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Weiss nicht, ob ich noch fit genug bin....

Zitat
Absender / BG-Nummer (rechter Rand)
Adressat (JC)  / Datum (rechter Rand)
XXXX

Widerspruch

Gegen den Bescheid vom 22.06.2017, bei mir eingegangen am 24.06.2017 (Zuweisung zu einer Arbeitsgelegenheit) , ergeht Widerspruch und Antrag auf
Aussetzung des Vollzugs (§86a SGG) und Feststellung der Nichtigkeit (§86b SGG).

Der o.g. Bescheid leidet an vielfachen Rechts- und Formfehlern.
Insbesondere ist die Zuweisung zu xxxx nahezu vollständig rechtsfehlerhaft.
Eine differenzierte Aufstellung der gravierenden Mängel sehe ich nicht in meiner Verantwortung liegen.
Gerne können Sie aber mir aber Kostenübernahme für eine qualifizierte Rechtshilfe vorab zusichern (RA).
Im Falle eines Verfahrens vor dem zuständigen Sozialgericht werden Sie diese ohnehin leisten müssen.

Aufgrund der offensichtlichen Rechtswidrigkeit empfehle ich Ihnen aber, sich aktuell und künftig vorab durch Ihre Rechtsabteilung beraten zu lassen.
Die o.g. genannte Nichtigkeitserklärung erwarte ich bis {14 Tage mit Datum).
Sollten Sie eine Sanktion versuchen, werde ich neben den allgemeinen Rechtsmitteln nicht zögern, umgehend zusätzlich Fachaufsichtsbeschwerde gegen Sie persönlich einzureichen

Mit freundlichen Grüssen


PS:
@Nevada - so besser?

Danke coolio  :flag:,

gut getextet, ich würde das auch genauso verwenden wollen.  :teuflisch:
Oder sollte ich das doch besser abmildern, um nicht unnötig den Zorn des gesamten JCs auf mich zu ziehen?  :scratch:
Ich stehgrad auffn Schlauch, was soll denn bei den roten xxxx rein? :weisnich:

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das nenne ich mal einen conveniance-post  :sehrgut:
Der Chefe macht alles selber (auch Schreibfehler)  - hostet aber bei strato  :schock:
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Fragen und Antworten zu Hartz IV / ALG II / Re: JC berechnet Erstattungen
« Letzter Beitrag von CHIPI am Heute um 00:13:18 »
Wo liegt das Problem bei Überzahlungen ? wenn ich zuviel Geld bekomme merke ich das.
Dann lege ich das zuviel gezahlte Geld auf die Seite und gebe es nicht einfach aus.
Ist bei mir öfters der Fall das ich zuviel oder zu wenig bekomme, wegen unterschiedlichen Gehalt.  Dadurch sind meine Bescheide immer vorläufig und bei vielen anderen es ebenso ist, muss man mit Rückzahlungen rechnen.
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Man könnte auch schlicht mal auf deren Homepage klicken und selbst nachlesen.
Wessen HP? Den Link zum AG finde ich im Thread nicht?

Die Firma findet man auch ganz einfach so im Netz- zu Löhnen steht dort nichts, aber zu deren Hauptbereichen. KLICK
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Man könnte auch schlicht mal auf deren Homepage klicken und selbst nachlesen.
Wessen HP? Den Link zum AG finde ich im Thread nicht?
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Man könnte auch schlicht mal auf deren Homepage klicken und selbst nachlesen.
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OK - ich wurschtel mich weiter - den ersten grossen Einstieg hab ich schonmal   :sehrgut:
bin nur heute im rush-Modus (geht zulasten der Qualität)
----------
Das Leben kann so einfach sein:
Hier stehts doch *öööörgs* *kopfkratz*
http://hartz.info/index.php?topic=726.0 (Ratgeber Eingliederungsvereinbarung)
Mit BSG und pipapo.... *schäm*
*rush-modus aus*=  Rushhour vorbei
Text für TE hier später....
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Danke schon mal.. Aktenzeichen und Gericht?
Hier haben wir freundlicherweise wiedermal eine Optionskommune vor der Nase. Für die gilt BA/FH  nicht.
Auch die fachliche Qualifikation sparen die sich offensichtlich.
Will ja keinen ehrlichen Berufsstand verunglimpfen - aber woher die Ihr Personal rekrutieren liest sich schon an deren Schreibfehlern ab. ("Strassenbahnritzenreinigungsdame"  aus München - glaub Ida Schuhmacher anno dunnemals)
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Hu Hu coolio  :-)

BSG habe ich auf die schnelle nicht aber ein paar SG´s:
Zitat
Münder, 2. Auflage 2006

Rz. 39
Kommt keine Eingliederungsvereinbarung zustande, sollen die ansonsten in der Eingliederungsvereinbarung zu treffenden Regelungen durch Verwaltungsakt erfolgen: hiervon ist abzusehen, wenn es bereits der Eingliederungsvereinbarung selbst nicht bedarf (s. Rz. 16). Der vereinbarungsersetzende Verwaltungsakt hat denselben Inhalt aufzuweisen wie die Eingliederungsvereinbarung, muss also die in Satz 2 vorgesehenen leistungsgewährenden oder -zusichernden Bestandteile mit einer Konkretisierung der Mitwirkungsobliegenheiten zusammenfassen und ggfls. dem Hilfebedürftigen aufgeben, bei anderen Leistungsträgern einen Antrag zu stellen. […]
Zitat
Die Inhalte eines ersetzenden VA dürfen nicht wesentlich und ohne Begründung von den Angeboten im Rahmen der vorherigen Vertragsverhandlungen zur EinV abweichen (z. B. Eigenbemühungen von sechs angebotenen Bewerbungen auf elf Bewerbungen im VA erhöhen).
FH zum §15 SGB 2
Zitat
Eine Eingliederungsvereinbarung darf durch einen Verwaltungsakt ersetzt werden, wenn eine Eingliederungsvereinbarung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II nach hinreichender Verhandlungsphase nicht zustande kommt, der die Eingliederungsvereinbarung ersetzende Verwaltungsakt denselben Inhalt aufweist wie die Eingliederungsvereinbarung, das Zustandekommen der Eingliederungsvereinbarung nicht durch unzumutbare Anforderungen des Leistungsträgers vereitelt wurde und dieser sich ernsthaft und konsensorientiert um den Abschluss der Eingliederungsvereinbarung bemüht hatte.
SG Koblenz 26.04.2010 S 2 AS 411/10 ER
Zitat
Ebenso die Tatsache, das die Inhalte des Eingliederungsverwaltungsakt der Eingliederungsvereinbarung abweichen, das ist unzulässig. Verweis: Sozialgericht Stuttgart, Beschluss vom 21.05.2014 - S 18 AS 2698/14 ER. SG Braunschweig vom 22.08.2011 - S 74 AS 428/11 ER

LG aus der Ostfront

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