Zur optimalen Funktion verwenden wir Cookies. Durch die Nutzung von hartz.info stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Autor Thema: BGH: Altersvorsorge - Ansprüche aus Riester-Rente sind pfändungssicher  (Gelesen 648 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Meck

  • Moderatoren
  • ****
  • Beiträge: 32534
  • Schleswig - Holstein
Zahlungsunfähigkeit soll nicht in Altersarmut münden, entschied der BGH in einer Entscheidung vom Donnerstag. Ansprüche aus einem Riester-Renten-Vertrag dürften daher nicht gepfändet werden.

Mit der Einführung der Riester-Rente wollte die Regierung deutschen Sparern eine solide Vorsorgemöglichkeit für das Alter bieten. Unabhängig vom Erfolg dieses Projekts muss auch das Zivilprozessrecht vor diesem Hintergrund gelesen werden, wie eine aktuelle Entscheidung zeigt: Eine geförderte Riester-Rente darf bei Insolvenz des Berechtigten nicht gepfändet werden, entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) (Urt. v. 16.11.2017, Az. IX ZR 21/17).


-->> https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-ixzr21-17-riester-rente-staatlich-gefoerdert-unpfaendbar-insolvenz/

Offline Unwissender

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 4754
  • Hallo erst Mal!
Re: BGH: Altersvorsorge - Ansprüche aus Riester-Rente sind pfändungssicher
« Antwort #1 am: 04. Dezember 2017, 12:07:54 »
Gilt das schon in der Ansparphase oder erst für den Fall, wenn diese ausgezahlt wurde?
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

Offline Quinky

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 3422
Re: BGH: Altersvorsorge - Ansprüche aus Riester-Rente sind pfändungssicher
« Antwort #2 am: 04. Dezember 2017, 12:24:08 »
Das gilt natürlich auch schon in der Ansparphase, denn auch innerhalb dieses Zeitraumes bekommt man ja stattliche Zulagen (höhe jetzt erst mal nicht interessant).
Würde man diesen Vertrag vorzeitig auflösen, müßten diese Zulagen wieder zurückgezahlt werden. Genau das wollte der Staat aber bei Riester nicht.

Gruß
Ernie