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Autor Thema: ALG II: Monatlicher Zahlungskalender für 2017/2018 und weitere Informationen  (Gelesen 400091 mal)

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Offline Meck

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  • Schleswig - Holstein
Da monatlich meistens nachgefragt wird wann ALG II gezahlt wird, hier mal der "Zahlungskalender für 2017/2018".

Für 2017:

Zitat
Arbeitslosengeld II ist im Voraus zu zahlen und muss Leistungsberechtigten daher am Monatsersten zur Verfügung stehen. Damit ergeben sich für das Jahr 2017 folgende Termine:

für Februar: 31.01.2017
für März: 28.02.2017
für April: 31.03.2017
für Mai: 28.04.2017
für Juni: 31.05.2017
für Juli: 30.06.2017
für August: 31.07.2017
für September: 31.08.2017
für Oktober: 29.09.2017
für November: 30.10.2017 *Hinweis
für Dezember: 30.11.2017
für Januar 2018: 29.12.2017

Hier findet Ihr die Feiertage für 2017: Gesetzliche Feiertage nach Bundesländern sortiert

*Hinweis: Manchmal ändern sich bestimmte Feiertage, wie z.B. der Reformationstag am 31.10.2017 - Achtung: Anlässlich des 500jährigen Jubiläums von Martin Luthers Thesenanschlag: Der Reformationstag wird einmalig am 31.10.2017 ein bundesweiter Feiertag sein.

Deshalb empfehle ich immer einen Blick auf die verlinkten Kalender mit den gesetzlichen Feiertagen, oder den jeweils aktuellen Kalender eines Jahres, denn je nach Bundesland sind die Feiertage oft verschieden und manche Feiertage keine bundesweiten Feiertage.




Für 2018:

Zitat
Arbeitslosengeld II ist im Voraus zu zahlen und muss Leistungsberechtigten daher am Monatsersten zur Verfügung stehen. Damit ergeben sich für das Jahr 2018 folgende Termine:

für Februar: 31.01.2018
für März: 28.02.2018
für April: 29.03.2018
für Mai: 30.04.2018
für Juni: 30.05.2018 bzw. 31.05.2018 (Fronleichnam in einigen BL)
für Juli: 29.06.2018
für August: 31.07.2018
für September: 31.08.2018
für Oktober: 28.09.2018
für November: 30.10.2018 bzw. 31.10.2018 (Reformationstag in einigen BL)
für Dezember: 30.11.2018
für Januar 2019: 31.12.2018 **Hinweis

Hier findet Ihr die Feiertage für 2018: Gesetzliche Feiertage nach Bundesländern sortiert

**Hinweis: Bankarbeitstag ist jeder Tag, an dem die Kreditinstitute in Deutschland für den Publikumsverkehr geöffnet sind und der auch ein TARGET-Tag ist. Nur an Bankarbeitstagen läuft auch der Elektronische Massenzahlungsverkehr (EMZ) der Bundesbank. Referenzort für TARGET2 und EMZ ist Frankfurt am Main. Samstage und Sonntage sind keine Bankarbeitstage, auch wenn einige Banken (etwa an Flughäfen oder Bahnhöfen) ihre Schalter geöffnet haben. Damit von einem Arbeitstag ausgegangen werden kann, ist arbeitsrechtlich jedoch erforderlich, dass die ganz überwiegende Mehrheit (80 %) der Belegschaft an diesem Tag regelmäßig im Betrieb arbeitet. Arbeiten dagegen nur einzelne Betriebsabteilungen an einem bestimmten Tag, handelt es sich nicht um einen Arbeitstag. Zumindest bei rein regionalen Banken wie u. a. Volksbanken und Sparkassen gelten darüber hinaus auch die regionalen Feiertage des jeweiligen Bundeslandes nicht als Bankarbeitstag (z. B. Heilige Drei Könige in Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt). Auch der Heiligabend (24. Dezember) und der 31. Dezember sind keine Bankarbeitstage. Der Rosenmontag ist in Frankfurt am Main ein Bankarbeitstag, nicht jedoch in Köln oder Düsseldorf. Damit Banken in Köln oder Düsseldorf keine Nachteile erleiden, müssen sie auch am Rosenmontag ihre Funktionsfähigkeit in relevanten Bereichen sicherstellen, ohne dass sie für den Publikumsverkehr geöffnet sind.

Der Begriff Bankarbeitstag wird in Gesetzen oder Verträgen mit Zahlungswirkung oft erwähnt. Damit soll den Zahlungspflichtigen die Gelegenheit gegeben werden, ihre Zahlung bei Banken auch an einem bestimmten Tag leisten zu können. So sind nach § 23 Abs. 1 Satz 2 SGB IV die nach dem Arbeitsentgelt zu bemessenden Beiträge zur Sozialversicherung in voraussichtlicher Höhe der Beitragsschuld jeweils spätestens am drittletzten Bankarbeitstag fällig. Krankenkassen- und Sozialversicherungsbeiträge sind von Arbeitgebern ebenfalls am drittletzten Bankarbeitstag des Monats zu zahlen, in dem die Beschäftigung ausgeübt wird. In den AGB werden als Bankarbeitstage alle Werktage definiert, außer den Samstagen und dem 24. und 31. Dezember (Ziff. 9 AGB-Sparkassen).




Es gibt bundeseinheitlich gesetzliche Feiertage (1. Januar, Karfreitag, Ostermontag, 1. Maifeiertag, Pfingstmontag, Christi Himmelfahrt, Tag der Deutschen Einheit, 1. und 2. Weihnachtsfeiertag), an denen auch Banken in Deutschland nicht arbeiten. Darüber hinaus bestehen Bankfeiertage (Heiligabend und Silvester), an denen Kreditinstitute geschlossen sind, während ansonsten ein normaler oder eingeschränkter Arbeitstag besteht.

Die für Kreditinstitute maßgeblichen Zahlungsverkehrssysteme des Groß- bzw. Individualzahlungsverkehrs (TARGET2, Hausbankverfahren (HBV)) sind jedoch nur an den gesetzlichen Feiertagen geschlossen, die seitens des ESZB (Europäisches System der Zentralbanken) als TARGET-Feiertage definiert sind (1. Januar, Karfreitag, Ostermontag, 1. Mai, 1. und 2. Weihnachtsfeiertag). Bereits hier entsteht eine Diskrepanz, da TARGET an Pfingstmontag, Christi Himmelfahrt und dem Tag der deutschen Einheit arbeitet.


Quelle und weitere Infos unter: Bankarbeitstag und Bankfeiertag



Mal kurz zum Buchungstag und zur Wertstellung. Sind ja zwei verschiedene Dinge.

Buchungstag ist der Tag, an dem das Geld bei der Bank eingeht. Meist erst auf dem Auszug sichtbar, wenn die Wertstellung erfolgt ist.

Den Tag der Wertstellung ( siehe auch Valuta ),  legt ja der Absender fest, also in dem Fall das Jobcenter. Die Jobcenter weisen die Gelder i.d.R. immer um den 21. / 22. eines Monats an. Die schicken das Geld ja rechtzeitig raus und je nach Laufzeit kommt es z.B. am 29. eines Monats bei Deiner Bank an und das Geld ist dann sozusagen intern schon gebucht und der Bankangestellte sieht es auch schon im Computer. Den Tag der Wertstellung legt das JC bei der Bank dann z.B. auf den 31. des Monats, da dies der letzte Werktag im jetzigen - alten Monat ist und dann bucht die Bank es sichtbar und das Geld steht zur Verfügung.

Wenn mein Geld kommt sehe ich online an diesem Tag den Buchungstag und den Tag der Wertstellung. Mal ist es der gleiche Tag, wenn es genau der Monatsletzte ist, oder der Buchungstag ist ein - oder zwei Tage vorher.
Wenn Gelder nicht eingehen, muss es aber nicht immer an der Bank liegen und manche Sachverhalte oder laufende Bescheidänderungen beim JC können ebenfalls der Grund sein, oder auch Ablauf der Bewilligung und vergessener WBA usw. und das JC hat für den Monat gar kein Geld angewiesen. Kann im Einzelfall ja auch sein und deswegen keine Zahlung eingegangen ist.

Da bleibt nur für jeden Einzeln - beim JC nachfragen woran es liegt, dass noch keine Zahlung eingegangen ist.

Diese Tage zwischen Buchung und Wertstellung sind dann auch oft lohnend für die Bank, da sie mit dem Geld arbeiten können und bei einer Bank kommen am Monatsende ja einige Summen zusammen von Kunden die ihre Geldeingänge bekommen.



Mal noch ein paar gesammelte Infos von mir.

Das Geld wird immer (spätestens) am letzten Werktag im aktuellen Monat gebucht und sollte dann auf dem Konto sein. Am Ersten eines neuen Monats muss es zur Verfügung stehen - § 41 SGB II und § 42 SGB II.

Sollte das Geld nicht gebucht sein, einfach am nächsten Werktag nochmals die Kontoauszüge prüfen, bzw. mit dem JC das Problem besprechen woran es liegt. Das Problem kann auch bei der Bank liegen und vielleicht auch da mal nachfragen, wann das JC das Geld zur Gutschrift ( Valuta ) anweist. Die meisten Banken haben am Tag ja mehrere Buchungsläufe und bei einem ist es schon morgens auf dem Konto und beim anderen erst nach dem Mittag etc.

Eventuell auch darauf schauen, ob nicht aus Versehen der Bewilligungszeitraum abgelaufen ist. Hatten wir hier auch schon und es kam kein Geld, weil der WBA nicht rechtzeitig gestellt wurde.

Jeder Fall ist ein Einzelfall und bei jedem wo Zahlungen nicht kommen, zu spät kommen etc. hat es einen Grund und pauschalieren kann man da nicht. Das können vergessene Zahlungsanweisungen sein, eventuell vergessene WBAs, noch nicht bearbeitete Anträge, gestoppte Zahlungen aus irgendeinem Grund, oder auch Buchungsfehler, falsch eingegebene Bankdaten, fehlerhafte BG Nummern wo Zahlungen anderen BGs zugeordnet werden, gestoppte Zahlungen weil da irgendwas in Klärung ist, gestoppte Zahlungen wegen laufender Widersprüche, noch nicht freigegebene Zahlungen, falsches Buchungsdatum und und und.

Deshalb, wenn keine Gelder kommen, beim JC nachfragen und auf die Leistungspflicht hinweisen. Siehe auch Ratgeber zur Leistungspflicht -->>

Zitat
Barauszahlungen von Leistungen

Auf die Zahlung des ALG II haben Bedürftige gemäß § 38 SGB I i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 SGB II einen Rechtsanspruch.
Lt. § 41 SGB I i.V.m. § 41 Abs. 1 Satz 3 SGB II ist dieser Anspruch am ersten Tag des Monats fällig.
§ 42 S. 1 SGB II sieht zwar im Regelfall eine Auszahlung auf ein Bankkonto vor, verbietet jedoch keine Barauszahlung, im Gegenteil: § 42 S. 2 SGB II sieht ausdrücklich auch eine Barauszahlung vor.
Weigerungen von Sachbearbeitern mit der Begründung, dies ginge nicht oder das dürfe man nicht, sind also reine Schutzbehauptungen oder interne Arbeitsanweisungen die rechtswidrig sind.
Anspruch besteht dabei gemäß § 38 SGB I i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 SGB II auf die volle Leistung, nicht nur auf einen Teilbetrag oder einen Vorschuss.

Ganz unten hier im Ratgeber findest Du weitere Informationen, wenn der Leistungsträger nicht zahlt -->>

Leistungspflicht des Leistungsträgers

Ergänzend -->>  Hartz IV: Recht und Pflicht auf ALG II Vorschüsse
« Letzte Änderung: 29. November 2017, 13:25:08 von Meck »