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Autor Thema: Nach Beendigung des Leistungsanspruch keine Übernahme der NK-Nachzahlung  (Gelesen 1221 mal)

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Offline Ludmilla

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Hallo liebes Forum,

folgendes Problem:

Ich war bis zum 31.08.2017 Leistungsempfänger. Durch meine Heirat besteht kein Anspruch mehr, was ich dem Jobcenter auch schon im Mai mitgeteilt habe.

Nun hat das Jobcenter ein Durcheinander gemacht, mir nämlich bis einschließlich Oktober Leistungen bewilligt, selbst die Miete haben sie gezahlt - alles mit Bescheid. Ich habe immer wieder (in 5 Schreiben!) mitgeteilt, dass ich ab 31.08.2017 keinen Anspruch mehr habe!

Ok, das haben sie dann im November begriffen und den Bescheid dahingehend abgeändert.

Offensichtlich habe ich mir mit meiner Korrektheit nun selbst ins Knie geschossen, denn:
Im Oktober kam von meinem Vermieter die (angemessene) Nebenkostennachzahlung für den Zeitraum Mai 2016 - April 2017 - das Jobcenter weigert sich diesen Betrag zu zahlen, da ich ja bei Rechnungsstellung kein Leistungsempfänger mehr war/bin.
Durch Recherchen weiß ich mittlerweile, dass es da tatsächlich Urteile gibt, das Jobcenter muß auch grundsätzlich für derartige Leistungen nach Beendigung nicht mehr aufkommen wenn die Rechnungsstellung in den Zeitraum danach fällt (wie skurril das ist, ist ein anderes Thema).
ABER:
Ich habe ja auch jetzt kein eigenes Einkommen. Mein Mann ist mir seit der Hochzeit unterhaltsverpflichtet, aber sicher nicht für die Zeiten davor.

Der "Witz" ist auch, dass ich das Jobcenter schon mehrfach darauf hingewiesen habe, dass die Miete für September und Oktober von ihnen gezahlt wurde (obwohl wir selbst auch gezahlt haben) - diese fordern sie nicht zurück. Weigern sich aber die NKnachzahlung zu übernehmen. Ebenfalls haben sie mir im Juli + August zu wenig gezahlt, da meine geringfügige Beschäftigung seit 30.06. ausgelaufen ist - ich habe das korrekt angemeldet, schön brav schriftlich mit den nötigen Unterlagen. Auch hier zicken sie mit der mir eindeutig zustehenden Nachzahlung rum, wollen dauernd Unterlagen von meinem Mann - aber der hat doch für die Zeit vor der Heirat und seinem Einzug in meine (jetzt unsere Wohnung) am 01.09. finanziell nix mit mir zu tun!??

Aber hauptsächlich geht es mir um diese Nebenkostennachzahlung. Weiß da jemand mehr drüber?
Liebe Grüße und Danke fürs Lesen.

Offline NevAda

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Hallo @Ludmilla,
ja, das ist so.
Zitat von: Ludmilla am 07. Dezember 2017, 09:42:14
das Jobcenter weigert sich diesen Betrag zu zahlen, da ich ja bei Rechnungsstellung kein Leistungsempfänger mehr war/bin.
Durch Recherchen weiß ich mittlerweile, dass es da tatsächlich Urteile gibt, das Jobcenter muß auch grundsätzlich für derartige Leistungen nach Beendigung nicht mehr aufkommen wenn die Rechnungsstellung in den Zeitraum danach fällt
Genau so. Solltet Ihr (Eure Bedarfsgemeinschaft durch diese Nachzahlungsverpflichtung bedürftig werden, sähe der Fall etwas anders aus. Ist dem so?
(Die zu Unrecht geleisteten KdU werden sie schon noch zurückfordern...)

Offline Sheherazade

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Die Feststellung ob die BG jetzt wegen der Nachforderung hilfebedürftig ist, kann das Jobcenter nicht treffen, da sich die TE weigert, das Einkommen ihres Mannes anzugeben.
Bei sich die Schuld suchen: Auch so ein Ding, was immer nur die tun, die es nicht müssten und nie die, die es dringend sollten. (von unbekannt)

Es gibt viele Wege zum Glück, einer davon ist aufhören zu jammern. (Albert Einstein)

Offline Ludmilla

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Die Feststellung ob die BG jetzt wegen der Nachforderung hilfebedürftig ist, kann das Jobcenter nicht treffen, da sich die TE weigert, das Einkommen ihres Mannes anzugeben.

Nein, ich weigere mich nicht - ich weiß nur nicht wozu?
Was hat er denn mit meinen NK-Nachzahlungen aus der Vergangenheit zu tun? Da hatte er noch seine Eigenen zu zahlen.

Ich verstehe schon wie das gemeint ist. Es geht um den momentanen finanziellen Stand. Wie Du schon schreibst, ob wir jetzt wegen der Nachforderung hilfebedürftig sind.
Sind wir nicht. Wir könnten es zahlen. Bzw. ER würde es dann ja zahlen.
Aber das kann doch nicht sein?

Hinzu kommt ja noch:
Das Jobcenter hatte mir eine Leistungsgewährung bis 31.10. gewährt. Immer wieder (das geht seit Juni so), trotzdem ich mehrfach angegeben habe, dass ich definitv ab dem 18.08. keine Ansprüche mehr habe. Erst Anfang November haben sie es dann begriffen und den Anspruch auf den 31.08. gesetzt. Hätte ich das nicht getan, sondern vielleicht noch ein wenig gewartet, dann hätten sie die NK-Nachzahlung übernommen, da die Rechnungsstellung von Anfang Oktober ist.

Das hat man davon wenn man überkorrekt handelt.

Offline Sheherazade

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Aber das kann doch nicht sein?

Doch, kann sein und ist auch so.

Zitat
Das hat man davon wenn man überkorrekt handelt.

Du hast irgendwie ein besonders verschobenes Rechtsverständnis.
Bei sich die Schuld suchen: Auch so ein Ding, was immer nur die tun, die es nicht müssten und nie die, die es dringend sollten. (von unbekannt)

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Offline Birgit63

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Das wäre dem JC schon noch aufgefallen und sie hätten alles zurückgefordert. Das Geld stand dir nicht zu und zum Zeitpunkt des Eingangs der Nebenkostenabrechnung bist du nicht im Leistungsbezug und deshalb wird und braucht das JC die Nachzahlung nicht zu leisten. Andersherum wäre es auch so. Hättest du eine Gutschrift bekommen aus der Zeit, in der du im Leistungsbezug gewesen wärst, hättest du diese jetzt behalten dürfen.

Offline Ludmilla

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@Sheherezade
"Du hast irgendwie ein besonders verschobenes Rechtsverständnis."
Da muß ich gerade lachen  :smile: - ich kann es ein wenig verstehen, dass das so rüberkommen mag. Das ist in Foren ja leider oft so - es fehlt dann das direkte Gespräch, die Gestik und Mimik.

Ich bin einfach zermürbt nach nunmehr 5 Monaten Hin- und Her, da kommt dann mal so ein Spruch.

Ich hätte nicht anders gehandelt hätte ich vorher gewußt, dass mir diese Nachzahlung nicht zusteht. Ich hätte höchstens meinen Vermieter gebeten die Rechnungsstellung in den August zu verlegen. Was ja legitim gewesen wäre.

Dennoch noch etwas zu dem was das Rechtsverständnis angeht:
Nun ist die Gesetzeslage so und ich muß es wohl schlucken. Ok.
Dennoch finde ich es grunsätzlich nicht ok (das darf ich doch?  :smile:). In meiner jetzigen Situation vielleicht nicht so schlimm (wir müssen dadurch dennoch extremst rechnen, ein Verwandtenbesuch zu Weihnachten fällt damit schon mal aus) - gut, es gibt Schlimmeres.
Aber es gibt ja nun auch Leute die endlich wieder eine Arbeitsstelle haben, damit je nach Job auch nicht gerade mehr Geld haben als vorher, sich berappeln wollen und dann gleich so etwas? Fändest Du es nicht auch fairer, wenn hier die Nebenkostennachzahlungen für den Leistungsanspruchs-Zeitraum noch getragen werden würden? Um einen guten Start zu erleichtern?


@ Birgit63
"Das wäre dem JC schon noch aufgefallen und sie hätten alles zurückgefordert."
Sicher - das ist für mich aber so oder so gar kein Thema. Ich erwähne es jetzt schon drei Schreiben lang (also seit ich es von meinem Vermieter weiß, seit Anfang- Mitte Oktober) - eine Rückforderung kommt trotzdem nicht. Mein Vermieter möchte diese aber vorliegen haben und nicht einfach mal so ins Blaue hinein an das Jobcenter (zurück)überweisen.

" Das Geld stand dir nicht zu und zum Zeitpunkt des Eingangs der Nebenkostenabrechnung bist du nicht im Leistungsbezug und deshalb wird und braucht das JC die Nachzahlung nicht zu leisten."
Ja, das habe ich auch überall sonst gelesen. Nur eben nichts über die spezielle Situation, dass ich ja gar kein eigenes Einkommen habe und mein Mann erst ab der Heirat für mich unterhaltsverpflichtet ist.


Offline NevAda

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Zitat von: Ludmilla am 07. Dezember 2017, 11:27:11
Ja, das habe ich auch überall sonst gelesen. Nur eben nichts über die spezielle Situation, dass ich ja gar kein eigenes Einkommen habe und mein Mann erst ab der Heirat für mich unterhaltsverpflichtet ist.
Seit der Heirat gibt es kein DU mehr, nur noch ein IHR. Du brauchst das Geld ja auch JETZT und nicht vor einem Jahr.

Zitat von: Ludmilla am 07. Dezember 2017, 11:27:11
Fändest Du es nicht auch fairer, wenn hier die Nebenkostennachzahlungen für den Leistungsanspruchs-Zeitraum noch getragen werden würden? Um einen guten Start zu erleichtern?
Nein. Wer kann, der soll.


Offline Ludmilla

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Zitat von: Ludmilla am 07. Dezember 2017, 11:27:11
Ja, das habe ich auch überall sonst gelesen. Nur eben nichts über die spezielle Situation, dass ich ja gar kein eigenes Einkommen habe und mein Mann erst ab der Heirat für mich unterhaltsverpflichtet ist.
Seit der Heirat gibt es kein DU mehr, nur noch ein IHR. Du brauchst das Geld ja auch JETZT und nicht vor einem Jahr.

Zitat von: Ludmilla am 07. Dezember 2017, 11:27:11
Fändest Du es nicht auch fairer, wenn hier die Nebenkostennachzahlungen für den Leistungsanspruchs-Zeitraum noch getragen werden würden? Um einen guten Start zu erleichtern?
Nein. Wer kann, der soll.

Ich nehme es nicht übel, bin aber doch ein wenig befremdet. Weil ich das Gefühl habe in eine gewisse (Klischee)Schublade gesteckt zu werden.
Ich habe das Gefühl einer gewissen "Betriebsblindheit" einiger -hier so genannter- "Urgesteine", nichts für ungut.

Ich war NIE ein Abzocker, ich war (und bin) immer sehr dankbar gewesen so vom Staat aufgefangen zu werden. Ich hätte auch nicht heiraten müssen. Ich hätte auch so mit meinem Mann zusammenziehen können - selbst das wäre zumindest für ein Jahr lang legal gewesen. Ist aber nicht meine Art. Ich bin absolut der Meinung "ALGII = Existenzsicherung/Grundsicherung", nicht mehr und nicht weniger. Ich habe mich diesbezüglich auch immer mehr als korrekt verhalten und sogar teilweise weniger gefordert als ich gekonnt hätte.

Dann wird mir aber hier recht unfreundlich (zumindest zum großen Teil) begegnet, in einer gewissen Weise "Friss oder stirb" - "Ist nun mal so" - "hier wird nicht schmarotzt" - "hier wird nicht gejammert" - "hier wird die Schuld nicht bei Anderen gesucht" (ist bezogen auf Signaturen). Sorry, aber so empfinde ich es, so kommt es bei mir an. Entschuldigt, wenn meine Wahrnehmung daneben liegen sollte.

Ich wollte nur eine nette, freundliche, sachliche Auskunft, ja, vielleicht auch ein wenig Empathie. Letzteres wäre nämlich auch dann möglich, wenn meine Aussicht auf diese Nachzahlung bei Null liegt. So aber fühle ich mich (vor)verurteilt ohne, dass mal Nachfragen bezüglich meiner genaueren Situation kommen. Aber diese darzulegen habe ich jetzt auch keine Lust mehr.


Offline Sheherazade

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Fändest Du es nicht auch fairer, wenn hier die Nebenkostennachzahlungen für den Leistungsanspruchs-Zeitraum noch getragen werden würden? Um einen guten Start zu erleichtern?

Ob ich etwas fair oder unfair finde, ist völlig unerheblich, die Rechtslage ist wie sie ist.

Zitat
Ich erwähne es jetzt schon drei Schreiben lang (also seit ich es von meinem Vermieter weiß, seit Anfang- Mitte Oktober) - eine Rückforderung kommt trotzdem nicht. Mein Vermieter möchte diese aber vorliegen haben und nicht einfach mal so ins Blaue hinein an das Jobcenter (zurück)überweisen.

Die Rückforderung wird noch kommen und dann wohl an dich und nicht an deinen Vermieter.
Bei sich die Schuld suchen: Auch so ein Ding, was immer nur die tun, die es nicht müssten und nie die, die es dringend sollten. (von unbekannt)

Es gibt viele Wege zum Glück, einer davon ist aufhören zu jammern. (Albert Einstein)

Offline NevAda

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Re: Nach Beendigung des Leistungsanspruch keine Übernahme der NK-Nachzahlung
« Antwort #10 am: 07. Dezember 2017, 12:49:33 »
Da Du mich ja direkt angesprochen hast (durch das Zitat):
Ich finde mich nicht unfreundlich, sondern sachlich.
Nein, zum Streicheln wäre ich eh nicht die richtige gewesen, habe aber eben auch nicht erkannt, dass es das ist, was Du willst. Ich hatte den Eindruck, Du meckerst und trampelst. Da fand ich SACHLICH angemessen, zumindest nicht unhöflich. Dein Tonfall lädt nicht wirklich zum Bedauern ein (mich zumindest, ab jetzt antworten Dir sicherlich empathischere Menschen).

Offline Ludmilla

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Re: Nach Beendigung des Leistungsanspruch keine Übernahme der NK-Nachzahlung
« Antwort #11 am: 07. Dezember 2017, 12:53:16 »
Fändest Du es nicht auch fairer, wenn hier die Nebenkostennachzahlungen für den Leistungsanspruchs-Zeitraum noch getragen werden würden? Um einen guten Start zu erleichtern?

Ob ich etwas fair oder unfair finde, ist völlig unerheblich, die Rechtslage ist wie sie ist.
Zitat

Nun ja, Du hast mein Rechtsempfinden als etwas "verschoben" wahrgenommen, also durchaus subjektiv geschrieben - da ist es doch nur recht und billig das aufzunehmen. Oder?


Zitat
Ich erwähne es jetzt schon drei Schreiben lang (also seit ich es von meinem Vermieter weiß, seit Anfang- Mitte Oktober) - eine Rückforderung kommt trotzdem nicht. Mein Vermieter möchte diese aber vorliegen haben und nicht einfach mal so ins Blaue hinein an das Jobcenter (zurück)überweisen.

Die Rückforderung wird noch kommen und dann wohl an dich und nicht an deinen Vermieter.

Ja, ich warte doch nur drauf. Mein Vermieter hat mir gesagt, er will etwas Schriftliches vom Jobcenter.

Es ist ja doch auch viel komplexer als ich es bisher hier darstellen konnte.

@NeVada:

"Du meckerst und trampelst."
Ok, Du empfindest mich so - ich Dich so.
Wenn wir direkt sprechen würden, wäre der Eindruck sicher ein Anderer.
Denn ich tue sicher Vieles, aber nicht meckern und trampeln.
 
Ich wollte lediglich eine faire Antwort auf eine einfache Frage (das Ganze ist ja noch viel komplexer).

Offline Ludmilla

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Re: Nach Beendigung des Leistungsanspruch keine Übernahme der NK-Nachzahlung
« Antwort #12 am: 07. Dezember 2017, 13:33:50 »
Da Du mich ja direkt angesprochen hast (durch das Zitat):
Ich finde mich nicht unfreundlich, sondern sachlich.
Nein, zum Streicheln wäre ich eh nicht die richtige gewesen, habe aber eben auch nicht erkannt, dass es das ist, was Du willst. Ich hatte den Eindruck, Du meckerst und trampelst. Da fand ich SACHLICH angemessen, zumindest nicht unhöflich. Dein Tonfall lädt nicht wirklich zum Bedauern ein (mich zumindest, ab jetzt antworten Dir sicherlich empathischere Menschen).

Mein Tonfall war nett und höflich oder nicht?
Außerdem habe ich nirgends auch nur ansatzweise gesagt, dass ich "bedauert" werden will - ich wollte eine (sachliche!) Auskunft/Antwort zu einer Frage, vielleicht gespickt mit ein wenig Empathie/Verständnis...wozu auch Nachfragen gehören etc..

Nun ja, ich bin dann wohl hier verkehrt und verabschiede mich wieder!
Trotzdem danke für die Antworten.  :flag:

Offline Birgit63

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Re: Nach Beendigung des Leistungsanspruch keine Übernahme der NK-Nachzahlung
« Antwort #13 am: 07. Dezember 2017, 13:43:11 »
Du bist hier nicht verkehrt. Dir gefallen nur die Antworten nicht. Die werden auch nicht anders aussehen, wenn du in anderen Foren postest. Weil es eine Rechtsgrundlage ist. Bei dir gilt der Ist-Zustand. Du bist jetzt nicht im Leistungsbezug und deshalb werden jetzt die Nachzahlungen nicht übernommen.

Offline Ludmilla

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Re: Nach Beendigung des Leistungsanspruch keine Übernahme der NK-Nachzahlung
« Antwort #14 am: 07. Dezember 2017, 14:08:44 »
Du bist hier nicht verkehrt. Dir gefallen nur die Antworten nicht. Die werden auch nicht anders aussehen, wenn du in anderen Foren postest. Weil es eine Rechtsgrundlage ist. Bei dir gilt der Ist-Zustand. Du bist jetzt nicht im Leistungsbezug und deshalb werden jetzt die Nachzahlungen nicht übernommen.

Ich weiß was Du meinst.
So ist es aber nicht - also dass mir nur die Antworten nicht gefallen und ich deswegen so reagiere, ich wußte ja, dass sie so aussehen könnten. Oder gar werden.
Ich kann nicht greifbar deutlich sagen was ich ansonsten, über klare Antworten hinaus erwartet habe. Irgendwie einfach mehr "Nettigkeit" (nein, kein Bedauern oder Streicheln  :smile:) - ich (emp)finde viele der Antworten einfach so kalt, nüchtern,  dahingeklatscht. Es werden keine Fragen gestellt über die weitere individuelle Situation, es kommt kein Mutmachen....aber wie gesagt, vielleicht erwarte ich zu viel, bin Anderes gewohnt.

Meine Frage ist beantwortet, ich bedanke mich dafür - das zählt.   :ok:

Aber nehmt es mir nicht übel falls ich da etwas falsch wahrgenommen habe. Nur ein Tip von mir als langjährige Moderatorin eines anderen Forums: Auch bezüglich solch sachlich zu beantwortenden Themen ist Wärme (Empathie) nicht ausgeschlossen. Die Menschen hinter dem Problem sind eben....Menschen.  :zwinker: