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Autor Thema: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?  (Gelesen 796 mal)

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Offline gloegg

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ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« am: 01. Februar 2018, 13:04:24 »
Liebe Forumsmitglieder,

im März 2017 beantragte ich Leistungen nach dem ALG I. Vermutlich kommt bei mir die Nahtlosigkeitsregelung aufgrund einer zuvor erfolgten Aussteuerung durch die Krankenkasse in Betracht.

Der Antrag wurde bis heute nicht bewilligt. Im Rahmen meiner Untätigkeitsklage behauptet die Agentur für Arbeit, dass für die Bewilligung der Leistungen die Vorlage des erstellten Gutachtens des Ärztlichen Dienstes im Rahmen der Erwerbsfähigkeitsprüfung "unumgänglich" sei. Mit anderen Worten: über meinen Antrag auf ALG I wurde noch nicht entschieden, weil das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung noch nicht vorliegt.

Ich bin jedoch der Meinung, dass ich zwar zur Begutachtung erscheinen muss, sobald ich eine Einladung dafür erhalte, die Bewilligung der Leistungen aber unabhängig vom ärztlichen Gutachten zu erfolgen hat. Ein Ergebnis der ärztlichen Untersuchung k a n n nämlich nicht vorliegen, weil ich seit knapp 11 Monaten nicht zur Untersuchung eingeladen wurde...

Wie seht Ihr das?

Offline Sheherazade

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #1 am: 01. Februar 2018, 13:14:47 »
Ich wühle jetzt nicht in deinen älteren Beiträgen, bin mir aber ganz sicher, dass dazu schon eine Menge geschrieben wurde.
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Offline gloegg

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #2 am: 01. Februar 2018, 13:20:11 »
@Sheherazade

Du musst Dich nicht an diesem Thread beteiligen. Ich würde ich auch herzlich bitten, meine Beiträge nicht mehr zu kommentieren. Vielen Dank.

Offline Lady Miou

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #3 am: 01. Februar 2018, 13:21:48 »
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Offline gloegg

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #4 am: 01. Februar 2018, 13:38:41 »
Danke @Lady Miou,

das ist eine schöne und übersichtliche Zusammenfassung der Rechtslage zur Nahtlosigkeitsregelung. Demzufolge hätte mich die Agentur für Arbeit binnen eines Monats zur Rentenantragstellung oder zu einem Antrag auf Teilhabe auffordern müssen. Das ist jedoch unterblieben. Dieses Versäumnis der Agentur für Arbeit darf nicht zu meinen Lasten gehen.

Meiner Auffassung nach hätte das Arbeitslosengeld I somit unabhängig vom Untersuchungsergebnis des Ärztlichen Dienstes  längst bewilligt werden müssen, da die Entscheidung über die Erwerbsfähigkeit letztendlich die Rentenversicherung treffen muss.

Offline Sheherazade

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Offline Lady Miou

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #6 am: 01. Februar 2018, 13:48:06 »
Zitat von: gloegg am 01. Februar 2018, 13:38:41
Meiner Auffassung nach hätte das Arbeitslosengeld I somit unabhängig vom Untersuchungsergebnis des Ärztlichen Dienstes  längst bewilligt werden müssen, da die Entscheidung über die Erwerbsfähigkeit letztendlich die Rentenversicherung treffen muss.

Richtig und das ALG muss vor Feststellung beantragt sein, ansonsten nix mit Natlos-ALG I
Weitere Voraussetzung für den Anspruch auf das Arbeitslosengeld nach der Nahtlosigkeitsregelung ist, dass der zuständige Rentenversicherungsträger noch keine Feststellungen getroffen hat, ob eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der Gesetzlichen Rentenversicherung vorliegt.
Quelle: Vorhandener Link
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Online NevAda

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Offline Lady Miou

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #8 am: 01. Februar 2018, 14:02:55 »
Gut, es ist nicht toll zum selben Thema mehrere Threads zu eröffnen, nur haben wir kein Ausschließlichkeitsanrecht, weshalb soll der TE nicht auch in anderen Foren nachfragen.

Vllt. besteht hier die Möglichkeit der Zusammenlegung der Threads.
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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #9 am: 01. Februar 2018, 14:04:36 »
Finde ich gar nicht verkehrt (zumal die Antworten echt unterschiedlich ausfallen, je nachdem, wer gerade da ist/Lust hat).
War nur der (näheren) Vollständigkeit halber...

Offline gloegg

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #10 am: 01. Februar 2018, 14:19:05 »
Danke @LadyMiou,

ALG I wurde vor Feststellung beantragt und der zuständige Rentenversicherungsträger hat noch keine Feststellung zur Erwerbsfähigkeit getroffen.

Darüber hinaus habe ich mich im Rahmen meines gesundheitlichen Leistungsvermögens der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt.

Also hätte das ALG I - unabhängig von der Untersuchung durch den Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit - bewilligt werden müssen?

Offline Lady Miou

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #11 am: 01. Februar 2018, 16:07:28 »
Zitat von: gloegg am 01. Februar 2018, 14:19:05
Also hätte das ALG I - unabhängig von der Untersuchung durch den Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit - bewilligt werden müssen?

Das ist doch dann doppeltgemoppelt, wenn die DRV über Erwerbsfähigkeit befindet, ist die Untersuchung beim ÄD überflüssig, da DRV höhere Stelle. (Eigenerfahrung)
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Offline gloegg

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Re: ALG I - Bewilligung abhängig vom ärztlichen Gutachten?
« Antwort #12 am: 01. Februar 2018, 18:43:30 »
@Lady Miou,

eigentlich richtig, trotzdem hat die AfA das Recht, die Erwerbsfähigkeit über den hauseigenen Ärztlichen Dienst prüfen zu lassen. Ob das Sinn macht, steht auf einem anderen Blatt. Aber was macht bei der AfA und beim JC schon Sinn???

Maßgeblich ist dann letztendlich das Gutachten der DRV, dem sich der Ärztliche Dienst der AfA dann zu „unterwerfen“ hat.

Nochmals Danke für Deine Hilfe!