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Autor Thema: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet  (Gelesen 4953 mal)

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Offline Orakel

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #15 am: 06. November 2017, 19:13:29 »
Die Regelung war halt recht neu und der Urlaub hat mich Hirnzellen gekostet wird wohl nicht ziehen.

Zumindest wäre das ziemlich dünn ...   :zwinker:

Lade mal bitte die entsprechende Seite deiner EinV anonymisiert als Dateianhang hier hoch. Daraus lässt sich vielleicht etwas schnitzen ...
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Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #16 am: 06. November 2017, 20:13:33 »
So. Ich habe jetzt nochmal meine ganzen Akten durchwühlt und das betreffende Schriftstück gefunden. Es handelt sich nicht wie von mir ursprünglich  angenommen um eine EV sondern um einen schriftlichen Urlaubsantrag inklusive Aufforderung mich persönlich 2 Tage nach Beendigung meines Urlaubs nach §§ 59, 32 SGB II i. V. m. § 309 SGB III

Ich habe nur am gleichen Tag auch noch eine EV unterschrieben die andere Ziele hatte.

Soll ich ihn morgen trotzdem einscannen und hoch laden oder reichen diese Informationen schon aus?

Offline NevAda

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #17 am: 06. November 2017, 20:17:31 »
Naja, wenn Du schon Wörter wie "Urlaub" erfindest... Wer weiß, was Du noch so alles da reininterpretierst, was da nicht steht.

Zitat von: andi am 06. November 2017, 20:13:33
Soll ich ihn morgen trotzdem einscannen und hoch laden
Besser ist das;-))

Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #18 am: 06. November 2017, 20:22:45 »
O.K. danke erstmal. Ich lade es dann morgen Abend rauf.

Offline Orakel

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #19 am: 06. November 2017, 20:26:17 »
... nach §§ 59, 32 SGB II i. V. m. § 309 SGB III

Super! Dann bleibt es im ungünstigsten Fall bei einer Sanktion wegen eines Meldeversäumnisses! Das ist am Ende "billiger", als ein Leistungsausschluss für zwei Wochen.

Ich habe dann eine Mitteilung erhalten wo mir die vorläufige Einstellung der Zahlung von Leistungen erklärt wurde.

Wann ist dir dieses Schreiben zugegangen? Ist dagegen noch Widerspruch möglich?

Deine EinV benötige ich nicht mehr, aber dieses Schreiben ...
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Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #20 am: 06. November 2017, 20:35:27 »
Das Schreibung zur vorläufigen Einstellung der Zahlung von Leistungen wurde laut Briefkopf am 5.10.17 erstellt. Wann es genau bei mir war kann ich leider nicht sagen. Allerdings wirft die Begründung, zumindest für mich als Laien, einige Fragen auf, da sie sich von den Paragraphen in der Ortsabwesenheitsvereinbarung unterscheidet.
Hier werden § 40 Absatz 2 Nummer 4 SGB II in Verbindung mit § 331 SGB III  für die vorläufige Einstellung angeführt.

Offline Orakel

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #21 am: 06. November 2017, 20:38:10 »
... Briefkopf am 5.10.17 erstellt.

Wird eng, aber nicht aussichtslos ... Ich melde mich umgehend, wenn du das Schreiben hochgeladen hast ...

Vorab: Ein Meldeversäumnis ist grundsätzlich keine Tatsache iSv § 331 SGB III
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Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #22 am: 06. November 2017, 20:39:37 »
Wow super wie man hier unterstützt wird. Übertrifft echt meine Erwartungen.  :ok:

Da ich das sonst erst morgen Abend einscannen kann ist mir noch die Idee gekommen dass ichs einfach wortgetreu schnell abtippe. Wäre das ausreichend? 

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #23 am: 06. November 2017, 21:16:21 »
Nur mal nebenbei:
Eine EGV soll (=muss) Verpflichtungen und Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt festlegen und nur das.
Nicht jedes Wehwehchen (z.B. unzulässige Rückmeldeverpflichtung) einer SB ist dort zulässig. Dazu gibts als zulässige Verpflichtung eine (begründete - s.o.) Einladung nach §59 SGB II i.V.m. §309 SGB III.
Hattest Du die selbst unterschrieben?
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Offline andi

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #24 am: 06. November 2017, 21:20:14 »
Das ging jetzt vielleicht etwas unter aber die EinV und der Antrag auf den auswärtigen Aufenthalt sind 2 unterschiedliche Sachen die ich vorm Urlaub nur am gleichen Tag bei meinem Sachbearbeiter unterschreiben musste und leider auch getan habe.

Offline Orakel

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #25 am: 06. November 2017, 21:21:22 »
Nur mal nebenbei:

Eine EinV kann sowohl verpflichtende Regelungen, als Hinweise zur sog. Ortsabwesenheit enthalten. Das kann aber hier dahingestellt bleiben, da mit der Zustimmung zur sog. Ortsabwesenheit eine verbindliche Einladung erfolgt ist.

@andi, lass dich nicht irritieren; ich weiß schon wovon ich schreibe ...
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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #26 am: 06. November 2017, 21:25:41 »
ne  hatte ich schon so gelesen - alles klar soweit; sollte nur eine Zusatzinfo sein.
Die 'amtliche' Psychologie' hinter dem Vorgehen der SB darfst Du selbst erraten  :sad:
--------
Zitat von: Orakel am 06. November 2017, 21:21:22
da mit der Zustimmung zur sog. Ortsabwesenheit eine verbindliche Einladung erfolgt ist.
den Teilsatz das glaub ich jetzt nicht..... nur noch blind dagegen ohne Rechtsgrundlage.....?
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Offline Orakel

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #27 am: 06. November 2017, 21:31:09 »
Die Rechtsgrundlage wurde in der Zustimmung zur sog. Ortsabwesenheit genannt!

Das Problem ist, dass DU nur noch blind meinen Beiträgen widersprichst - ohne Rechtsgrundlagen!
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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #28 am: 06. November 2017, 21:34:10 »
Wow mir brummt schon der Schädel.  :flag:
Also soll ichs jetzt geschwind wortgetreu abtippen oder muss es der Scan sein? Werde auch nichts interpretieren- versprochen.

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Re: Rückzahlungsforderung - zu spät aus dem Urlaub zurückgemeldet
« Antwort #29 am: 06. November 2017, 21:35:14 »
@Orakel:
Du machst das schon - auch ohne Rechtsgrundlagen....
ich hab hier die Zustimmung nicht im Wortlaut gelesen, aber vielleicht fliegen die zwitschernden Vöglein bei Dir tiefer.
@andi
lass mal - @Orakel bekommt das schon hin....
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