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Autor Thema: Petition: Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom HartzIV-Grundregelsatz!  (Gelesen 17477 mal)

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Offline MichaK

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Die sollen sich erst mal selbst erziehen (Ethik) , denn dort sind moralische Werte verloren gegangen!

Die Moral? Die Hoffnung kannst du getrost abhaken.
„Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken.“
Karl Marx (MEW 3/46)

Offline MichaK

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Der erste Schritt H4 mit allem, was damit noch verbunden ist (Grundsicherung+++) zu erhöhen, ist die realen Löhne irgendwie zu entlasten und zu erhöhen. Auch wenn ich absolut gegen die m. E. unsoziale Politik bin, so ist mir doch klar, dass jmd. der arbeitet mehr haben muss, als jmd. der aus welchem Grund auch immer nicht arbeitet. ...

Das ökonomische Ziel der Agenda war es, den im Sozialsystem impliziten Mindestlohn abzusenken. Das wurde mittels Streichung der Arbeitslosenhilfe erreicht, Grundsicherung auf Sozialhilfeniveau, Zumutbar ist grundsätzlich jede Arbeit, Bildung von Bedarfsgemeinschaften etc..

Mindestlohn wäre eine Möglichkeit. Bei 12 EUR. Ohne Ausnahmen. Wäre aber dann im Grunde Hartz IV ökonomisch unwirksam.
Soweit ich hörte, sollen die Beiträge für Geringverdiener abgesenkt werden (Rente, Krankenkasse?) Früher oder später werden die AG diese Absenkung im Brutto-Lohn nachbilden. 2, höchstens 3 "Lohnrunden" und der Vorteil hat sich in Luft aufgelöst. Das war immer schon so, wollte nur Niemand bemerken.
Man wird den Leuten also diese Variante verkaufen. Darauf wette ich! Auch, weil es so schön lange dauert, bis man es statistisch nachweisen kann.
« Letzte Änderung: 15. April 2018, 14:40:54 von MichaK »
„Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken.“
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Offline Lady Miou

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Zitat von: MichaK am 15. April 2018, 14:23:27
Soweit ich hörte, sollen die Beiträge für Geringverdiener abgesenkt werden (Rente, Krankenkasse?)

Womit der Sozialabbau der wirklichen Sozialkassen voran getrieben wird. Wie war das mit dem sinkenden Rentenniveau weil zu wenig Einzahler? Wie passt das zu sinkenden Beiträgen?  :scratch:
AV hat Überschüsse ohne Ende, nur kaum ein Einzahler kommt mehr an die Gelder, siehe Förderung. Aber anstatt Erwerbslosen aus der Vers. zu fördern wird sie weiter ihrer Auflösung zugeführt, AV Beitrag 3,0% , wann sind wir auf 0,0% ?
KV immer mehr Leistungen müssen als Plusleistungen erworben werden trotz Beitragseinzahlung und Zugang zu leistungen wird immer mehr erschwert durch sogenannte zu erfüllende Voraussetzungen. Wofür wird eingezahlt? Wo bleiben die Einzahlungen?

Zitat von: Dornrösschen am 15. April 2018, 13:40:16
Soweit ich gelesen habe, stammen die Gelder aus der EU-Förderung .... und  nicht vom deutschen Steuerzahler.

Hallo, DE Nettozahler in EU, ja was glaubst du wohl welche Gelder das sind? Na klar, Steuergelder!!!
http://ec.europa.eu/budget/figures/interactive/index_de.cfm (bei Ausgaben auf Einnahmen umschalten) und United Kingdom of Great Britain entfällt bald, da Brexit!
Wenn Du ihre Zuneigung verdient hast, wird eine Katze dein Freund sein, aber niemals dein Sklave.          -Thèophile Gautier

Offline Ma

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.
Nun mal eine Frage, die mir die Tage durch den Kopf gegangen ist.

Bevor das mit dem "Hartz IV-Theater" losging, gab es Sozialämter, die im Rathaus oder Verwaltungsgebäuden
untergebracht waren. Arbeitsämter, in kleinen, alten Gebäuden am Rande der Stadt, oft wußte man gar nicht,
wo sich das Arbeitsamt befand.
Heute stehen riesige, moderne Gebäude mitten in der Stadt, für die Betroffenen.

Wer hat die Grundstückskosten bezahlt, wer die Baukosten?



Also, ich hab unsere neue Familienministerin Frau Dr. Franziska Giffey (SPD) angeschrieben.
(Hartz IV betrifft auch Kinder und Senioren)

Schreibt ihr auch fleißig? Egal, welche Partei (ausgenommen vielleicht Die Linken, die stehen ehe auf
unserer Seite)



Offline Lady Miou

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Zitat von: Ma am 16. April 2018, 16:13:51
Heute stehen riesige, moderne Gebäude mitten in der Stadt, für die Betroffenen.

Wer hat die Grundstückskosten bezahlt, wer die Baukosten?

Nun ja, dafür hat das öffentliche Unternehmen BA eine eigene Tochter, oder wie man das noch nennen soll,
https://www.bi-management.de/impressum/

Wer das alles finanziert ist doch wohl schon lange klar, oder etwa nicht?
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Offline Anne-Suvi

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Ma, kriegst du überhaupt Antworten auf deine Mails?

Offline MichaK

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Wer hat die Grundstückskosten bezahlt, wer die Baukosten?

und wer zahlt die Mietausfälle für die vorher genutzten Räumlichkeiten? Bei uns hier in der Stadt sind das alleine 250 000 EUR im Jahr.  :heul:
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Offline MichaK

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hallo,

gibt es so was wie eine Vorlage, die man ggf. abgeändert für die Abgeordneten nutzen kann?

Kann mich nämlich erinnern, dass diese Technik erfolgreich eingesetzt wurde, als es um die Regelbedarfsstufe für behinderte Erwachsene im Haushalt der Eltern ging. Da haben wir monatelang Druck gemacht und schließlich hatte das BMAS nachgegeben. 
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Offline Lady Miou

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Zitat von: MichaK am 16. April 2018, 18:22:12
und wer zahlt die Mietausfälle für die vorher genutzten Räumlichkeiten? Bei uns hier in der Stadt sind das alleine 250 000 EUR im Jahr.

Och, da sind doch genügend Rücklagen bei der Selbstverwaltung BA
 Vom Überschuss fließen rund 5,79 Milliarden Euro in die Rücklage der BA. Diese erhöht sich damit auf rund 17,2 Milliarden Euro. Der restliche Überschuss von 160 Millionen Euro fließt laut BA in die für Insolvenzgeld und Winterbeschäftigungsförderung vorgehaltenen Rücklagen.
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesagentur-arbeit-ueberschuss-101.html
Wenn Du ihre Zuneigung verdient hast, wird eine Katze dein Freund sein, aber niemals dein Sklave.          -Thèophile Gautier

Offline Ma

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Zitat von: Ma am 16. April 2018, 16:13:51
Heute stehen riesige, moderne Gebäude mitten in der Stadt, für die Betroffenen.

Wer hat die Grundstückskosten bezahlt, wer die Baukosten?

Nun ja, dafür hat das öffentliche Unternehmen BA eine eigene Tochter, oder wie man das noch nennen soll,
https://www.bi-management.de/impressum/

Wer das alles finanziert ist doch wohl schon lange klar, oder etwa nicht?

Danke, mich hat vor allem interessiert, ob aus dem Topf "Arbeitslosengeld" , also was Arbeitende und Arbeitgeber abführen,
was ja zur Unterstützung bei Arbeitslosigkeit, Umschulung usw, gedacht ist, zweckentfremdet zum Häusle bauen benutzt wurde.
Es gab ja letztens auch eine Meldung, das  Arbeitsämter, Geld vom Bund,  für Umschulung usw, gedacht, zweckenfremdet für Verwaltungsdinge ausgegeben haben.


@ Nein, Anne-Suvi
hab zwar erst in den letzten Tagen mails verschickt, aber man nimmt in den Ministerien meisst nur zur Kenntnis, deshalb findet so ein einzelnes Anchreiben kaum Beachtung, die Masse macht es - bringt Aufmerksamkeit.


@ MichaK, hab bis jetzt, die angeschriebene Person, immer direkt, persönlich angesprochen.
Z.B.

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel

ist Ihnen bekannt, das Hartz IV-Bürger vom Regelsatz 416 € nicht nur Strom, Telefon usw.
bezahlen müssen, sondern sogar anteilige Mietkosten?
Jetzt, wo die Mietpreise explodieren und es zur Mieterhöhungen kommt,  40 € oder
50 € trägt das Jobcenter die Erhöhung nicht, selbst wenn es im Umkreis keine preiswerteren
Wohnungen gibt, in die man umziehen könnte.
Wie kann das sein, das vom Existenzminimum per se schon mal 100 € weg sind (incl.Strom usw.)

Wie kann es sein, das jemand den ganzen Tag arbeiten geht und dann noch beim Jobcenter um
Aufstockung bitten muß?

Wie kann es sein, das der Mindestlohn unter 12 € liegt, obwohl bekannt ist, das man 12 € und ca. 35 Jahre Vollzeit arbeiten muß, um im Alter nicht in die Alterssicherung zu fallen?

Wie kann es sein, das Kinder die vor 1992 geboren wurden,  nur dann mit 3 Rentenpunkte bedacht werden, wenn sie wenigstens 2 Geschwister haben? Ist die Mutter mit zwei Kindern es nicht wert, geschätzt zu
werden? Abgesehen davon, das die Anerkennung aus Steuermittel bezahlt werden müsste.

Sie sagen immer wieder, es geht uns gut. Das mag auf Politiker zutreffen, hohe Diäten, sonstige, nicht
nachzuweisende Aufwandsentschädigungen, hohe Renten, obwohl niemals Rentenbeiträge gezahlt wurden.
Ja, so lässt es sich gut leben.

Es gibt so viele Arme in Deutschland, Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auseinander,
das kann doch nicht im Interesse einer Bundeskanzlerin sein.

So viele Kinder in Armut, die Erwachsenen von Morgen. Man kann doch hier nicht von einer schönen Kindheit sprechen, wenn die Kleinen mitbekommen, wie die Eltern jeden Cent dreimal umdrehen müssen.
Später in der Schule Ausgrenzung erfahren, weil sie nicht mithalten können.
Arme Rentner, die sich gesellschaftlich zurückziehen, weil sie kein Geld für die Tasse Kaffee haben, um
sich mit Bekannte zu treffen. Sie schämen sich, verbleiben einsam in ihrer Wohnung und warten auf den Tod. Kein Einzelfall, so viele Senioren!

Sie haben sicher von der Petition
https://www.change.org/p/lieber-jensspahn-leben-sie-für-einen-monat-vom-hartziv-grundregelsatz-spahn-armut-hartziv/u/22593650

gehört. Nun sind es über 190.000 die unterzeichnet haben. Arbeitslose, Aufstocker, Geringverdiener,
EU-Rentner, Rentner in der Alterssicherung und viele Nichtbetroffene, die mitfühlen.

Alle hoffen auf den Arbeitsminister Herrn Heil, das bezgl. der Regelsätze, diese endlich realistisch, angepasst
werden. Ich denke es ist auch sehr wichtig, das Sie, als Bundeskanzlerin, Grünes Licht geben.

Bitte, schauen Sie sich um, die Armut ist zu sehen, lassen Sie nicht zu das die Armut in Deutschland, in unserem reichen Land, immer mehr um sich greift.

Mit freundlichen Grüßen
M. Krause

Offline Lady Miou

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@ Ma, da mußt du wieder ALG I und ALG II unterscheiden, da ja ALG II rein aus Steuermitteln finanziert wird (Bund) und nicht aus der AV / BA.

Die BA hat ihren eigenen Haushalt über den sie auch weitgehende frei entscheidet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesagentur_f%C3%BCr_Arbeit siehe unter Reform der BA durch Gesetz und dort Inhalte des Hartz-III-Gesetzes, die die Struktur der BA betreffen: und Haushalt der BA:
Niemand kann so recht nachvollziehen wo die Gelder dort bleiben.
Die Jobventer entfremden für Verwaltungskosten Unmengen an Fördergelder zur Eingliederung.
Bei uns im Kreis sind für die Zweckentfremdung 2017  1,65 Mio. draufgegangen und selbiges ist für 2018 schon eingeplant im Haushalt des Kreises.
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Offline Ma

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Zitat von: MichaK am 16. April 2018, 18:22:12
und wer zahlt die Mietausfälle für die vorher genutzten Räumlichkeiten? Bei uns hier in der Stadt sind das alleine 250 000 EUR im Jahr.

Och, da sind doch genügend Rücklagen bei der Selbstverwaltung BA
 Vom Überschuss fließen rund 5,79 Milliarden Euro in die Rücklage der BA. Diese erhöht sich damit auf rund 17,2 Milliarden Euro. Der restliche Überschuss von 160 Millionen Euro fließt laut BA in die für Insolvenzgeld und Winterbeschäftigungsförderung vorgehaltenen Rücklagen.
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesagentur-arbeit-ueberschuss-101.html

Liebe Lady Miou, du kennst dich in der Materie aber gut aus.  :sehrgut:

Also grob gesagt, Gelder werden hin- und hergeschoben, z.T. undurchsichtige Gemengelage,

Offline Lady Miou

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Zitat von: Ma am 16. April 2018, 19:38:02
Liebe Lady Miou, du kennst dich in der Materie aber gut aus.

Ich danke dir für´s Lob, nur erfreut mich das Wissen was ich mir zwangläufig aneignen musste überhaupt nicht.
Denn es zeigt sehr klar, wo die Privatierung (öffentliche Unternehmen, Eigenbetriebe,ect.) staatlicher Aufgaben
(u.a. Arbeitsvermittlung ) hinführt. Zur Verarmung eines Großteils der Bevölkerung.  :heul:
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Offline Ma

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Zitat von: Ma am 16. April 2018, 19:38:02
Liebe Lady Miou, du kennst dich in der Materie aber gut aus.

Ich danke dir für´s Lob, nur erfreut mich das Wissen was ich mir zwangläufig aneignen musste überhaupt nicht.
Denn es zeigt sehr klar, wo die Privatierung (öffentliche Unternehmen, Eigenbetriebe,ect.) staatlicher Aufgaben hinführt. Zur Verarmung eines Großteils der Bevölkerung.  :heul:

Das kann ich verstehen, je mehr Durchblick man bekommt, desto mehr könnte man verzweifeln.

Offline Ma

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Nico Burmeister Liebe Leute

wir haben uns einen kleinen Spaß mit Jens Spahn erlaubt und ihm angeboten, sein Monatsgehalt zu spenden, damit wir davon 20 Menschen mit HartzPlus absichern können.

Ihr könnt dreimal raten, wer uns im Stich gelassen hat? Klar, Jens Spahn. Dafür haben aber 66 großartige Menschen insgesamt 1111 Euro gespendet. Das ist eine stolze Summe und wirkönnen damit immerhin einen Menschen zusätzlich für ein ganzes Jahr mit HartzPlus absichern. Es bleibt sogar noch etwas für unseren Solidartopf übrig, aus dem wir Menschen unterstützen, die akut von Sanktionen betroffen sind.

Bist du von Sanktionen bedroht? Unsere Plattform bietet dir schnelle Hilfe und Geld aus dem Solidartopf: https://plattform.sanktionsfrei.de/



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