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Autor Thema: LSG Nds.-Bremen: Schulbücher vom JC - SGB II verfassungskonform auslegen  (Gelesen 73 mal)

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Offline koenigecki

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Schulbücher vom Jobcenter - SGB II muss verfassungskonform ausgelegt werden
   
Pressemitteilung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen

Celle, den 15. Januar 2018

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat erstmals obergerichtlich entschieden, dass Kosten für Schulbücher als Mehrbedarfsleistungen vom Jobcenter zu übernehmen sind. Zu der Entscheidung liegen jetzt die schriftlichen Urteilsgründe vor.

Geklagt hat eine Schülerin der gymnasialen Oberstufe, die im Bezug von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II stand („Hartz IV"). ....

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 11. Dezember 2017 - L 11 AS 349/17 ; veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de, Vorinstanz: SG Lüneburg


Die Pressemitteilung kann hier heruntergeladen werden: http://www.landessozialgericht.niedersachsen.de/download/126375