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Autor Thema: Änderung der Nutzungsbedingungen ab 25.10.2015  (Gelesen 9393 mal)

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Offline Ottokar

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Änderung der Nutzungsbedingungen ab 25.10.2015
« am: 24. Oktober 2015, 11:34:09 »
Mit Wirkung vom 25.10.2015, 0:00 Uhr treten für alle registrierten Mitglieder die nachfolgenden Änderungen der Nutzungsbedingungen in Kraft.
Für neue Registrierungen treten die nachfolgenden Änderungen der Nutzungsbedingungen mit ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Die geänderten Nutzungsbedingungen werden am 24.10.2015, 18:00 Uhr veröffentlicht. Die bisherige Fassung kann dann hier eingesehen werden.


Was wurde geändert?
§ 6 wurde komplett neu gefasst. Alle Speicherfristen wurden darin zusammengefasst.
Als Folgeänderung wurden in den §§ 1 und 3 die Absätze mit den bislang dort verstreut geregelten Fristen gestrichen. Gleichzeitig wurde § 3 übersichtlicher gestaltet und § 1 durch Streichung überflüssiger Aufzählungen gestrafft und missverständliche Formulierungen korrigiert.
In § 2 wurde eine missverständliche Formulierung korrigiert.
In § 5 wurde die Reihenfolge der Regelungen korrigiert.
Die Regelungen in § 11 wurden vereinfacht und konkretisiert.

Nachfolgend aufgeführt werden, soweit möglich, nur die von Änderungen betroffenen Inhalte.

Neue Fassung:

§ 1 Nutzungsvertrag
(1) Es handelt sich um ein öffentliches Forum. Zur Teilnahme an diesem Forum ist eine Registrierung erforderlich, mit der zwischen dem Interessenten und dem im Impressum genannten Forum-Betreiber ein Vertrag über eine Mitgliedschaft geschlossen wird. Die hier genannten Nutzungsbestimmungen sind Bestandteil dieses Vertrages.
(2) Dieses Forum verfolgt den Zweck, im Bereich des SGB II, III und XII Mitgliedern die öffentliche unentgeltliche Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen mit anderen Mitgliedern zu ermöglichen und bietet diesen dazu Anonymität, sofern sie das wünschen.
(3) Jede natürliche oder juristische Person darf nur ein Mitgliedskonto registrieren. Dieses darf nicht übertragen oder abgetreten werden.
(4) Die Nutzung des Forums ist kostenlos, es entstehen keinerlei finanzielle Verpflichtungen, es bestehen keine Altersbeschränkungen.
(5) Der Forum-Betreiber behält sich vor, die Mitgliedschaft in diesem Forum und die Nutzung von Forumfunktionen ohne Begründung einzuschränken oder abzulehnen. Er kann Dritte mit der Wahrnehmung seiner Rechte beauftragen.
(6) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen jederzeit gekündigt werden. Von Seiten des Forum-Betreibers geschieht dies üblicherweise durch Sperren oder Löschen des betreffenden Mitgliedskontos.

§ 2 allgemeine Rechte und Pflichten
(5) Die Nutzung von Forumfunktionen zu einem anderen als dem jeweils dafür vorgesehenen Zweck ist untersagt.

§ 3 Themen und Beiträge
(1) Für seine Frage/Mitteilung eröffnet das Mitglied im passenden Bereich ein Thema. Der Betreff (Titel) soll sich auf den Inhalt des Themas beziehen. Weitere zum Thema gehörenden Fragen stellt das Mitglied dann auch in seinem Thema.
(2) Auf in einem Thema gestellte Fragen kann jedes Mitglied antworten, indem es dort einen eigenen Beitrag erstellt.
(3) Fragen zu eigenen Problemen in Themen anderer Mitglieder sind in allen "Fragen und Antworten ..."-Bereichen nicht erlaubt.
(4) Auf das Zitieren ganzer Beiträge ist zu verzichten, stattdessen ist der Autor desselben zu benennen. Beiträge sind sparsam zu formatieren.

§ 5 Verwarnung und Ausschluss aus dem Forum
(2) Sofern ein Mitglied durch sein Verhalten den Forumbetrieb stört, kann es gemäß Abs. 1 verwarnt, oder für mindestens eine Woche vom Forum ausgeschlossen werden.
(3) Bei wiederholten Verwarnungen oder erheblichen Verstößen erfolgt ein dauerhafter Forenausschluss des betreffenden Mitglieds.

§ 6 Sperren und Löschen von Beiträgen, Themen, Mitgliedskonten und Dateianhängen
(1) Beiträge werden zum Schutz vor Veränderungen nach Ablauf einer Bearbeitungsfrist automatisch gesperrt. Themen werden gesperrt, sofern der Forumbetrieb dies erforderlich macht. Mitgliedskonten werden bei einem Ausschluss aus dem Forum gesperrt.
(2) Beiträge, Themen, Mitgliedskonten und Dateianhängen werden ganz oder teilweise gelöscht, wenn ihre Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen, sie doppelt vorhanden, leer oder themenfremd sind, wenn sie veraltet oder längere Zeit inaktiv sind, oder ein Widerruf nach § 2 Urheberrechtsgesetz erfolgte.
(3) Die Bearbeitungsfrist sowie die Fristen dafür, was als veraltet oder inaktiv gilt, legt der Forum-Betreiber fest und gibt dies im Forum bekannt. Aus technischen Gründen kann der Forum-Betreiber von diesen Fristen abweichen.
(4) Ein Anspruch auf vorzeitige Löschung oder längere Speicherung ist ausgeschlossen. In begründeten Ausnahmefällen kann eine vorzeitige Löschung beim Forum-Betreiber beantragt werden. Für die vorzeitige Löschung kann der Forum-Betreiber einen nach zeitlichem und technischem Aufwand bemessenen Kostenersatz fordern.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen
(1) Der Forum-Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Sofern nicht anders angegeben, treten die geänderten Nutzungsbedingungen für neue und bestehende Mitgliedschaften mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Jede Änderung der Nutzungsbedingungen gibt der Forum-Betreiber im Forum bekannt.
(2) Nach in Kraft treten geänderter Nutzungsbedingungen ist eine Anmeldung am Forum erst nach Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen zulässig. Als zustimmende Willenserklärung reicht die Anmeldung am Forum nach dem in Kraft treten der geänderten Nutzungsbedingungen aus.
(3) Ist ein Mitglied mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, muss es diesen innerhalb von zwei Wochen nach deren in Kraft treten schriftlich mittels E-Mail an den Forum-Betreiber widersprechen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als anerkannt. Absatz 2 gilt entsprechend.



alte Fassung:

§ 1 Nutzungsvertrag
(1) Es handelt sich um ein öffentliches Forum, dessen Beiträge jeder lesen kann. Zur Teilnahme an diesem Forum ist eine Registrierung erforderlich, mit der zwischen dem Interessenten und dem im Impressum genannten Forum-Betreiber ein Nutzungsvertrag über eine Mitgliedschaft geschlossen wird. Die hier genannten Nutzungsbestimmungen sind Bestandteil dieses Vertrages.
(2) Dieses Forum verfolgt den Zweck, im Bereich des SGB II, III und XII Mitgliedern die öffentliche unentgeltliche Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen mit anderen Mitgliedern zu ermöglichen und bietet diesen dazu Anonymität, sofern sie das wünschen.
(3) Das Mitgliedskonto kann nur innerhalb von 10 Tagen nach der Registrierung aktiviert werden. Die dazu benötigten Daten werden im Anschluss an die Registrierung automatisch an die dabei angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Wird das Mitgliedskonto nicht innerhalb der genannten Frist aktiviert, wird es automatisch gelöscht.
(4) Jede natürliche oder juristische Person darf nur ein Mitgliedskonto registrieren. Dieses kann nicht übertragen oder abgetreten werden.
(5) Die Nutzung des Forums ist kostenlos, es entstehen keinerlei finanzielle Verpflichtungen, es bestehen keine Altersbeschränkungen.
(6) Der Forum-Betreiber behält sich vor, die Mitgliedschaft in diesem Forum, die Verwendung von bestimmten Benutzernamen oder die Veröffentlichung von Themen, Beiträgen oder Beitragsinhalten, sowie die Nutzung von Forumfunktionen ohne Begründung einzuschränken oder abzulehnen. Er kann Dritte mit der Wahrnehmung seiner Rechte beauftragen.
(7) Ungenutzte Mitgliedskonten und veraltete Themen werden nach Ablauf einer Aufbewahrungsfrist gelöscht, deren Länge der Forum-Betreiber festlegt und im Forum bekannt gibt. Einen Anspruch auf eine Mindestfrist gibt es nicht.
(8) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen jederzeit gekündigt werden. Von Seiten des Forum-Betreibers geschieht dies üblicherweise durch Sperren oder Löschen des betreffenden Mitgliedskontos.

§ 2 allgemeine Rechte und Pflichten
(5) Der Missbrauch von Forumfunktionen zu einem anderen als dem jeweils dafür vorgesehenen Zweck ist untersagt.

§ 3 Themen und Beiträge
(1) Für seine Frage/Mitteilung eröffnet das Mitglied im passenden Bereich ein Thema. Der Betreff (Titel) soll sich auf den Inhalt des Themas beziehen. Weitere zum Thema gehörenden Fragen stellt das Mitglied dann auch in seinem Thema. Auf in einem Thema gestellte Fragen kann jedes Mitglied antworten, indem es dort einen eigenen Beitrag erstellt. Fragen zu eigenen Problemen in Themen anderer Mitglieder sind in allen "Fragen und Antworten ..."-Bereichen nicht erlaubt.
(2) Jedes Mitglied kann innerhalb einer Frist von 15 Minuten den Inhalt seines Beitrages verändern.
(3) Auf das Zitieren ganzer Beiträge ist zu verzichten, stattdessen ist der Autor desselben zu benennen. Beiträge sind sparsam zu formatieren.

§ 5 Verwarnung und Ausschluss aus dem Forum
(2) Bei wiederholten Verwarnungen, erheblichen Verstößen oder einem Widerspruch gegen diese Nutzungsbedingungen erfolgt ein dauerhafter Forenausschluss des betreffenden Mitglieds.
(3) Sofern ein Mitglied durch sein Verhalten den Forumbetrieb stört, kann es gemäß Abs. 1 verwarnt, oder für mindestens eine Woche vom Forum ausgeschlossen werden.

§ 6 Sperren und Löschen von Beiträgen und Themen
(1) Beiträge werden nach 15 Minuten zum Schutz vor Veränderungen automatisch gesperrt. Themen manuell bei Bedarf.
(2) Gelöscht werden Beiträge ganz oder teilweise, wenn sie gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen, doppelt vorhanden, leer oder themenfremd (Störbeiträge) sind, oder sofern ein Urheber im Sinne des § 2 Urheberrechtsgesetz sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
(3) Dateianhänge werden in der Regel nach 1 Monat automatisch gelöscht.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen
(1) Der Forum-Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und erstrecken sich sowohl auf neue wie auch bestehende Mitgliedschaften. Die Änderung der Nutzungsbedingungen wird jedem Mitglied an die in seinem Benutzerprofil angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.
(2) Ist ein Mitglied mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, ist ihm die weitere Nutzung des Forums als Mitglied verboten.
(3) Jedes Mitglied hat das Recht, den geänderten Nutzungsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach deren in Kraft treten schriftlich mittels E-Mail an den Forum-Betreiber oder die Forum-Administration zu widersprechen. Nach Ablauf dieser Frist gelten diese als anerkannt.
(4) Meldet sich nach der Bekanntgabe lt. Abs. 2 und vor Ablauf der in Abs. 3 genannten Frist ein Mitglied am Forum an, so stimmt es damit automatisch den geänderten Nutzungsbedingungen zu.

« Letzte Änderung: 24. Oktober 2015, 17:34:42 von Ottokar »
Meine Antworten basieren auf den zuvor genannten Fakten. Durch neue oder geänderte Fakten kann sich jedoch die Rechtslage ändern und bisherige Antworten dadurch ungültig werden.