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Autor Thema: BMAS beschränkt ab 1.1.2017 die Zwangsverrentung von Hartz-IV-Beziehern  (Gelesen 30107 mal)

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Offline Meck

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Rente beziehen und trotzdem weiterarbeiten: Das bringt die Flexi-Rente
« Antwort #15 am: 28. Oktober 2016, 18:10:27 »
Ältere Menschen sollen länger arbeiten und so die Betriebe, die händeringend neue Fachkräfte suchen, entlasten. Dafür gibt es ab 2017 zahlreiche Anreize. FOCUS Online erklärt die wichtigsten neuen Regeln.

Viele Arbeitnehmer fühle sich noch so fit, dass Sie mit 67 Jahren noch nicht in Rente gehen wollen. Wer dagegen jahrzehntelang schwere körperliche Arbeit geleistet hat, möchte vielleicht gern früher aufhören, kann es sich aber nicht leisten. Für solche Fälle hat die Regierung die neue Flexi-Rente beschlossen. Damit wird Arbeiten und Rente beziehen ab 2017 ohne Abzüge möglich sein.

Keine Rentenkürzungen bei Mehrarbeit

Wollen Sie bis zum 67. Lebensjahr nicht voll arbeiten, können Sie ab 2017 mehr hinzuverdienen. Das bisherige Limit liegt bei 6300 Euro (12 Monate x 450 Euro plus 2 x 450 Euro). Zwar gilt das auch für die Flexi-Rente. Doch bisher konnten dann die Renten stufenweise auf ein Drittel, die Hälfte, auf zwei Drittel oder sogar Null gekürzt werden. Das wird es künftig nicht mehr geben.


-->> http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/die-neuen-regeln-ab-2017-rente-beziehen-und-trotzdem-weiterarbeiten-das-bringt-die-flexi-rente_id_6130893.html

Gast23419

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Zitat
Regelaltersrente laut Rentenauskunft = 900 EUR
davon wegen Abschläge, KV-Beiträge nur 70 Prozent = 630 EUR

aktueller Bedarf lt. ALG II = 404 LU + 400 Unterkunft = 804 EUR

Ergebnis: Bedarf höher als die zu berücksichtigende Rentenleistung, daher keine Zwangsrente.

Frage dazu...
Wenn die Miete geringer ist, wird dann auch der Bedarfsanspruch geringer?
Und was passiert, wenn der Vermieter eine Sanierung plant und meine Miete später steigt?

Ich kanns mir schon denken...darf dann wieder Wohngeld beantragen...richtig?




Offline Mausolfine

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Zitat von: Gast23419 am 29. Oktober 2016, 11:26:10
Wenn die Miete geringer ist, wird dann auch der Bedarfsanspruch geringer?
Ja.

Zitat von: Gast23419 am 29. Oktober 2016, 11:26:10
Und was passiert, wenn der Vermieter eine Sanierung plant und meine Miete später steigt?
Dann hat man Pech gehabt ... und muss ggf. wohl Wohngeld oder Grundsicherung beantragen.

Siehe geänderte Unbilligkeitsverordnung (neuer § 6) ... übrigens von @Ferenz hier bereits in Antwort #6 zitiert:

Zitat
§ 6 Hilfebedürftigkeit im Alter

Unbillig ist die Inanspruchnahme, wenn Leistungsberechtigte dadurch hilfebedürftig im Sinne der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch werden würden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn der Betrag in Höhe von 70 Prozent der bei Erreichen der Altersgrenze (§ 7a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) zu erwartenden monatlichen Regelaltersrente niedriger ist als der zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Unbilligkeit maßgebende Bedarf der leistungsberechtigten Person nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.

@mir reichts

Zitat von: mir reichts am 27. Oktober 2016, 21:02:38
Krankenversicherung = 14,6 %  ?!?  nicht 30 %
Zitat von: MichaK am 22. September 2016, 19:34:08
Regelaltersrente laut Rentenauskunft = 900 EUR
davon wegen Abschläge, KV-Beiträge nur 70 Prozent = 630 EUR
Die anrechenbaren 70 % ergeben sich aus der Unbilligkeitsverordnung.
Der Abzug von 30 % wird nicht nur wegen KV- und PV-Beiträgen, sondern u. a. auch wegen der zu erwartenden Abschläge vorgenommen.


Gast23419

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@  Mausolfine
Danke dir, habe ich mir schon gedacht.

Naja, dieses Jahr haben die mich noch verschont...was nächstes Jahr mit der Rentenerhöhung wird wissen wir noch nicht.
Schaun wir mal...
 :bye:

Offline mir reichts

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Zitat von: Mausolfine am 29. Oktober 2016, 14:05:26
Der Abzug von 30 % wird nicht nur wegen KV- und PV-Beiträgen, sondern u. a. auch wegen der zu erwartenden Abschläge vorgenommen.

Ja @Mausolfine, hatte ich auch auf dem Schirm.

Betrachtet man die "Änderung" wörtlich, :

Zitat von: Mausolfine am 29. Oktober 2016, 14:05:26
Unbillig ist die Inanspruchnahme, wenn Leistungsberechtigte dadurch hilfebedürftig im Sinne der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch werden würden....

hat sich nichts zum Positiven geändert.
Nach wie vor sind nur diejenigen vor der Zwangsverrentung geschützt, die dadurch in die Grundsicherung rutschen würden.
War bereits "Richterrecht".
Hier wäre wohl die Begründung für die Änderung hilfreich um den zweiten Satz rechtssicher deuten zu können.

Zitat von: Mausolfine am 29. Oktober 2016, 14:05:26
Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn der Betrag in Höhe von 70 Prozent der bei Erreichen der Altersgrenze (§ 7a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) zu erwartenden monatlichen Regelaltersrente niedriger ist als der zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Unbilligkeit maßgebende Bedarf der leistungsberechtigten Person nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.


Offline Mausolfine

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Zitat von: mir reichts am 30. Oktober 2016, 14:36:25
Hier wäre wohl die Begründung für die Änderung hilfreich um den zweiten Satz rechtssicher deuten zu können.
Schau mal hier, vielleicht findest Du da irgendwo was Passendes:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/094/1809403.pdf

http://www.bundestag.de/blob/475458/f634672c250170837ba24893e3ca5f92/materialzusammenstellung-data.pdf
(auf PDF-Seite 16 und ab PDF-Seite 24 steht was zur Zwangsverrentung, aber nur vom Deutschen Caritasverband)

Offline MichaK

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„Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken.“
Karl Marx (MEW 3/46)

Offline Mausolfine

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@MichaK

Danke, bin da auf die Schnelle nicht drauf gekommen.

Weil ich es wichtig finde, dass hier bei Bedarf jeder, für den es relevant ist, hier einfach nachlesen kann, wie Satz 2 aus § 6 auszulegen ist, setze ich den entsprechenden Text der Begründung mal hier rein:

Begründung (Besonderer Teil) zu § 6 Satz 2 UnbilligkeitsV

Satz 2 enthält ein Regelbeispiel für die Annahme der Unbilligkeit. In der Regel ist die Unbilligkeit mit der Vollendung des 63. Lebensjahres zu prüfen. Zu diesem Zeitpunkt kann nicht genau beurteilt werden, ob bei Erreichen der Altersgrenze Hilfebedürftigkeit nach den Vorschriften des Vierten Kapitels SGB XII besteht. Zudem wäre diese Prüfung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeit vorzunehmen. Für diese stellt sich die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen nach dem SGB XII sehr aufwändig dar. Deshalb ist in Satz 2 eine pauschalierte Prüfung vorgesehen. Bei Vorliegen der Voraussetzungen wird Unbilligkeit angenommen.

Unbilligkeit ist daher insbesondere anzunehmen, wenn der Betrag in Höhe von 70 Prozent der bei Erreichen der Altersgrenze (§ 7a SGB II) zu erwartenden monatlichen Altersrente niedriger ist als der zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Unbilligkeit maßgebende Bedarf der leistungsberechtigten Person nach dem SGB II.

Das Wort „insbesondere“ verdeutlicht dabei, dass auch weitere Fallkonstellationen denkbar sind, bei denen Unbilligkeit wegen Hilfebedürftigkeit im Alter einzelfallbezogen eingewandt werden kann. Liegt der Rentenvergleichsbetrag zum Beispiel nur geringfügig oberhalb des aktuellen Bedarfes und ist nach der nächsten Fortschreibung der Regelbedarfe des SGB II Unbilligkeit anzunehmen, kann auf die Aufforderung zur Antragstellung im Rahmen des Er-messens nach § 5 Absatz 3 SGB II verzichtet werden.

Für die Prüfung ist zunächst die zu erwartende monatliche Altersrente zu ermitteln. Sie ist aus der letzten aktuellen Rentenauskunft zu entnehmen, die nach § 109 Absatz 1 Satz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) nach Vollendung des 55. Lebensjahres
erteilt wird. In der Regel wird die Prüfung daher auf der Grundlage der Rentenauskunft vorgenommen werden können, die bei Vollendung des 61. Lebensjahres erteilt wird. Die Beschaffung einer aktuelleren Auskunft ist nicht erforderlich. Liegt der leistungsberechtigten Person diese Rentenauskunft nicht mehr vor, ist sie ggf. aufzufordern, eine aktuelle Rentenauskunft im Rahmen der Mitwirkungspflicht zu beschaffen.

Die Rentenauskunft enthält eine Prognose über die Höhe der zu erwartenden Regelaltersrente (§ 109 Absatz 3 Nummer 3 SGB VI). Von dieser Bruttorente werden bei einem Rentenbezug noch Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Abschläge für die vorzeitige Inanspruchnahme abgesetzt. Deshalb ist lediglich der Betrag in Höhe von pauschaliert 70 Prozent der zu erwartenden Regelaltersrente für die Prüfung heranzuziehen.

Der sich ergebende Betrag ist mit dem Bedarf der leistungsberechtigten Person nach dem SGB II zum Zeitpunkt der Entscheidung zu vergleichen. Ist der Bedarf höher, liegt Unbilligkeit mit der Folge vor, dass keine Pflicht zur vorzeitigen Inanspruchnahme der Altersrente
besteht. Für die Prüfung ist lediglich der Bedarf der leistungsberechtigten Person heranzuziehen, nicht jedoch der Bedarf weiterer Personen, die mit der leistungsberechtigten Person in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Beispiel:

Eine Leistungsberechtigte ist  am 17. September 1954 geboren und erreicht die Altersgrenze nach § 7a SGB II daher am 17. Mai 2020.  Das 63. Lebensjahr vollendet sie mit Ablauf des 16. September 2017. Sie lebt mit ihrem Ehemann in einer Bedarfsgemeinschaft und hat einen Regelbedarf in Höhe von 364 Euro (Stand 2016). Die angemessenen Gesamtaufwendungen der Bedarfsgemeinschaft für die Unterkunft und Heizung betragen 550 Euro. Ihr aktueller Gesamtbedarf beträgt daher 639 Euro (= persönlicher Regelbedarf + 50 Prozent individueller KdU-Bedarf).

Das Jobcenter fordert sie am 3. April 2017 zur Vorlage der aktuellen Rentenauskunft auf. Die Auskunft wird am 14. April 2017 im Rahmen einer persönlichen Vorsprache vorgelegt. Aus der Rentenauskunft geht eine zu erwartende monatliche Regelaltersrente in Höhe von 907 Euro hervor. Die Aufforderung zur Inanspruchnahme der Regelaltersrente entfällt wegen Unbilligkeit, weil 70 Prozent der zu erwartenden Regelaltersrente (634,90 Euro) geringer sind als der aktuelle Bedarf nach dem SGB II zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Unbilligkeit (639 Euro).

Die bestehende Pflicht, eine Altersrente zu dem regulär vorgesehenen Zeitpunkt, also nicht vorzeitig im Sinne des Rentenrechts und ohne Abschläge, in Anspruch zu nehmen, bleibt unberührt.


Quelle: http://www.harald-thome.de/media/files/UnbilligkeitsV-ndV.PDF (ab Seite 6)

Offline mir reichts

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alles klar   :sehrgut:

Zitat von: Mausolfine am 30. Oktober 2016, 21:54:25
Der sich ergebende Betrag ist mit dem Bedarf der leistungsberechtigten Person nach dem SGB II zum Zeitpunkt der Entscheidung zu vergleichen. Ist der Bedarf höher, liegt Unbilligkeit mit der Folge vor, dass keine Pflicht zur vorzeitigen Inanspruchnahme der Altersrente besteht.

Offline Hustensaft

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@ Ferenz + Mausolfine

ich muß noch mal zu dieser 70 % Klausel nachfragen!

ALG II Grundbetrag 409,00 + Heiz- u. Nebenkosten 103,00 monatlich = 512,00. Die Rente wäre 636,00 (Netto) Abzüge schon abgerechnet) oder 696,00 ohne Abzüge. Von 696,00  70 % wären 487,20. Das heißt, ich würde 24,80 nach Zwangsrente unter meinen Bedarf liegen. Damit könnte ich also nicht zwangsverrentet werden! Ist diese Rechnung so richtig!!!???

Hustensaft

Offline Mausolfine

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Zitat von: mir reichts am 30. Oktober 2016, 22:18:44
Von 696,00  70 % wären 487,20. Das heißt, ich würde 24,80 nach Zwangsrente unter meinen Bedarf liegen. Damit könnte ich also nicht zwangsverrentet werden! Ist diese Rechnung so richtig!!!???
Wenn die 696,00 € die "zu erwartende monatliche Regelaltersrente" (also brutto - ohne Abzug von Abschlägen und Kranken-/Pflegeversicherung) sind, stimmt die Rechnung.

Offline Hustensaft

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@ Mausolfine,

ich muß das jetzt ganz genau wissen!! Ich frage noch mal nach:

Die 696 € sind die zu erwartende Regelaltersrente (also die Zwangsrente mit den damit verbundenen Abzügen) ohne Abzug von Kranken-/Pflegeversicherung!! Damit wäre meine Rechnung richtig??
Bitte noch mal um Bestätigung!

Hustensaft



Offline Mausolfine

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@Hustensaft

Wenn ich Dich richtig verstehe, meinst Du damit:
Zitat von: Hustensaft am 17. März 2017, 19:06:19
(also die Zwangsrente mit den damit verbundenen Abzügen)
dass es sich bei den 696,00 € um den bereits um die Abschläge verminderten Betrag handelt. (Die Abschläge für die vorzeitige Inanspruchnahme sind also schon von der "Regelaltersrente" abgezogen. --> Die eigentliche zu erwartende Regelaltersrente ist höher.)

In dem Fall stimmt Deine Rechnung leider nicht, denn die 70 % werden von der (eigentlichen) "Regelaltersrente" berechnet, von der die Abschläge eben noch nicht abgezogen sind. Zumindest lese ich das aus der Begründung (Besonderer Teil) zu § 6 Satz 2 UnbilligkeitsV (siehe Antwort #22) heraus.

Hier nochmal der dafür maßgebende Absatz:

Die Rentenauskunft enthält eine Prognose über die Höhe der zu erwartenden Regelaltersrente (§ 109 Absatz 3 Nummer 3 SGB VI). Von dieser Bruttorente werden bei einem Rentenbezug noch Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Abschläge für die vorzeitige Inanspruchnahme abgesetzt. Deshalb ist lediglich der Betrag in Höhe von pauschaliert 70 Prozent der zu erwartenden Regelaltersrente für die Prüfung heranzuziehen.

Die 30 %, die abgezogen werden, sollen demnach für Kranken- und Pflegeversicherung UND für die Abschläge sein.

Wie hoch wäre denn Deine zu erwartende Regelaltersrente, wenn keine Abschläge für die vorzeitige Inanspruchnahme abgezogen würden? Vielleicht lässt sich da doch noch was machen, denn es heißt in der Begründung ja auch:

Liegt der Rentenvergleichsbetrag zum Beispiel nur geringfügig oberhalb des aktuellen Bedarfes und ist nach der nächsten Fortschreibung der Regelbedarfe des SGB II Unbilligkeit anzunehmen, kann auf die Aufforderung zur Antragstellung im Rahmen des Ermessens nach § 5 Absatz 3 SGB II verzichtet werden.

Viele Grüße
Mausolfine


Offline Hustensaft

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@ Mausolfine,
die 696 € würde ich ohne Zwangsverrentung, also mit 65 u. ein paar Monaten erhalten. Da würden dann noch, wie üblich, Kranken-/Pflegeversicherung abgezogen. Bei der, bei der Zwangsrente geminderten Betrag würde ich 636 € erhalten.
Demnach stimmt meine Rechnung doch?


Hustensaft

Offline Mausolfine

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@Hustensaft

Zitat von: Hustensaft am 17. März 2017, 20:15:20
die 696 € würde ich ohne Zwangsverrentung, also mit 65 u. ein paar Monaten erhalten. Da würden dann noch, wie üblich, Kranken-/Pflegeversicherung abgezogen. Bei der, bei der Zwangsrente geminderten Betrag würde ich 636 € erhalten.
Ok, mit Zwangsrente würdest Du 636 € abzüglich KV-/PV-Beiträge erhalten.
Die 696 € sind die "ganz normale" Brutto-Altersrente, die Du mit Erreichen der Regelaltersgrenze (abzüglich Beiträge) erhältst.

Zitat von: Hustensaft am 17. März 2017, 20:15:20
Demnach stimmt meine Rechnung doch?
Ja, wenn das so ist ... dann stimmt Deine Rechnung doch!  :yes: ... und die Zwangsrente dürfte Dir erspart bleiben.  :sehrgut:

Viele Grüße
Mausolfine