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Autor Thema: Erstantrag über 25  (Gelesen 9330 mal)

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Offline Jochenschranz

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Erstantrag über 25
« am: 02. Januar 2017, 14:13:18 »
Guten Tag und tut mir leid, falls ein ähnlicher Fall bereits vorhanden ist.

Ich wohne immer noch bei meinen Eltern, weil ich kein Glück beim Job bzw. eine Ausbildung zu finden hatte.
Ich bin gleichgestellt mit Schwerbehinderten und bekam bis zum Ende des 26. Lebensjahres (bin 27) Halbwaisenrente und Kindergeld.
Seit dem 01.12.2016 ist tote Hose und habe für Dezember einen Erstantrag ausgefüllt.
Ich darf in der Wohnung mietfrei leben, aber wenn ich kein Hartz 4 bekomme, werde ich rausgeschmissen, da mein Stiefvater nicht für mich aufkommen will, da ich u.a. nicht mal adoptiert bin und das Amt dann schauen muss, wie ich unterkomme.
Es gibt nun eine Unterhaltsvermutung, weil meine Mutter das Kindergeld und die Halbwaisenrente erhalten hat und ich weiß nicht was ich da tun soll ich bin völlig überfordert.
Ich habe bereits alles angeforderte abgegeben und habe bereits mit einem anderen Leistungsmitarbeiter gesprochen, der meinte ich soll erstmal alles abgeben und abwarten und jetzt kam wieder ein Brief, dass meine Eltern ihre Einkommen offenlegen sollen, wie wie gesagt wegen der Unterhaltsvermutung.

Habt ihr einen Rat?

Offline Fettnäpfchen

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #1 am: 02. Januar 2017, 15:26:19 »
 :flag:

Zitat von: Jochenschranz am 02. Januar 2017, 14:13:18
Habt ihr einen Rat?
Um das besser einschätzen zu können, wäre es sinnvoll, den Bescheid zu scannen und anonymisiert hier hochzuladen.
Ohne den genauen Wortlaut stochern wir sonst im Nebel herum.

Wie lade ich mit imgbox.de ein Schreiben/Bild hoch? (Update 08/2011)
oder abtippen.

MfG FN
Achtung! Ich weise darauf hin das sämtliche von mir gemachten Äußerungen und / oder Links nach dem Guttenberg'schen Prinzip des copy & paste gemacht sind; oder aus Eigenerfahrung entstanden oder an-gelesen sind. Eine Überprüfung der Mitteilungen versteht sich von selbst.

Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)

Offline T89

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #2 am: 02. Januar 2017, 16:09:08 »
Ist es nicht grundsätzlich der Fall, dass man keine Finanzverhältnisse der Eltern vorzeigen muss, sobald man über 25 ist?

Offline Fettnäpfchen

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #3 am: 02. Januar 2017, 16:47:54 »
Ja
Achtung! Ich weise darauf hin das sämtliche von mir gemachten Äußerungen und / oder Links nach dem Guttenberg'schen Prinzip des copy & paste gemacht sind; oder aus Eigenerfahrung entstanden oder an-gelesen sind. Eine Überprüfung der Mitteilungen versteht sich von selbst.

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Offline Jochenschranz

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #4 am: 02. Januar 2017, 19:51:34 »
Das meinte der eine Sachbearbeiter auch, allerdings besteht MEINE Sachbearbeiterin darauf, weil ich erwähnt habe, dass ich wo ich Halbwaisenrente+Kindergeld erhalten habe 100 Euro für Essen abgedrückt habe und vielleicht deswegen davon ausgeht.
Was ist genau mit dem Bescheid gemeint?
Der komplette Brief anonymisiert?
Das was halt noch angefordert wird ist Anlage HG, Nachweise über Einkommen und Vermögen Ihrer Eltern vorzulegen zur Prüfung der Leistungsfähigkeit im Rahmen der Unterhaltsvermutung.

Danke sehr.

Offline kaykaiser

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #5 am: 02. Januar 2017, 20:41:33 »
Ich habe bereits alles angeforderte abgegeben und habe bereits mit einem anderen Leistungsmitarbeiter gesprochen, der meinte ich soll erstmal alles abgeben und abwarten und jetzt kam wieder ein Brief, dass meine Eltern ihre Einkommen offenlegen sollen, wie wie gesagt wegen der Unterhaltsvermutung.

Genau diesen "Brief" wollen wir sehen...

Zitat von: Jochenschranz am 02. Januar 2017, 14:13:18
Habt ihr einen Rat?

Um das besser einschätzen zu können, wäre es sinnvoll, den Bescheid zu scannen und anonymisiert hier hochzuladen.
Ohne den genauen Wortlaut stochern wir sonst im Nebel herum.

Ja gut, es ist zwar kein Bescheid, sondern nur eine Aufforderung zur Mitwirkung. Dennoch wäre der Inhalt dieses Schreibens wichtig für uns.

« Letzte Änderung: 02. Januar 2017, 21:11:35 von kaykaiser »
Gestern nannte man es noch Hartz IV
Heute nennt man es Menschenvernichtung mit System.

Ich habe nichts gegen Kritiker. Ich komme aus Ironien, das liegt direkt an der sarkastischen Grenze.

Offline Jochenschranz

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #6 am: 02. Januar 2017, 20:58:07 »
Ach so, dann dachte ich wieder zu kompliziert.

Der Erstbescheid, Seite 2 steht nur, dass Schwärzungen für die Kontoauszüge möglich sind.


Die Aufforderung


Ich hoffe das klappt. Alles nötige ausgeschwärzt.

Lieben Gruß.

Offline Fettnäpfchen

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #7 am: 03. Januar 2017, 13:35:08 »
 :flag:

Also noch zwei Tage bis zur Abgabe und der Erstantrag läuft noch.
Da würde ich jetzt nicht länger zögern und eine Stellungsnahme mit Aufforderung abgeben, mit Kopie für Dich und deine Unterlagen und diese abstempeln lassen.
Zitat
Straße Nummer
00000 Ort      Datum



Jobcenter xxxx
Straße Nummer
00000 Ort


Stellungnahme zu Ihrer Aufforderung zur Mitwirkung vom xx.yy.201. bei mir eingegangen am xx.yy.201.
BG Nummer: xxxxxxxxx

Sehr g. D. u. H. oder Name


Vorab möchte ich grundsätzlich festhalten
a)§ 60 SGB I fordert zur Mitwirkung auf, insoweit die verlangten Tatsachen leistungs- oder vermittlungsrelevant sind.
b)§ 60 SGB I wird bereits durch §65 SGB I erheblich auf tatsächlich erforderliche Informationen eingeschränkt. Insbesondere sind bereits erhobene Daten heranzuziehen (Aktenstudium).
c) Nach § 67a SGB X ist jede Datenerhebung zu begründen.
d) Nach §4 BDSG Abs 1 und 2 sind Daten beim Betroffenen zu erheben
e) Nach §43 BDSG sind rechtswidrige Datenerhebungen mit bis zu 300.000 € strafbewährt.

Zu Ihrer Forderung im Einzelnen:
Sie stellen hier entgegen Aktenlage Forderungen über Angaben Dritter, im Rahmen einer Unterhaltsvermutung auf, um darauf einen Auskunftsanspruch über Daten unbeteiligter Dritter zu gründen.
Die Anlage HG trifft hier nicht zu da ich mit über 25 Jahren eine eigene BG bilde und meine Mutter nicht mehr zu Unterhalt verpflichtet ist. Gleiches gilt für meinen Stiefvater erst recht dieser hat mich nicht adoptiert von daher besteht auch da keine Rechtspflicht zum Unterhalt.
Nach §65 SGB I Abs.1 Ziffer 3 sind Sie zum Aktenstudium zwingend verpflichtet. (Diese Mühe haben Sie sich offensichtlich erspart.)kann man auch weglassen.
Ihre Aufforderung zur Mitwirkung ist daher nach § 40 SGB X Abs 1 nichtig, da hier nicht nur ein reiner Formfehler vorliegt, sondern gültige Rechtsvorschriften umgangen werden sollen.

In der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BSG in B 14 AS 6/08 R) ist hinreichend geklärt, dass § 9 Abs. 5 SGB II eben keinen Vermutungstatbestand beim bloßen Zusammenleben mit erwachsenen Verwandten/Verschwägerten manifestiert.
Lt. Begründung des Gesetzentwurfs des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 05.09.2003 (BT-Dr. 15/1516, S. 53) besteht im SGB II erst dann eine Haushaltsgemeinschaft nach § 9 Abs. 5 SGB II, wenn Verwandte oder Verschwägerte mit dem im selben Haushalt lebenden Hilfebedürftigen tatsächlich gemeinsam "aus einem Topf" wirtschaften.
Das gemeinsame Wirtschaften muss der Leistungsträger über § 20 SGB X beweisen. Dabei trifft jedoch weder den Antragsteller noch die mit ihm zusammenlebenden erwachsenen Verwandten/Verschwägerten eine Auskunfts- oder Mitwirkungspflicht (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 02.09.2004, Az. 1 BvR 1962/04 zur Auskunftspflicht von Mitbewohnern), denn dies würde im Ergebnis auch zu einer unzulässigen Beweislastumkehr zu Lasten des Antragstellers führen.
Auch begründet § 60 SGB II keine Zulässigkeit einer Datenerhebung bei Mitbewohnern, denn dort wird vorausgesetzt, dass entweder eine Leistung tatsächlich erbracht wird (Abs. 1), oder eine Rechtspflicht zur Leistungserbringung besteht (Abs. 2). Beides ist bei Mitbewohnern, auch wenn diese mit dem über 25jährigen Antragsteller verwandt oder verschwägert sind, zu verneinen.

Anmerkungen:

Zu dem am xx.yy.2016 von mir nachweislich eingereichten Antrag auf Weiterbewilligung ALG II erwarte ich Ihren umgehenden Bewilligungsbescheid anhand der bereits vorliegenden Daten, spätestens jedoch zum xx.yy.2017 mit Posteingang bei mir eingehend. Die Leistungen sind entsprechend zeitnah zu überweisen.

Mit freundlichen Grüßen

So in etwa sollte das dann klappen.

MfG FN

Zitat von: Jochenschranz am 02. Januar 2017, 19:51:34
allerdings besteht MEINE Sachbearbeiterin darauf, weil ich erwähnt habe, dass ich wo ich Halbwaisenrente+Kindergeld erhalten habe 100 Euro für Essen abgedrückt habe und vielleicht deswegen davon ausgeht.
das würde die Unterhaltsvermutung auch kippen da Du ja Geld abgibst und nicht Geld bekommst.
Das JC soll froh sein wenn Du, bzw. deine Leute, nicht noch anteilige Miete und Nebenkosten verlangen.
Achtung! Ich weise darauf hin das sämtliche von mir gemachten Äußerungen und / oder Links nach dem Guttenberg'schen Prinzip des copy & paste gemacht sind; oder aus Eigenerfahrung entstanden oder an-gelesen sind. Eine Überprüfung der Mitteilungen versteht sich von selbst.

Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)

Offline Jochenschranz

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #8 am: 03. Januar 2017, 23:09:09 »
Danke dir Fettnäpfchen, sollte ich das mit Weiterbewilligung allerdings nicht auf Erstbewilligung ändern?

Lieben Gruß

Offline kaykaiser

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #9 am: 04. Januar 2017, 01:37:25 »
Danke dir Fettnäpfchen, sollte ich das mit Weiterbewilligung allerdings nicht auf Erstbewilligung ändern?

Das hat @Fettnäpfchen wohl übersehen. Natürlich war das nur ein Erstantrag.  :grins:
Gestern nannte man es noch Hartz IV
Heute nennt man es Menschenvernichtung mit System.

Ich habe nichts gegen Kritiker. Ich komme aus Ironien, das liegt direkt an der sarkastischen Grenze.

Offline crazy

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #10 am: 04. Januar 2017, 08:20:13 »
Jochen...
Du bist Schwerbehinderten gleichgestellt-
Kinder die auf Grund einer Erkrankung/ Handicap keine Ausbildung / Arbeit nicht in der allgemein anerkannten Zeit absolvieren können haben weiter Anspruch auf Unterhalt von den Eltern. Darauf will die SB vermutlich hinaus.
In wie weit bist Du in der Lage eine Ausbildung zu machen?:Es gibt ja diverse Einrichtungen in denen man trotz Handicap Ausbildung und Arbeit hat.  Dass es mit Hanicaps oft nicht so einfach ist, keine Frage.

Offline Jochenschranz

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #11 am: 04. Januar 2017, 09:53:53 »
Guten Morgen euch.,

@ crazy Ich kriege keine Ausbildung, weil mein gigantischer Schwerpunkt eben ist, dass ich lange Ausfallzeiten hatte, Abitur abbrechen musste und ich auf Grund von psychischen Problemen nicht in der Lage bin ein Bewerbungsgespräch zu bestehen oder eben auf Grund meines Alters nicht attraktiv bin (ich habe kp seit 2013 700 Bewerbungen abgeschickt). Das einzige was rauskam war eine dreimonatige Arbeitstätigkeit in der Buchhaltung und davor ein zweimonatiges Praktikum.
Ich kann keine schwere körperliche Arbeit verrichten, was noch nicht im Behindertenstatus mit reinfließt, allerdings hat mein Rheumatologe auch gesagt, Arbeit mit viel sitzen.
Ich habe mich ebenso bei einigen Arbeitsstellen beworben z.B. leichte Aushilfe 450€ Basis damals oder an der Kasse und es kamen nur Absagen und ich kann nicht Vollzeit arbeiten, weil der Integrationsfachdienst von mir eine Therapie verlangt, die ich auch unbedingt weiter nachgehen möchte.

Wenn das Amt meint, meine Mutter und mein Stiefvater, der mich nicht adoptiert hat und erst seitdem ich 21 bin bei uns lebt seien unterhaltspflichtig, dann habe ich ein gigantisches Problem.

Eine Frage noch im Allgemeinen, was müsste ich im HG Antrag dann angeben?

Offline Jochenschranz

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #12 am: 04. Januar 2017, 21:06:11 »

*Ich kann keine schwere körperliche Arbeit verrichten, was noch nicht im Behindertenstatus mit reinfließt, allerdings hat mein Rheumatologe auch gesagt, Arbeit mit viel sitzen und würde mir eine Krankschreibung geben, falls es zu schwerer körperliche Arbeit stundenlang kommen sollte.

Kann es leider nicht editieren. Also wie Fettnäpfchen den Brief vorgeschrieben hat abgeben und dann noch die HG dazu und dann erstmal abwarten? Weil Crazy hat mich ein wenig verunsichert, daher frage ich nochmals lieber nach.

Und soll im HG nun meine Mutter drin stehen, weil ich dort mietfrei wohnen kann oder nicht?

Lieben Gruß

Offline crazy

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #13 am: 05. Januar 2017, 08:21:22 »
Ihr lebt als Familie zusammen. Unter Verwandten kann das eine HG sein. Da du deiner Mutter nur 100 Euro Esssensgeld gegeben hast und dies wohl auch weiter so geplant ist, du keine Zahlungen für Wohnen leistest seid ihr eine Haushaltsgemeinschaft. Die HG besteht aus dir , dem Stiefvater und deiner Mutter. Was jedoch für den Regelsatz nichts ausmacht,;der wäre dür dich trotzdem voll.
Im Prinzip bekommst du ja Unterhalt. Wird nur in Sachleistung gewährt . Ob Du überhaupt ALG 2 oder eher zu anderer Stelle verwiesen wirst , abwarten und vielleicht mal bei Experten nachfragen. Erwerbsfähige bekommen Alg 2. In wie weit du zur Zeit tatsächlich erwerbsfähig vist wissen eher deine behandelnden Ärzte

Offline Jochenschranz

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Re: Erstantrag über 25
« Antwort #14 am: 05. Januar 2017, 09:11:01 »
Guten morgen, ich bin voll erwerbsfähig, muss halt nur auf meine langfristige Berufswahl achten bzw. Halt nichts körperlich anstrengendes. Ich gebe jetzt das ab was Fettnäpfchen mitgeschickt hat und muss wohl oder übel wohl eine Wohnung suchen.

Ps: die 100 Euro lasse ich lieber und zahle mein essen selbst.