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Autor Thema: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht  (Gelesen 11248 mal)

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Offline stern888

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #120 am: 15. Februar 2017, 17:47:14 »
Hallo @oldhoefi,

hier ist nun die Entscheidung des Widerspruchs gegen die Aufhebung des EinV-VA letzten Jahres.

Gruss stern888

Offline mousekiller

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #121 am: 15. Februar 2017, 20:27:37 »
Ich grätsche mal hier rein und greife @oldhoefi vor - das ist, mit Verlaub, eine der beklopptesten Begründungen, die ich je gelesen habe in Zusammenhang mit einem Widerspruchsverfahren gegen einen EinV-VA.

 :sorry: @oldhoefi  :schaem:
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Offline stern888

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #122 am: 17. Februar 2017, 18:24:40 »
Hallo @oldhoefi,

heute habe ich ein Schreiben über eine Anhörung zum mögl. Eintritt einer Sanktion erhalten  :schock:; habe es angehängt. Also sind meine Befürchtungen eingetroffen, dass von vornherein auf so etwas abgezielt wurde.  :heul: :no:



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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #123 am: 17. Februar 2017, 18:46:22 »
Kannst Du mal kurz zusammenfassen, was da rund um den 13.2 JC-technisch statt fand?
Wo finde ich die Maßnahmezuweisung? (Link)
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Offline stern888

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #124 am: 17. Februar 2017, 18:58:21 »
Hallo @coolio,

unter #113 + #114 steht alles.

Offline oldhoefi

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #125 am: 17. Februar 2017, 19:06:43 »
Hallo @stern888,

ich husche hier mal schnell durch, nicht dass Du meinst, ich hätte mich sang- und klanglos zurück gezogen.

Aufgrund von familiären Angelegenheiten – die für mich absolute Priorität haben – war ich die letzten Tage im Forum nicht aktiv tätig.

Ab Anfang kommender Woche bin ich wieder einsatzfähig, dann geht’s weiter... :zwinker:
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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #126 am: 17. Februar 2017, 19:08:20 »
... und schon bin ich wieder weg....
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Offline stern888

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #127 am: 17. Februar 2017, 19:17:19 »
Hallo @oldhoefi,

schön, dass Du wieder da bist - volles Verständnis  :zwinker:.
 
Mir ist schon ganz schön mulmig, und langsam wächst mir alles über den Kopf. Habe leider niemanden in meiner Umgebung, mit dem ich mich austauschen, geschweige denn anwendbare Tipps bekommen kann.

Gruss stern888 und schönes Wochenende.

Offline oldhoefi

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #128 am: 17. Februar 2017, 19:42:15 »
Hallo @stern888,

Zitat von: stern888 am 17. Februar 2017, 19:17:19
volles Verständnis
Danke Dir.

Die gewährte Anhörungsfrist bis 10.03.2017 sollte auf jeden Fall ausgereizt werden, da die SB’s in der Regel bis dahin nichts unternehmen.

Zumindest solange, bis die Leistungen für 03/2017 überwiesen sind, so dass frühestens ab Leistungsmonat 04/2017 eine ggf. Kürzung vorgenommen werden kann.

Das jetzt nur vorab auf die Schnelle – alles Weitere und evtl. noch Fragen von mir folgen dann separat.

----------

@coolio,

merci auch Dir.
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Offline stern888

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #129 am: 08. März 2017, 12:14:17 »
Hallo @oldhoefi,

Zitat von: oldhoefi am 17. Februar 2017, 19:42:15
Die gewährte Anhörungsfrist bis 10.03.2017

Wie gehe ich hier am besten vor? Muss mein Statement am 10.03. beim JC im Briefkasten sein oder abgeschickt werden? Dann müsste ich es morgen, also am 09.03. einwerfen. Die andere Möglichkeit wäre per Email, was aber u.U. nicht anerkannt wird, stimmt's?

Offline oldhoefi

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #130 am: 09. März 2017, 03:25:02 »
Hallo @stern888,

Zitat von: stern888 am 08. März 2017, 12:14:17
Muss mein Statement am 10.03. beim JC im Briefkasten sein oder abgeschickt werden?
Die in der Anhörung gewährte Frist zur Stellungnahme beträgt bis 10.03.2017.

Eine nach Tagen bestimmte Frist endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist.

§ 188 Abs. 1 BGB --> https://dejure.org/gesetze/BGB/188.html

Heißt in Deinem Fall:

Die Frist endet am 10.03.2017 nicht mit Feierabend des SB, sondern erst um 00:00 Uhr.
Da der 10.03.2017 ein Freitag ist, kann mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass am darauf folgenden Samstag/Sonntag keine Post geöffnet und bearbeitet wird, was ich bereits mit einkalkuliert habe.

Zitat von: stern888 am 08. März 2017, 12:14:17
Dann müsste ich es morgen, also am 09.03. einwerfen.
Da Du es direkt einwerfen kannst, ist das kommende Wochenende ausreichend, die Stellungnahme halt entsprechend auf Freitag 10.03.2017 rückdatiert.

Wenn ich es schaffe, mache ich es Dir früher fertig, so dass Du es ab Freitag nach Büroschluss beim JC einwerfen kannst.

Mein Schreibtisch motzt gerade lautstark, aber den werde ich auch noch erziehen. :mocking:

Dieses bewusste Hinauszögern bis auf den letzten Drücker ist nicht ganz ohne Hintergedanken von mir. Sollte der SB bereits am 10.03.2017 einen Leistungsminderungsbescheid erlassen, hat er seine selbst eingeräumte Anhörungsfrist nicht eingehalten.
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Offline stern888

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #131 am: 09. März 2017, 11:55:40 »
Danke Dir. Mit "abschicken" und "einwerfen" hatte ich den Postbriefkasten gemeint.  :smile:  Ich kann schon direkt am JC-Hausbriefkasten einwerfen, aber dazu muss ich immer erst einen Fahrer organisieren. Daher melde ich mich auch immer ein paar Tage vorher nochmal, weil ich nie weiss, ob das mit dem Fahrer klappt und ich dann doch per Post verschicken muss.
Im Gegensatz zu den SB's möchte ich die mir vorgegebenen Fristen gerne einhalten  :yes:

Zitat von: oldhoefi am 09. März 2017, 03:25:02
Sollte der SB bereits am 10.03.2017 einen Leistungsminderungsbescheid erlassen, hat er seine selbst eingeräumte Anhörungsfrist nicht eingehalten.

Wäre nicht das erste Mal, dass dort jemand seine eigenen Fristen nicht einhält.  :mocking:

Offline stern888

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #132 am: 12. März 2017, 15:50:26 »
Hallo @oldhoefi,
kannst Du mir ungefähr sagen, wann das Schreiben fertig ist? Oder brauchst Du noch irgendwelche Angaben?  :scratch:
(Morgen früh habe ich keine Möglichkeit mehr, in die andere Stadt zu fahren und es einzuwerfen.) 

Offline oldhoefi

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Re: EGV + Massnahme erhalten, bitte um Durchsicht
« Antwort #133 am: 13. März 2017, 20:39:41 »
Hallo @stern888,

bitte nicht schimpfen, dass ich mich nicht mehr rechtzeitig gemeldet habe.

Nach nochmaliger Sichtung Deiner Unterlagen und der ganzen Handlungsweise dieses (unfähigen) SB bin ich zu der Überzeugung gekommen, dass wir uns eine Stellungnahme zur Anhörung getrost ersparen können.

Dieser SB wird die Stellungnahme sowieso nicht lesen, geschweige denn umsetzen, sondern zieht gnadenlos seine Schiene durch, egal was wir bis jetzt vorgetragen haben. Eine Verpflichtung zur Abgabe einer Stellungnahme auf eine Anhörung besteht von Deiner Seite nicht.

Vielmehr habe ich nun angedacht, das Feld von hinten aufzurollen und Schritt für Schritt abzuarbeiten. Die ganzen Sachverhalte sind komplex, teilweise ineinander greifend und müssen ebenso aufbauend betrachtet werden, so dass es nur so funktionieren kann.

Damit soll dem SB insgesamt klargemacht werden, dass die beabsichtigte Leistungsminderung aus dem vorliegenden Verwaltungsakt nicht rechtens ist.

Das Ganze ist für eine bloße Stellungnahme zur Anhörung zu umfangreich, um das mit wenigen Worten darzulegen, so dass es auch in dieser Hinsicht nur vergebliche Mühe wäre.

Mit einem Leistungsminderungsbescheid rechne ich bereits fest, und zwar unabhängig davon, ob wir eine Stellungnahme zur Anhörung abgegeben hätten oder nicht. Sollte ein solcher eintreffen, können dagegen wieder eigene Rechtsmittel eingelegt werden, wobei wir dann parallel eine Eingabe beim Sozialgericht in Betracht ziehen sollten.

Für die jeweils beabsichtigten Schriftsätze benötige ich bitte noch ein paar Tage, da ich das alles in einem Aufwasch erledigen möchte, was bei komplexen Sachverhalten für mich einfacher ist.

Ergänzend dazu werde ich entsprechende Erklärungen mitliefern, warum ich was wie gemacht habe. Sollten sich aufgrund dessen bei Dir noch Fragen ergeben, werde ich diese selbstverständlich gerne beantworten.

Ich melde mich unaufgefordert wieder zurück, mit viel Geschreibsel im Gepäck. :mail:
„Ein Kluger bemerkt alles - ein Dummer macht über alles eine Bemerkung.“ (Heinrich Heine)