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Autor Thema: Erben nach Hartz 4  (Gelesen 1030 mal)

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Offline Alexa55

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Erben nach Hartz 4
« am: 17. Februar 2017, 11:19:36 »
Die ist ist eine theoretische Frage, es steht also kein konkreter Fall dahinter.

Annahme:

Ein ALG 2 Empfänger erhielt über mehrere Jahre die Leistung immer nur als "vorläufige Leistung" Zur Begründung wurden ungeklärte Vermögenswerte (Haus und Grundstück weit weg) genannt. Das Haus gehört dem Leistungsempfänger zur Hälfte ist aber mit großer Hypothek belastet und wird vom getrennt lebenden Partner bewohnt.

Der LE geht in reguläre Altersrente ohne GruSi und lebt vor sich hin.....   Kurz danach erbt er ein Haus und ein kleines Vermögen von einem guten Freund. Nach Abzug der Kosten für Beerdigung und Steuer bleibt das Haus und etwas Geld übrig.

Mus der LE jetzt als Rentner befürchten, das er die in den zurückliegenden Jahren erhaltene "vorläufige" Leistung nun mit dem geerbten Haus und Geld zurückzahlen mus? Schließlich besitzt der ehemalige LE ja nun ein halbes Haus, ein ganzes Haus und etwas Geld.

Vielen Dank und LG schickt Alexa

Offline Sheherazade

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #1 am: 17. Februar 2017, 17:54:35 »
Ein ALG 2 Empfänger erhielt über mehrere Jahre die Leistung immer nur als "vorläufige Leistung"

Weiß man theoretisch auch, wann der letzte Bezug war?
Egal wie tief man die Messlatte für den menschlichen Verstand anlegt, jeden Tag kommt ein Mensch und marschiert aufrecht drunter durch. (von unbekannt)

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Offline Alexa55

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #2 am: 17. Februar 2017, 19:18:07 »
Da dieser Fall (zumindest bisher gsd. nicht eingetreten ist), könnte ich auch nur ein Datum konstruieren.

Angenommen: Letzter Monat ALG II wäre August 2017. Im Bescheid stand immer die Vorläufigkeit drin. Der Erbfall würde dann vielleicht im Oktober eintreten. Spielt das eine größere Rolle? Wenn ja, welche?

Gibt es evtl. eine Art Verjährung für Rückforderungen durch das JC?

Danke und lG schickt Alexa

Offline Sheherazade

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #3 am: 18. Februar 2017, 07:12:00 »
Angenommen: Letzter Monat ALG II wäre August 2017. Im Bescheid stand immer die Vorläufigkeit drin. Der Erbfall würde dann vielleicht im Oktober eintreten. Spielt das eine größere Rolle? Wenn ja, welche?

Früher (vor den ganzen Änderungen im letzten Jahr) war es zumindest so, dass nur aus dem letzten vorläufigen Bescheid zurückgefordert werden konnte.
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Offline Alexa55

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #4 am: 18. Februar 2017, 09:13:19 »
@Sheherazade danke für die Information. Leider sagt sie mir jetzt zu meiner Frage gar nichts.

Na vielleicht finde ich ja noch was oder irgend Jemand hat doch noch konkrete Informationen dazu.

Fragen die ich habe: Mus man mit Rückforderungen durch das JC rechnen? Wie weit könnten die Forderungen zurück greifen?

Ja und die wichtigste Frage überhaupt: wenn man nicht mehr im Leistungsbezug steht, also wie eingangs erwähnt bereits Rentner ohne GruSi ist, wie erfahren die überhaupt davon das man evtl. geerbt hat?

Offline Fettnäpfchen

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #5 am: 18. Februar 2017, 19:36:56 »
 :flag:

Theoretisch hast Du deine Antwort weil wenn es so
Zitat von: Sheherazade am 18. Februar 2017, 07:12:00
Früher (vor den ganzen Änderungen im letzten Jahr) war es zumindest so, dass nur aus dem letzten vorläufigen Bescheid zurückgefordert werden konnte.
war,
dann brauchst Du nur noch, also auch theoretisch, da >
9. SGB II-ÄndG beschlossen - erhebliche Änderungen treten am 01.08.2016 in Kraft
nachschauen!

Ein schönes WE
FN
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Offline Alexa55

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #6 am: 18. Februar 2017, 20:06:03 »
@Fettnäpfchen, die Änderungen aus 2016 habe ich mir bereits mehrfach durchgelesen. Die darin erwähnten vorläufigen Bewilligungen beziehen sich , soweit ich das herauslesen konnte, auf LE die irgendein Einkommen erzielen.

Meine Fragen beziehen sich auf die Zeit nach H4, wenn man keinerlei Leistung mehr bekommt allerdings über mehrere Jahre LE war.

Offline Sheherazade

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #7 am: 19. Februar 2017, 08:04:17 »
Dann versuche ich es noch mal mit einfacheren Worten.

Fragen die ich habe: Mus man mit Rückforderungen durch das JC rechnen? Wie weit könnten die Forderungen zurück greifen?

Ja und die wichtigste Frage überhaupt: wenn man nicht mehr im Leistungsbezug steht, also wie eingangs erwähnt bereits Rentner ohne GruSi ist, wie erfahren die überhaupt davon das man evtl. geerbt hat?

Ja, ggf. muss man mit Rückforderungen rechnen.
Die Forderungen können nur auf den letzten Bewilligungszeitraum zurückgreifen (wenn du keine Änderungen gefunden hast ab 01.08. wird es keine gegen).
Das Jobcenter erfährt im Zuge des jährlichen Datenabgleichs mit dem Finanzamt davon.
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Offline Alexa55

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #8 am: 19. Februar 2017, 09:11:10 »
Danke @ Sheherazade, das habe ich jetzt verstanden. Es ist also so, das man als LE, auch wenn man aus dem Bezug raus ist und auch keinerlei andere Leistungen bezieht, man trotzdem noch durch das JC routinemäßig überprüft wird. Das ist mir zwar unverständlich, denn im Umkehrschluss müßten ja alle die irgendwann einmal staatliche Leistungen erhalten haben ständig überprüft werden.

Das kann ich mir so nicht vorstellen, aber ich gehe mal davon aus, das bei einem "vorläufigen" Bescheid der LE nach dem Ausscheiden aus dem Bezug noch über einen gewissen Zeitraum geprüft wird. Es könnte ja sein, das er wirklich zu Geld kommt und dann könnten ja zumindest die Leistungen aus dem letzten Bescheid zurückgefordert werden.

Vielen Dank für die Antworten

Freundliche Grüße schickt Alexa

Offline Sheherazade

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #9 am: 19. Februar 2017, 09:30:28 »
Das ist mir zwar unverständlich, denn im Umkehrschluss müßten ja alle die irgendwann einmal staatliche Leistungen erhalten haben ständig überprüft werden.

Nicht ständig. Der automatische Datenabgleich findet einmal jährlich für das vorhergehende Kalenderjahr statt. Demzufolge fällt da jeder rein, der im Vorjahr ALGII bezogen hat.
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Offline KnotenKurt

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #10 am: 19. Februar 2017, 12:39:22 »
Ich kann nur für mich sprechen- bei mir gab es ein Erbe, dass jedoch nicht ausgeschüttet werden konnte. Zu diesem Zeitpunkt erhielt ich Sozialleistungen, die mit Kenntnis der Erbschaft nur noch auf Darlehensbasis übernommen worden wären.

Ich weiß jedoch nicht wie lange dieser Darlehenszustand andauert bis er zur Beihilfe wird, da ich zum damaligen Zeitpunkt auf die Leistungen verzichtet habe.

Offline Sheherazade

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Re: Erben nach Hartz 4
« Antwort #11 am: 19. Februar 2017, 13:06:04 »
Es macht aber einen Unterschied ob man ALGII vorläufig bewilligt bekommt (mit jeder weiteren vorläufigen Bewilligung wird der vorherige vorläufig bewilligte Zeitraum automatisch zur Beihilfe) oder als Darlehen. Meines Wissens hat man auf darlehensweise gewährte Leistungen länger Rückgriffsmöglichkeiten.
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