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Autor Thema: Berechnung bei EKS + Todesfall + Mehraufwand Wintergeld, Bitte mal prüfen  (Gelesen 812 mal)

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Online Keen

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Zitat von: Jigme am 13. Februar 2018, 20:41:50
Vergiss nicht, dass die vEKS immer an das bisherige EK der vergangenen (12) Monate angepasst wird.
Ohne Relevanz. Der Einfluss besteht ja auf die vEKS und nicht auf die aEKS. Bei der aEKS zählt das tatsächliche Einkommen.
Zitat von: Jigme am 13. Februar 2018, 20:41:50
Nur weil 1 mal ein Großauftrag über 3000 € in einem Monat zufloss, kannst du doch nicht darauf schließen, dass er regelmäßig so viel verdiente ;)
Sage ich auch nicht. Ist auch nicht relevant, da es eben nicht darauf ankommt in welchem Monat die Einnahmen erzielt werden.
Zitat von: Jigme am 13. Februar 2018, 20:41:50
Zudem sagt der Betrag auch nichts darüber aus, für welchen Zeitraum der Betrag gezahlt wurde und wie viele Rechnungen das betrifft. Es gibt Kunden, die zahlen erst Monate später nach Mahnngen.
Du beschreibst gerade die Natur einer Selbständigkeit. Dies soll als Begründung für was dienen? Dafür, dass der Selbständige keine Ansparungen tätigt etc.? Ähm.. Nein..
Zitat von: Jigme am 13. Februar 2018, 20:41:50
Nicht umsonst wurde bei der vorl. Bew. ein anzurechnendes EK von 632 € angesetzt. Das ergab sich auch aus dem Durchschn. EK in dem Jahr zuvor.
Nicht relevant, da die vEKS von der aEKS abweichen kann und dies vom Gesetzgeber berücksichtigt wurde.
Zitat von: Jigme am 13. Februar 2018, 20:41:50
Wie sollte das glaubhaft dargestellt werden bei einem Vollzeitjob? Aber auch dann wäre es recht kompliziert.
Die Frage ist nur ob es im Bereich der Möglichkeit gewesen wäre für einen Kunden in der Zeit tätig zu werden. Nicht ob es am Ende tatsächlich möglich gewesen ist.
Zitat von: Jigme am 13. Februar 2018, 20:41:50
Arbeit darf m.W. nicht einfach gemischt werden, sondern muss monatlich einzeln berechnet werden.
Wie sol ldas gehen? Das Netto aus EKS zum Netto des Lohnes dazu addieren und dann nur den FB aus dem Job abziehen?
Man kann zur Ermittlung der FB ja kein gemeinsames Brutto aus EKS und Lohn bilden.
EK und EKS werden getrennt berechnet und am Ende quasi addiert.

Zitat von: Jigme am 13. Februar 2018, 20:41:50
In im Gegensatz zu dir sehe ich es auf keinen Fall so, dass bei EK aus Gewerbebetrieb IMMER ein Durchschnitt gebildet werden muss, denn dann wäre das hier:
Zitat von: Keen am 13. Februar 2018, 16:39:25
Der §41a Abs. 4 SGB II findet jedensfall für das EKS keine Anwendung. Die anteilmäßige Berücksichtigung ist nach §3 Absatz 4 Alg II-V vorgeschrieben.
Die Vorschrift ist doch eindeutig!? Warum sollte der §41a Abs. 4 die Regelung in den Alg II-V aufheben können?
So übrgigens auch den FH zum §41a SGB II zu entnehmen.
5.2 Rn (41a.27)
Zitat
5.2  Ausnahmen von der Bildung eines Durchschnittseinkommens
Bei kalendermonatlicher Berechnung liegt in mindestens einem Monat Hilfebedürftigkeit nicht vor; die Einkommensüberhänge sollen nicht auf die übrigen Monate übertragen werden. Dies gilt nicht bei Einkommen aus selbständiger Tätigkeit, weil hier die anteilmäßige Berücksichtigung nach § 3 Absatz 4 Alg II-V zwingend vorgeschrieben ist.

Online Jigme

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Die Vorschrift ist doch eindeutig!? Warum sollte der §41a Abs. 4 die Regelung in den Alg II-V aufheben können?
So übrgigens auch den FH zum §41a SGB II zu entnehmen.
5.2 Rn (41a.27)
Zitat
5.2  Ausnahmen von der Bildung eines Durchschnittseinkommens
Bei kalendermonatlicher Berechnung liegt in mindestens einem Monat Hilfebedürftigkeit nicht vor; die Einkommensüberhänge sollen nicht auf die übrigen Monate übertragen werden. Dies gilt nicht bei Einkommen aus selbständiger Tätigkeit, weil hier die anteilmäßige Berücksichtigung nach § 3 Absatz 4 Alg II-V zwingend vorgeschrieben ist.

Danke für die Berichtigung!!

Der Rest wird mir jetzt zu anstrengend.
Ich lasse jetzt einfach mal so stehen, dass die Anwendung des § 40 Abs. 5 Falle von vorl. Bescheiden nicht so eindeutig ist, wie bei regulären Bescheiden.
Wie genau das in obigem Fall berechnet wird, weiß ich immr noch nicht.
Muss dann halt notfalls von Gericht festgestellt werden. Denn dass das JC da durchblickt, darf leider nicht erwartet werden.
Wirklich eindeutig ist für mich der §  leider inzw. nicht mehr, da ich anscheinend davon ausgehen muss, dass meine Auslegung falsch ist.
Auch wenn ich noch nicht wirklich überzeugt bin.
Auch falls meine Diskussionsbeiträge zu einer Rechtslage zutreffen, weise ich vorsorglich darauf hin, dass diese Rechte gegebenenfalls trotzdem eingeklagt werden müssen.

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Zitat von: Jigme am 13. Februar 2018, 21:13:27
Ich lasse jetzt einfach mal so stehen, dass die Anwendung des § 40 Abs. 5 Falle von vorl. Bescheiden nicht so eindeutig ist, wie bei regulären Bescheiden.
Nicht eindeutig.. interessante Wortwahl..

Online Jigme

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Nicht eindeutig.. interessante Wortwahl..

Wie meinst du das? Weil eigentlich kaum ein § im SGB II eindeutig ist? *g*
Auch falls meine Diskussionsbeiträge zu einer Rechtslage zutreffen, weise ich vorsorglich darauf hin, dass diese Rechte gegebenenfalls trotzdem eingeklagt werden müssen.