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Autor Thema: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig  (Gelesen 222864 mal)

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Gast26342

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Re: DGB streitet um Positionierung zu Hartz IV
« Antwort #795 am: 22. Oktober 2017, 22:59:40 »
Mittlerweile ist die 23-seitige Stellungnahme allerdings auf der Onlineplattform LabourNet Germany zu finden.
Link zu dem entsprechenden labournet-Artikel siehe #779.  :flag:

Online Hexe

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #796 am: 06. April 2018, 16:31:32 »
Harald Thomé
18 Std. ·

Tacheles Sachstandsanfrage an das Bundesverfassungsgericht zum Sanktionsvorlageverfahren
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Wieder mal sind #drei #Monate vorbei, in denen das BVerfG #nicht über den Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha zu den #Sanktionen im SGB II entschieden hat. Daher stellen wir diesmal eine öffentliche Sachstandsanfrage und weisen darin das BVerfG deutlich auf die Folgen der Sanktionen hin.

Harald Thome hat eine Anfrage an das BVerfG geschrieben.

LG Hexe



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Offline Lady Miou

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Wenn Du ihre Zuneigung verdient hast, wird eine Katze dein Freund sein, aber niemals dein Sklave.          -Thèophile Gautier

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #798 am: 06. April 2018, 16:49:43 »
geht doch nur um die Würde. Da hat man alle Zeit der Welt.
„Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken.“
Karl Marx (MEW 3/46)

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #799 am: 06. April 2018, 16:59:12 »
Zitat von: MichaK am 06. April 2018, 16:49:43
geht doch nur um die Würde.

Nee, es geht auch um Art.2 GG , sowie Art.12 GG, denn Sanktionen verletzen nicht nur die Würde des Menschen sondern auch vielfach seine körperliche Unversehrheit und das Recht auf frei gewählte Tätigkeit.
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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #800 am: 06. April 2018, 17:04:49 »
wenn ich es richtig verstehe, sind das "nur" Konkretisierungen jener sagenhaften Würde. :grins:
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Offline Lady Miou

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #801 am: 06. April 2018, 17:16:45 »
Zitat von: MichaK am 06. April 2018, 17:04:49
wenn ich es richtig verstehe, sind das "nur" Konkretisierungen jener sagenhaften Würde.

Wenn das so wäre bräuchte sie nicht einzeln in der Richtervorlage Erwähnung finden, denn dann wäre alles mit der Menschenwürde abgedeckt. Ist wohl nicht so, denn es gibt ja noch mehr Grundrechte, die beachtet werden müssen von unsere ...hust...hust... Staatlichkeit.
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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #802 am: 06. April 2018, 18:01:33 »
Lady, Spezial für dich: Deutschlands wahre Verfassung http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2012/8.html
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Offline Lady Miou

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #803 am: 06. April 2018, 18:08:46 »
Lady, Spezial für dich: Deutschlands wahre Verfassung http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2012/8.html

Die wahre Verfassung ist auf dem Weg, auch wenn der Weg steinig und langwierig ist!  :cool:
Tipp, beschäftige dich mal mit https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassunggebende_Versammlung

Das ändert aber nix daran, dass das GG bis dahin geltendes Recht ist.
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