Zur optimalen Funktion verwenden wir Cookies. Durch die Nutzung von hartz.info stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Autor Thema: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?  (Gelesen 3692 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline mapu

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 76
Liebe Leute,

heute plagen mich wieder Sorgen, psychisch krank , seit 2 Jahren AU geschrieben und pleite sowieso....

Also ich hatte in den letzten Jahren wegen Pleite (war selbständig) die EV abgegeben- die muss ja nun neuerdings aller 2 Jahre statt 3 Jahre abgegeben werden.

So ich hatte einen Termin beim Gerichtsvollzieher, da ich kein Auto habe, fuhr mich meine Nachbarin dorthin, es war noch Unfall auf der Strecke, etc,etc... so habe ich den Termin verpasst, der GV hatte zwar noch Sprechstunde verwies mich aber auf den geladenen Termin und Uhrzeit und war weiter nicht bereit die Unterlagen entgegen zu nehmen und zu bearbeiten.

Habe nun heute ein weiteres Schreiben vom GV erhalten, das der Termin zur  EV Abgabe unentschuldigt nicht wahrgenommen wurde und er nun  den Eintrag in das Schuldnerverzeichnis in den kommenden zwei Wochen vornehmen werde.

Das heisst: er beantragt den Haftbefehl

Was passiert jetzt nun?

Bekomme ich wenn der GV den Haftbefehl hat, schriftlich einen neuen Termin zur Abgabe der EV, oder muss ich nach den zwei Wochen täglich ab 8 Uhr damit rechnen das der GV mit Polizei vor der Tür steht und mich zum Gefängnis fährt und ich dort im Gefängnis dann die EV abgeben muss?

Im Gefängnis habe ich ja dann wohl meine Unterlagen nicht dabei wie Kontoauszug, ALG II Bescheid, Mietvertrag und Rentenversicherungsnummer....


Leute sagt mir wie das abläuft, was passiert jetzt?  Wird der Gv nach Erlass eines Haftbefehls mir schriftlich eine erneute Vorladung (Termin) zur Abgabe der EV schicken, oder muss ich nach den zwei Wochen dann täglich mit GV + Polizei an meiner Wohnungstür rechnen? (ich hoffe nicht)

Oh mannomann......


gruß
mapu


Offline Terra

  • schon länger hier
  • **
  • Beiträge: 455
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #1 am: 05. Mai 2017, 16:04:32 »
Hast du dich telefonisch gemeldet das du im Stau stehst, wäre zumindest erst einmal ein Ansatz um den guten Willen zeigen?

Ich würde direkt versuchen mit dem GV Kontakt aufnehmen und nicht abwarten was passiert.

Offline mapu

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 76
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #2 am: 05. Mai 2017, 16:38:17 »
Hallo Terra,

ich wollte eigentlich wissen wie es dann weiter abläuft.... also gut

Meine Vorladung zur Abgabe der EV war schriftlich mit Termin Datum und Uhrzeit, oben auf dem Briefkopf des GV stehen seine Sprechzeiten, die aber laut seiner Aussage nicht gültig sind, sondern nur die Uhrzeit zu der ich vorgeladen werde- diese sei rechtlich bindend.

Nein ich konnte während des Staus nicht den GV kontaktieren (habe kein handy) sowas würde ja nicht mal als Beweis zählen ....lol

Ich kam verspätet an, allerdings noch während den Sprechzeiten, 15 minuten vor Ende.

Interessiert den GV aber nicht, neuen Termin mit Ihm zu vereinbaren- muss er auch nicht,macht er auch nicht,  er wartet ab bis er den Haftbefehl hat.

So und dann? Wie läufts dann ab? Bekomme ich dann nochmals schriftlich einen Termin zur Abgabe der EV oder muss ich dann täglich mit GV+1 Polizisten vor der Wohnungstüre rechnen? Wobei doch angeblich keine Polizeistelle von dem Haftbefehl erfährt, da diese ja strafrechtlich nicht wirkt, wird doch überall mitgeteilt....

Tja wie läufts nun ab Terra? Mir ist es natürlich lieber er macht schriftlich einen neuen Termin wenn der den Haftbefehl hat, als mit der Polizei vor der Wohnungstür zu stehen.

Gast42596

  • Gast
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #3 am: 05. Mai 2017, 16:56:32 »
Der Gerichtsvollzieher selbst kann keinen Haftbefehl beantragen.

Zitat
(1) Auf Antrag des Gläubigers erlässt das Gericht gegen den Schuldner, der dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft unentschuldigt fernbleibt oder die Abgabe der Vermögensauskunft gemäß § 802c ohne Grund verweigert, zur Erzwingung der Abgabe einen Haftbefehl. In dem Haftbefehl sind der Gläubiger, der Schuldner und der Grund der Verhaftung zu bezeichnen. Einer Zustellung des Haftbefehls vor seiner Vollziehung bedarf es nicht.
https://dejure.org/gesetze/ZPO/802g.html

Ob man deine Erscheinen als Unentschuldigt einstufen kann, weiß ich nicht. Wäre aber zumindest mal zweifelhaft.
Ich würde folgendes machen. Mich per Fax beim Gerichtsvollzieher für die nächste Sprechzeit für die Vermögensauskunft anmelden und bereits direkt zu Beginn der Sprechzeit dort erscheinen. Inkl. Aktenzeichen was auf der Einladung stand. Sollt es Probleme geben direkt mit der Nachbarin zusammen zur Vollstreckungsstelle gehen und die Situation schildern. Nicht beschweren sondern schildern! Gerichtsvollzieher sind auch nur Menschen und naja.. Je nach dem wie der Tag so gelaufen ist....
« Letzte Änderung: 05. Mai 2017, 17:34:57 von Gast42596 »

Offline Terra

  • schon länger hier
  • **
  • Beiträge: 455
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #4 am: 05. Mai 2017, 17:00:00 »
Hast du danach noch einmal versucht mit dem GV Kontakt aufzunehmen?

Es kann die "Haftandrohung" erfolgen, muss aber nicht. Ich denke wenn du aktiv wirst, dann kannst du das Thema abwenden. Ansonsten wird weniger die Polizei vor der Tür stehen, aber Post bezüglich des Haftantritts kommen.



Gast42596

  • Gast
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #5 am: 05. Mai 2017, 17:22:09 »
@Terra
Die Verhaftung erfolgt durch den Gerichtsvollzieher. Steht ebenso im verlinkten Gesetz.

Offline mapu

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 76
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #6 am: 05. Mai 2017, 17:36:44 »
Och Leute, machts mir nicht noch schwerer....

Der Gläubiger kann Haftbefehl beantragen das kann der GV auch gar nicht verhindern, das wird er mit dem Schreibenauch gar nihct wollen einen neuen termin vereinbaren, denn er will ja das Druckmittel Haftbefehl erlangen damit.

Gesetzeslaut steht in dem Link.....
Haftantritt- sonstskeine weitere Erklärungen.....

mannomann......

Was passiert denn dann nun konkret , ist das so schwer?
Was ist dann üblich in solchen Fällen:

A) Wird der GV wenn er dann den Haftbefehl hat schriftlich einen neuen Termin am kündigen zur Abgabe der EV- mit dem Druckmittel Haftbefehl?

B) Oder wird der GV mit Haftbefehl mit Polizei dann unangekündigt vor der Wohnungstür stehen?


PS: Einen neuen Termin kann man machen, ist aber Unsinn wenn der Gläubiger den Haftbefehl beantragt - kann der GV auch gar nicht mehr verhindern nach diesem Schreiben.

Dann macht der solange keine neuen Termine bis er den Haftbefehl hat, das muss er von Rechts wegen auch nicht.

Also wie läuft denn das nun ab mit Haftbefehl?

Es erfährt ja auch keine Polizeistelle von diesem Haftbefehl wie man überall öffentlich erfährt- also muss der GV einen Polizisten dann erstmal rufen.

gruß
mapu

Gast42596

  • Gast
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #7 am: 05. Mai 2017, 17:59:44 »
Zitat von: mapu am 05. Mai 2017, 15:55:13
Habe nun heute ein weiteres Schreiben vom GV erhalten, das der Termin zur  EV Abgabe unentschuldigt nicht wahrgenommen wurde und er nun  den Eintrag in das Schuldnerverzeichnis in den kommenden zwei Wochen vornehmen werde.
Das heisst: er beantragt den Haftbefehl
Genau das sehe ich anders. Ich denke du interpretierst dort zu viel hineinen. Hier steht kein Wort davon, dass Haftbefehl erlassen wird. Ich würde eher sagen, dass der Gerichtsvollzieher seiner Aufgabe im Rahmen des §882c ZPO nachkommt https://dejure.org/gesetze/ZPO/882c.html und dir damit ein Zeitfenster gesetzt hat in dem du noch die Vermögensauskunft abgeben kannst/musst. Also wie ich schon schrieb, beim GV ankündigen, damit er auch die Unterlagen da hat und selbst mit den Unterlagen in der nächsten Sprechstunde erscheinen.

Offline mapu

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 76
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #8 am: 05. Mai 2017, 18:15:48 »
Hallo EinfachIch

danke für den Tipp und was ist wenn der GV sich nicht auf einen neuen Termin einlässt , was passiert denn dann (ablauf)?
Ich könnte ja auch den Gläubiger anschreiben und Ihm meinen aktuellen ALG II Bescheid + Kontodaten meines P Kontos zusenden, dann sieht er ja das ich nur ALG II habe und einP Konto mit dem er nichts anfangen kann um zu zeigen, das ein Haftbefehl unsinnig wäre.

Was meinst du?


viele grüße  :flag:
mapu

Gast42596

  • Gast
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #9 am: 05. Mai 2017, 19:14:00 »
Du machst dich viel zu verrückt. Ja der Termin ist schief gegangen.
Sich beim Gläubiger zu melden ist m.E. nicht notwendig. Selbst wenn Haftbefehl ergangen sein sollte, bekommst du vor Vollstreckung noch mal die Gelgenheit diesen durch die Abgabe der Vermögensauskunft abzuwehren. Ruhig bleiben. Gerichtsvollzieher kontaktieren, sich ankündigen und die Vermögensauskunft abgeben. Ist für mich die beste Variante. Warum sollte der GV diesen versuchen zu vollstrecken, wenn du dich eh in seine Geschäftsräume begibst. Der Haftbefehl soll dich ja dazu "zwingen" die Auskunft abzugeben. Tief Luft holen. Am besten noch heute mit der Nachbarin sprechen, damit sie dich wieder dort hinfährt oder aber alternativ entsprechend mit Bus oder Bahn. Du kannst alternativ auch die Auskunft bei dir zu Hause abgeben und bittest um einen Termin. Kümmer dich nur am besten heute spätestens morgen Vormittag darum. Nicht verdrängen. MACHEN!  :zwinker: Dann haste das Wochenende auch einen freien Kopf. Du kannst auch deine Telefonnummer angeben unter der du erreichbar bist. Ich würde den GV aber per Fax kontaktieren, damit ich irgendwas in der Hand habe.

Gast30751

  • Gast
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #10 am: 05. Mai 2017, 19:36:26 »

danke für den Tipp und was ist wenn der GV sich nicht auf einen neuen Termin einlässt , was passiert denn dann (ablauf)?

Dann fährst du zum Amtsgericht, gehst dort auf die Geschäftsstelle und sagst:

Der Gerichtsvollzieher weigert sich, meine eidesstattliche Versicherung aufzunehmen!

Offline mapu

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 76
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #11 am: 05. Mai 2017, 19:45:19 »
Hallo Leute,

da bin ich aber froh das der GV (ist Obergerichtsvollzieher dieser Kerl) sollte er einen Haftbefehl haben sich eh nochmal meldet um mir Gelegenheit zu geben die EV abzugeben.

Man kann Ihn leider nur wenn Sprechzeit ist anrufen, sonst nicht ist nur einmal in der Woche: am Dienstag, da werde ich Ihn anrufen und um einen neuen Termin bitten, dann werde ich ja sehen was er sagt.

Wie ich Ihn einschätze wir der sagen; "tut mir leid jetzt geht alles seinen Amtsweg und der Gläubiger kann Haftbefehl erlassen" mehr kann ich Ihnen im Moment nicht dazu sagen.....

Egal ich rufe Ihn an und bitte um neuen Termin Abgabe EV.

Warum hat er mir keine neue Vorladung/Termin geschickt? Nee, muss gleich eintragen damit der Gläubiger Haftbefehl erlassen kann, mannomann........


gruß und schönes Wochenende allen  :flag:
mapu


Offline mapu

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 76
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #12 am: 05. Mai 2017, 20:05:09 »
Hallo,

ich bins nochmal...

was ich so im Internet lese.....da graust einem...

Der GV kann jetzt mit mir einen neuen Termin vereinbaren -muss aber nicht, er kann und darf auch den Haftbefehl abwarten.

Und wenn er den Haftbefehl hat, lässt er mich von der Polizei abholen zum nächsten Amtsgericht und dort muss ich dann meine EV abgeben.

Ich hoffe das es nicht die übliche Vorgehensweise ist, ich hoffe das wenn er den Haftbefehl abwartet sich dann nochmal schriftlich mit neuem Termin meldet, hoffe ich doch.

Werde Ihn aber dennoch erstmal anrufen.....dann sehen wir weiter....


gruß
mapu

Gast42596

  • Gast
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #13 am: 05. Mai 2017, 20:22:18 »
Warum nicht einfach ankündigen und die Sprechzeit gehen?!  :wand:
Ich bin raus!

Offline mapu

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 76
Re: Eidesstatliche Versicherung und Haftbefehl was passiert nun>?
« Antwort #14 am: 05. Mai 2017, 22:02:33 »
EinfachIch;

bitte bitte erst meinen Beitrag lesen, du liest Ihn nicht.

Dieser Gv arbeitet nur nach Termin wenn man einfach freiwillig während den Sprechzeiten erscheint wird man hinausgeworfen.
Ich war ja zu den Sprechzeiten dort bei meinem Termin -hatte nur meinen Termin verspätet, Sprechstunde hatte der noch knapp 30 minuten,

Mein Termin war am Dienstag um 14.30 ich kam aber 15.00 Uhr an- das interessiert den GV nicht, der sagt rechtlich bindend ist die Uhrzeit von 14.30 Uhr, ob er dann an dem Tag Sprechzeit bis 15.30 Uhr hat spielt laut seiner Aussage keine Rolle.

Ich hoffe du hast es jetzt verstanden, jetzt weisst du wie der eingestellt ist. Deshalb ist bei so einem Menschen wenn er auf Haftbefehl des Gläubigers spekuliert, mit allem zu rechnen.


gruß  :flag:
mapu