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Autor Thema: Leistungen gekürzt: Mann sticht auf Sachbearbeiter in Hattinger Jobcenter ein  (Gelesen 12359 mal)

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Offline Orakel

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Wissen ist Macht, nichts wissen macht auch nichts ...
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Online Lady Miou

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Zitat von: fluchtzwerg am 07. Dezember 2017, 17:53:31
Leider nur für Youtube-Universitätsabsolventen.

Auch dort lies man die Gesetze die heute Gültigkeit haben, dafür wurde die digitale Errungenschaft erfunden. Die Gesetze verändern sich nicht mit Einstellung in Youtube und Co.
Wenn Du ihre Zuneigung verdient hast, wird eine Katze dein Freund sein, aber niemals dein Sklave.          -Thèophile Gautier

Offline fluchtzwerg

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Nein, die Gesetze ändern sich nur, wenn der Gesetzgeber sie ändert. Das zu verstehen, was dort geschrieben steht, bedarf jedoch einiger Kenntnisse, und die haben manche mehr und manche weniger...davon abgesehen, dass ich von dir kaum Gesetze zitiert sehe sondern meist Fundstücke aus der Tiefe des Internets.

Online götzb

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Arbeitslosenhilfe war zwar faktisch unbegrenzt, aber durch jährliche Absenkung der Berechnungsgrundlage um 3 Prozent schlitterte man irgendwann unweigerlich in die Sozialhilfe, das hat die damalige Birnenregierung beschlossen, die SPD hat im Bundesrat zugestimmt, für Länderfinanzhilfen.
Arbeit bekämpfen, Automatisierung fördern ! Der evangelische Arbeitsethos ist das Grundübel dieser Gesellschaft.

Legale Sabotage gegen Zwangsmaßnahmen und Ausbeuterfirmen, niemals Verträge bei Zwangsmaßnahmen unterschreiben, und Lebensläufe vorlegen.

Online Lady Miou

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Zitat von: fluchtzwerg am 07. Dezember 2017, 18:03:24
Fundstücke aus der Tiefe des Internets.
Ach ja, welche bitte und schau noch mal genau nach bezügl. Gesetze und von welchen Seiten sie stammen.
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Offline AlterGaul

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Zitat von: fluchtzwerg am 07. Dezember 2017, 18:03:24
Fundstücke aus der Tiefe des Internets.
Ach ja, welche bitte und schau noch mal genau nach bezügl. Gesetze.
Vielleicht gibts im Darknet andere Gesetzesquellen und YouTube Jura Vorlesungen...

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Zitat von: AlterGaul am 07. Dezember 2017, 18:06:45
Darknet
:offtopic:
Habe ich nicht nötig, ich stehe zu meinen Ansichten und brauche mich auch nicht vor Repressalien verstecken! Hast du noch andere Unterstellung damit ich mich nicht mehr äußere, damit schaffst du es jedenfalls nicht.
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Offline fluchtzwerg

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Auch eine interessante Taktik, lauter Unwahrheiten schreiben, die richtig stellen lassen und dann auf das Geschriebene verweisen. Wird dadurch aber nicht richtiger.

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Zitat von: fluchtzwerg am 07. Dezember 2017, 18:15:22
lauter Unwahrheiten schreiben
Du unterstellst also unseren Gesetzgeber und dem BVerfG Unwahrheiten, das ist ja sehr aufschlußreich.
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Offline fluchtzwerg

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Nein. Deinen Thesen, unter Anderem

- das SGB II ist verfassungswidrig;
- vor 2005 war die Zuverfügungstellen für den Arbeitsmarkt nicht Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld;
- der Begriff "Hilfsbedürftiger" wurde durch den Begriff "Leistungsberechtigter" ersetzt um die Arbeitsvermittlung in den Vordergrund zu stellen.

Den Rest spar ich mir mal.

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Schau mal, guck
Zitat von: fluchtzwerg am 07. Dezember 2017, 18:21:04
das SGB II ist verfassungswidrig;

Antwort #179
Soweit also nach dem Grundgesetz nach Maßgabe des Art. 19 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 GG ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG zur Vermeidung seiner Ungültigkeit das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen (vgl. hierzu Prot.Parl.Rat; HptA. 47. Sitz. StenBer S.620 lks., Abg. Dr. Dehler: »Wir wollen diese Fessel des Gesetzgebers…«; BVerfGE 2, 121; Bonner Kommentar zum GG, 1950, Anm. II 1 zu Art. 19).

Zitat von: fluchtzwerg am 07. Dezember 2017, 18:21:04
- vor 2005 war die Zuverfügungstellen für den Arbeitsmarkt nicht Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld;
Wann habe ich das behauptet, lies mal richtig, es war nachrangig aber nicht ausgeschlossen und was anderes habe ich auch nicht mitgeteilt.
I. Vorraussetzungen für den Anspruch

Anspruch auf Arbeitslosenhilfe hatte, wer

    bedürftig war,
    arbeitslos war,
    der Arbeitsagentur zur Verfügung stand,
    sich beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldet hatte,
    innerhalb der Vorfrist (ein Jahr vor Antragstellung) mindestens einen Tag Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe bezogen hatte,
    keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld hatte.
https://www.juraforum.de/lexikon/arbeitslosenhilfe


Zitat von: fluchtzwerg am 07. Dezember 2017, 18:21:04
- der Begriff "Hilfsbedürftiger" wurde durch den Begriff "Leistungsberechtigter" ersetzt um die Arbeitsvermittlung in den Vordergrund zu stellen.

Na dann schau mal ins Gesetz https://www.buzer.de/gesetz/2602/al27458-0.htm

Also Thesen keine gesetzlichen Tatsachen, ahh ja. Falls du in meinen Verlinkungen irgendwelche unterirdische I-Net Seiten findest, bitte mitteilen.
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Offline Orakel

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Auf dich ist auch kein Verlass mehr:

Die Lady wird jetzt bestimmt gleich sauer und erklärt dem Sauer den Unterschied zwischen hilfebedürftigen Leistungsbrechtigten und nicht hilfebedürftigen Leistungsberechtigten.

Worin besteht denn nun der Unterschied?
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Online Lady Miou

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Zitat von: Orakel am 07. Dezember 2017, 19:06:32
Worin besteht denn nun der Unterschied?

Das die Leistungen der Bundesarbeitsagentur und ihrer Ableger zu vörderst aus der Arbeitsvermitlung und -förderung bestehen und dann erst die Existenzsicherung kommt. Somit ist auch die Dienstleistung vor der Existenzsicherung da ja die Bedürftigkeit nebensächlich, bzw. nachrangig.
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Offline Orakel

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Teilst du das auch dem Sauer mit, damit der nicht länger Falschinformationen verbreitet?
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Offline fluchtzwerg

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Ne, der Sauer hat, wie so viele andere auch, zu wenig Ahnung von der Materie. Die einzige mit dem richtigen Durchblick ist die Lady.