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Autor Thema: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?  (Gelesen 1597 mal)

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Offline Beluga

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Für ein aktuelles Anliegen habe ich an das Forum folgende Fragen:

Wo steht, das und wieviel der ALG II-Leistungsbezug das Existenzminium eines Bürgers darstellt.
(In diesem Fall ich: alleinstehend, Regelbedarf i.H.v. 409,- EUR nach § 20 SGB II und § 28 SGB XII)
Schließlich gibt es die (viel gefürchteten) Sanktionen,
die es schafft, dass einem ALG II-Leistungebezieher dieses Existenzminium in Höhe des ausgewiesenen Regelbedarfs herabsenkt.
Auch interessiert mich die dazugehörige Straftat ("Körperverletzung") aufgrund der Herabsetzung des Regelbedarfs unter das Existenzminium durch Sanktion.


Im Vorraus vielen Dank für Eure Hilfe!

Grüße,
Beluga

Offline TazD

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #1 am: 02. Oktober 2017, 08:59:01 »
Wo steht, das und wieviel der ALG II-Leistungsbezug das Existenzminium eines Bürgers darstellt.
(In diesem Fall ich: alleinstehend, Regelbedarf i.H.v. 409,- EUR nach § 20 SGB II und § 28 SGB XII)
Das steht nirgends geschrieben. Zumal auch nirgendwo festgeschrieben ist, dass die Leistungen nach SGB II zwingend in Bargeld bestehen müssen. Das "Existenzminimum" kann auch mit Lebensmittelgutscheinen gewährleistet werden.

Auch interessiert mich die dazugehörige Straftat ("Körperverletzung") aufgrund der Herabsetzung des Regelbedarfs unter das Existenzminium durch Sanktion.
Es besteht keine Straftat, da eine Straftat ein rechtswidriges Handeln voraussetzt. Da Sanktionen aber (noch) nicht rechtswidrig sind, kann es auch keine dazugehörige Straftat geben.

Offline Lighthouse

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #2 am: 02. Oktober 2017, 09:13:42 »
Hallo Beluga,

boah ey, watt Du alles wissen willst.............. Grundlage des gegenwärtigen Regelsatzes ist die Sonderauswertung (EVS2013) von rund 2000
Einpersonenhauhalten, mit einem Durschnittseinkommen von 764 € die jedoch 903 € für den Konsum ausgeben. Das nenne ich persönlich
ein WIRTSCHAFTSWUNDER. Dieses Wunder wird von niemandem hinterfragt. Allein lebende Personen sind nach EU Definition armutsgefähdet,
wenn sie weniger als 987 € zum Leben hatten. Relative armut setzt die EU mit 822 € an und absolute mit 658 €.

Interessiert es dich wirklich, wie Du beschissen wirst, dann kann ich dir nur empfehlen das kleine Büchlein von Professor Rainer Roth erschien-
en bei Klartext zu kaufen. Es ist spottbillig 1 € plus Versandkosten. Du kannst es aber auch als PDF herunterladen, was ich nicht so gern habe.
Tageszeitungen, Bücher, Dokumente liebe ich als Bücher oder Hefte. Sicherlich eine Frage des Alters.

Du kannst nachvollziehen, wie 15 Millionen Menschen beschissen werden, was aber niemanden stört.

Gruß
Lighthouse :smile: :smile:
« Letzte Änderung: 02. Oktober 2017, 09:29:00 von Lighthouse »

Offline Orakel

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #3 am: 02. Oktober 2017, 09:18:16 »
Allein lebende Personen sind nach EU Definition armutsgefähdet, wenn sie weniger als 987 € zum Leben hatten. Relative armut setzt die EU mit 822 € an und absolute mit 658 €.

Und diese Grenzen werden in Deutschland nicht unter-, sondern überschritten!
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
Ein Blick ins Buch und zwei ins Leben // wird die rechte Form dem Geiste geben. (Johann Wolfgang von Goethe)
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Offline Lighthouse

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #4 am: 02. Oktober 2017, 09:47:58 »
Moin, Moin Orakel,

Du magst zwar zu der großen Zeit der griechischen Geschichte viele dich Befragenden verarscht hben. Wir leben aber mittlerweile im
Jahr 2017.

Grundlage des gegenwärtigen Regelsatzes ist die Sonderauswertung (EVS2013) von rund 2000 Einpersonenhauhalten,
mit einem Durschnittseinkommen von 764 € die jedoch 903 € für den Konsum ausgeben. Das nenne ich persönlich ein WIRTSCHAFTS-
WUNDER.


Ich dachte bislang, dass 987 € mehr Geld in der Tasche sind, wie 903 € (mit WIRTSCHAFTSWUNDER, was DU uns bitte erklären könntest
oder 764 € OHNE WIRTSCHAFTSWUNDERZUSCHLAG)

Gruß
Lighthouse :smile:


Offline Orakel

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #5 am: 02. Oktober 2017, 09:54:23 »
Und rechnen kannst du auch nicht ... ist aber einzig DEIN Problem, nicht meins ...
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Offline TazD

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #6 am: 02. Oktober 2017, 10:11:02 »
Grundlage des gegenwärtigen Regelsatzes ist die Sonderauswertung (EVS2013) von rund 2000
Einpersonenhauhalten, ....
Gemäß destatis wurden für die EVS 2013 genau 17.751 Einpersonenhaushalte befragt und ausgewertet. "Kleiner" Unterschied zu deinen angeblichen 2.000 Einpersonenhaushalten.

...mit einem Durschnittseinkommen von 764 € die jedoch 903 € für den Konsum ausgeben.
Ebenso wird ein Durchschnittsnettoeinkommen von 1.856 € für einen Alleinhaushalt angegeben.

Quelle: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/EinkommenKonsumLebensbedingungen/EinkommenVerbrauch/EVS_EinnahmenAusgabenprivaterHaushalte2152604139004.pdf?__blob=publicationFile

Offline Orakel

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #7 am: 02. Oktober 2017, 10:22:19 »
Sind doch Fake News ...  :grins:
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Offline Lighthouse

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #8 am: 02. Oktober 2017, 10:28:03 »
Guten Tag Tazd,

Professor Rainer Roth "Was ist eigentlich das Existenzminimum" Seite 11 Originaltext:

Sie dokumentiert die Ausgaben von rund 2000 Einpersonenhaushalten, den untersten 15 % der in der EVS erfassten
Einpersonenhaushalten.

Bitte lies doch einfach die Broschüre von Rainer Roth selber. Das wäre einfacher als dir alleszu kopieren.

Gruß
Lighthouse :smile:

Offline CCR

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #9 am: 02. Oktober 2017, 10:29:55 »
was würde bei uns in der Stadt wohl ein Alkoholiker/ Obdachloser dazu sagen ich habe gefragt wovon er lebt, antwort vom schnorren und Flaschensammeln.
Wer immer die Wahrheit sagt, muß sich viel weniger merken.
Mark Twain

Offline Martell

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #10 am: 02. Oktober 2017, 10:45:11 »
Edit

Offline MichaK

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #11 am: 02. Oktober 2017, 14:34:33 »
Hallo Beluga,

kannst du alles in der Richtervorlage vom SG Gotha nachlesen.
„Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken.“
Karl Marx (MEW 3/46)

Offline TazD

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #12 am: 02. Oktober 2017, 19:35:57 »
Guten Tag Tazd,

Professor Rainer Roth "Was ist eigentlich das Existenzminimum" Seite 11 Originaltext:

Sie dokumentiert die Ausgaben von rund 2000 Einpersonenhaushalten, den untersten 15 % der in der EVS erfassten
Einpersonenhaushalten.
Mag sein, dass das da steht. Ist aber uninteressant, ohne zu wissen woher der gute Prof seine Informationen hat.

Bitte lies doch einfach die Broschüre von Rainer Roth selber. Das wäre einfacher als dir alleszu kopieren.
Wenn du mal einen Link lieferst. Ich wüsste nicht, warum ich deine Quellen "ergooglen" müsste.

Offline Lighthouse

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #13 am: 02. Oktober 2017, 20:04:08 »
Hallo TazD,

woher der Professor seine Daten hat kannst Du auch in seinem Buch nachlesen.
Nur für dich:

http://www.klartext-info.de/

Gruß
Lighthouse :smile:

Offline NichtMitMir

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Re: Regelbedarf als Existenzminium - wie berechnet? - wo steht das?
« Antwort #14 am: 02. Oktober 2017, 21:52:42 »
Den Handlangern des Systems ist die Berechnung von haustein und Roth ein Dorn im Auge weil sie menschenwürdig und realistisch ist