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Autor Thema: Modernisierung, Härtefall, verfügbares Einkommen inklusive KdU?  (Gelesen 892 mal)

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Offline frawae

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Hallo an alle Forum-Aktivisten,

bei mir steht eine Modernisierung mit anschließender Mieterhöhung an. Da diese Miete dann vom JC nicht mehr als angemessen bewertet wird, will ich die Härtefall-Regelung bei Modernisierungen anwenden. Denn sollte die zukünftige Miete 30 % des verfügbaren Nettoeinkommen ausmachen, könnte der Härteeinwand greifen. Die Duldung der Modernisierung ist nicht zu umgehen, aber in der Beurteilung der Umlage der Modernisierungskosten auf den Mieter ist in diesen Fällen richterlicher Spielraum vorhanden...

Nun meine Fragen:

1. Mir ist unklar, ob zum verfügbaren Nettoeinkommen, resultierend aus den Regelsätzen einer BG + Kind, auch die KdU zählen?

2. Wenn ja, welche KdU eigentlich, die aktuellen oder die maximal zulässigen Gesamtaufwendungen für die KdU?

3. Muss ich die Modernisierungsankündigung bereits jetzt dem JC mitteilen?

Wer bereits damit Erfahrungen haben sollte, kann sie teilen. Danke

Offline Ottokar

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Re: Modernisierung, Härtefall, verfügbares Einkommen inklusive KdU?
« Antwort #1 am: 10. Oktober 2015, 10:46:48 »
Zitat von: frawae am 09. Oktober 2015, 21:58:34
1. Mir ist unklar, ob zum verfügbaren Nettoeinkommen, resultierend aus den Regelsätzen einer BG + Kind, auch die KdU zählen?
Im Zivilrecht: ja.

Zitat von: frawae am 09. Oktober 2015, 21:58:34
2. Wenn ja, welche KdU eigentlich, die aktuellen oder die maximal zulässigen Gesamtaufwendungen für die KdU?
In Bezug auf was? Auf Frage1?
Da es um das Einkommen geht, geht es logischerweise um die vom JC tatsächlich gezahlten KdU.

Zitat von: frawae am 09. Oktober 2015, 21:58:34
3. Muss ich die Modernisierungsankündigung bereits jetzt dem JC mitteilen?
Nur wenn darin bereits die Mieterhöhung angekündigt wird.
Meine Antworten basieren auf den zuvor genannten Fakten. Durch neue oder geänderte Fakten kann sich jedoch die Rechtslage ändern und bisherige Antworten dadurch ungültig werden.