erstes die Fluggesellschaft um eine Bestätigung bitten, wenn Du die Bordkarte nicht mehr hast.

Offline Orakel

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #107 am: 11. Januar 2018, 13:00:13 »
Geeignete Nachweise sind auch Zeugen, die deine Rückkehr nach Deutschland bestätigen können ...

Im Übrigen kann ich keinen Grund erkennen, der gegen eine Versicherung an Eides statt (§ 23 SGB X) sprechen würde ...
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
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Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #108 am: 11. Januar 2018, 13:46:24 »
Eine Eidesstattliche Versicherung wird dann vor Gericht abgegeben oder?
Würde mich interessieren ob die Jobcenterdame nicht doch noch einen Rückzieher macht wenn ich ihr schreibe dass es vor Gericht gehen wird. Ist ja bestimmt auch Mehraufwand für sie und die Kosten muss das Amt auch noch tragen. Da bleibt unterm Strich eher ein Minus in der Kasse des JC auch wenn sie gewinnen sollten. Oder wie seht ihr das?
Was müsste denn passieren um die Glaubwürdigkeit der Zeugin in Frage zu stellen?

Offline Sheherazade

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #109 am: 11. Januar 2018, 14:05:54 »
Ich denke, die Kosten der eidesstattlichen Versicherung musst du selbst tragen, du willst schließlich nachweisen, dass du zum fraglichen Zeitpunkt in D warst.
Bei sich die Schuld suchen: Auch so ein Ding, was immer nur die tun, die es nicht müssten und nie die, die es dringend sollten. (von unbekannt)

Es gibt viele Wege zum Glück, einer davon ist aufhören zu jammern. (Albert Einstein)

Offline Ottokar

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #110 am: 11. Januar 2018, 14:13:04 »
Es gibt verschiedene Formen der eidesstattlichen Versicherung.
Korrekt heißt es "Versicherung an Eides statt": https://de.wikipedia.org/wiki/Versicherung_an_Eides_statt
Im Sozilarecht ist eine Versicherung an Eides statt nur dann beweiskräftig, wenn ein Gesetz sie zulässt (§ 23 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 S. 1 SGB X).
Das SGB II kennt keine Versicherung an Eides statt, d.h. selbst wenn man gegenüber dem JC eine solche abgibt, muss es diese nicht als Beweis anerkennen.
Selbst die Bordkarte beweist nicht, dass man mitgeflogen ist.
Ich würde versuchen, über die Stelle, wo ich das Ticket gekauft habe, von der Fluggesellschaft oder der Reiseagentur eine Bestätigung zu bekommen, dass ich mitgeflogen bin (Passagierliste).
Meine Antworten basieren auf den zuvor genannten Fakten. Durch neue oder geänderte Fakten kann sich jedoch die Rechtslage ändern und bisherige Antworten dadurch ungültig werden.


Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #111 am: 11. Januar 2018, 14:22:52 »
Ok vielen Dank. Ich frage mich aber wirklich was mit dieser Tante los ist. Ich habe mich noch nie aus dem Urlaub zurückmelden sollen. Von anderen Bekannten kenne ich das auch anders. Ich bin immer sachlich und nie laut geworden. Vielleicht um ihre Jahresquote an Sanktionen zu erfüllen. Das gibt den Mitarbeiter des Monats Preis. :wand:

Offline CHIPI

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #112 am: 13. Januar 2018, 00:40:47 »
Hast du nach deiner Ankunft, einen Arzttermin gehabt ? oder einen anderen Termin der beweisen könnte das du schon hier warst. Dann könntest du dir das auch noch schriftlich geben lassen. Überlege mal genau ob du nicht irgendwo gewesen bist was dir weiterhelfen würde.
Gruß Chipi

Offline Keen

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #113 am: 13. Januar 2018, 12:44:08 »
Ich würde beide eidesstattliche Erklärungen einreichen. Ungeachtet von den Vorgaben des SGB. Vielleicht auch das Angebot unterbreiten einen Blick in die Kontoauszüge werfen zu lassen für diesen Zeitraum. Natürlich bei Einladung mit Zusage der Fahrtkostenübernahme. Auch wenn ich Beides eigentlich für nicht notwendig erachte. Zusätzlich oder als Alternative würde ich versuchen den Spieß umzudrehen. Soll doch der SB einen Nachweis erbringen, dass man immer noch OA gewesen ist.

Laut der Handlungsempfehlung der BfA ist von der Richtigkeit der Angaben des Kunden auszugehen, wenn das Jobcenter einen nachvollziehbaren Beweis nicht erbringen kann.
https://www3.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI401420
Da hier keine ordnungsgemäße Einladung erfolgte und die restlichen Anhaltspunkte sicherlich auch nicht zutreffen, dürfte dem Jobcenter schwer fallen einen Nachweis zu erbringen.

Offline Zahnfee

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #114 am: 13. Januar 2018, 12:51:57 »
Wie sieht es mit dem Handy aus? Als ich nach London geflogen bin, habe ich auf dem dortigen Flughafen eine Nachricht bzgl. der Preisgestaltung von meinem Anbieter bekommen. Auf der Rücktour war das bestimmt nicht anders.

Offline zugchef werner

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #115 am: 13. Januar 2018, 18:01:36 »
Zitat von: Zahnfee am 13. Januar 2018, 12:51:57
Wie sieht es mit dem Handy aus?
Üblicherweise kommt da nichts, wenn man wieder im heimischen Netz unterwegs ist.

Gibt es nur wenn man sich in einem anderen Land befindet.

@TE
Ich würde eine Kürzung vom JC auf keinen Fall Akzeptieren, was sind das denn für Id..... dort?
Vor allem gibt es ja innerhalb der EU auch immer einen Einreisestempel nee nee.
Wenn die stur bleiben dann muss wohl wieder mal eine Klage eingereicht werden die eigentlich gar nicht notwendig wäre.
« Letzte Änderung: 13. Januar 2018, 18:19:36 von zugchef werner »

Offline coolio

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #116 am: 13. Januar 2018, 20:50:02 »
Also ich kann mir nicht helfen:
Hat das JC denn irgendeinen Anlass, die ungenehmigte OA auch nur ansatzweise zu vermuten?
Nein- oder?
Wenn sie das dennoch behaupten, gilt die Amtsermittlungspflicht nach §20 SGB X - eine Beweislastumkehr um Nachteil des TE sehe ich nicht.
(Antwort #100 habe ich gerade noch gefunden)
Εν οίδα οτι ουδέν οίδα (Sokrates) alias: Scio nescire - zu deutsch: null Ahnung
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I'm with intelligents - hopefully!

Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #117 am: 16. Januar 2018, 11:58:20 »
Sehe ich auch so @coolio. Ich habe weder Verwandte noch sonst irgend einen Bezug zu dem Reiseland gehabt geschweige denn dass ich schon einmal da gewesen bin. Meine Umsatzanzeige der Bank belegt eine Abbuchung am 16.10.17 von einem Supermarkt in meiner Stadt. Das bedeutet dass ich oder jemand der die Nummer meiner Karte kennt ca 3 Tage vorher dort eingekauft hat. Naja

Morgen habe ich jedenfalls einen Termin bei meinem Arbeitsvermittler zu dem ich eigentlich ein gute Verhältnis habe.
Vielleicht kann man da noch was deixeln.
Das herbeischaffen der Reiseantrittsbestätigung gestaltet sich schwierig. Habe zwar das Onlineformular bei der Reisegesellschaft ausgefüllt aber es wurde mir gleich per Mailbot vermittelt, dass sich die Bearbeitung länger hin ziehen kann und telefonisch kann man die auch nicht erreichen. Entweder besetzt oder Dauerschleife. 2 Wochen Zeit habe ich ja noch. Wird aber eng schätze ich mal.
« Letzte Änderung: 16. Januar 2018, 12:22:09 von andi »