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Autor Thema: Arbeitsunfähig aus der Reha entlassen - LTA - Zwischen-Übergangsgeld ?  (Gelesen 179 mal)

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Offline HermineL

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Hallo,

bin gestern aus einer 6 wöchigen Reha entlassen worden. LTA Antrag wurde für mich noch während der Reha gestellt.
Zitat
Der Patient war bei Entlassung arbeitsunfähig. Für den Bezugsberuf besteht dauerhafte Arbeitsunfähigkeit, jedoch generelle eingeschränkte (Leidensgerecht) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nach entsprechender Um/Weiterbildung durch Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. Es wurde eine LTA-Maßnahme beantragt. Außerdem wurde eine Irena Programm initiiert.

Vor der Reha bezog ich ALG 1 Nahtlosigkeit, während der Reha Übergangsgeld von der DRV. Aus dem Krankengeld bin ich seit März 2017 ausgesteuert.

Nun stellt sich für mich dir Frage wer nun Leistungen für mich erbringt. Mein ALG 1 läuft regulär am 11.01.2018 aus. Es sind weitere Rehabilitation Maßnahmen wie LTA und Einbindung in das Programm Irena notwendig. Auch diese Leistungen wurden schon von der Reha-Klinik beantragt und ich werde ab Januar am Irena Programm teilnehmen. Ein Antrag auf GDB wurde ebenfalls gestellt.

Da ich arbeitsunfähig entlassen worden bin gehe ich davon aus das die AFA die Leistungen umgehend einstellen wird und mich an das Sozialamt weiterleiten wird.

Nun habe ich in der Reha erfahren das es auch ein Zwischen-Übergangsgeld nach § 51 SGB IX gibt. Ungeklärt ist für mich ob ich da Anspruch hätte. In § 51 Abs. 1 SGB IX heißt es:

Zitat
§ 51 SGB IX Weiterzahlung der Leistungen
(1) Sind nach Abschluss von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben weitere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich, während derer dem Grunde nach Anspruch auf Übergangsgeld besteht, und können diese aus Gründen, die die Leistungsempfänger nicht zu vertreten haben, nicht unmittelbar anschließend durchgeführt werden, werden das Verletztengeld, das Versorgungskrankengeld oder das Übergangsgeld für diese Zeit weitergezahlt, wenn

1. die Leistungsempfänger arbeitsunfähig sind und keinen Anspruch auf Krankengeld mehr haben oder
2. ihnen eine zumutbare Beschäftigung aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, nicht vermittelt werden kann.

und woanders habe ich auch einiges dazu gefunden wir z.B. dies bei Haufe:

Zitat
SGB IX § 51 Weiterzahlung der Leistungen
Nach § 51 Abs. 1 erhält der Rehabilitand nach Abschluss einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation (§ 26), einer sonstigen Leistung zur Teilhabe (§ 31 Abs. 1 SGB VI) oder einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (§ 33 SGB IX) weiter Übergangsgeld, Verletztengeld oder Versorgungskrankengeld, wenn

    nach erfolgreichem Abschluss
        einer medizinischen Leistung zur Rehabilitation (einschließlich einer sonstigen Leistungen zur Teilhabe nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 SGB VI) oder
        einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

    weitere Leistungen – und zwar hier ausschließlich Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – erforderlich werden (vgl. Rz. 3a f.) und
    diese zukünftigen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus Gründen, die der Rehabilitand nicht zu vertreten hat, nicht unmittelbar anschließend durchgeführt werden können (Rz. 4a) und
    während der zukünftigen Leistungen dem Grunde nach auch ein Anspruch auf Übergangsgeld (vgl. § 45 Abs. 2) besteht (Rz. 4b) und
    der Rehabilitand weiterhin arbeitsunfähig ist (Rz. 4c) und
    der Rehabilitand gegenüber der Krankenkasse wegen bestehender Arbeitsunfähigkeit kein Krankengeld (mehr) beanspruchen kann (Rz. 4d) und
    dem Rehabilitanden in der Zwischenzeit eine zumutbare Beschäftigung aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht vermittelt werden kann (Rz. 4e).

Dadurch soll eine fehlende wirtschaftliche Sicherstellung des Rehabilitanden zwischen 2 Teilhabe-Abschnitten, die sich nicht nahtlos aneinander anschließen, vermieden werden.

Die "Zwischen"-Entgeltersatzleistung (teilweise auch als Überbrückungs-Entgeltersatzleistung bezeichnet) ist in Höhe der Entgeltersatzleistung, die vom Versicherten bisher bezogen wurde, weiterzuzahlen. Das gilt für die Zeit der Zwischenentgeltersatzleistung auch, wenn der Rehabilitand während der vorhergehenden medizinischen Leistung zur Rehabilitation Übergangsgeld, das aus dem Bezug von Arbeitslosengeld berechnet wurde, bezog (BSG, Urteil v. 31.10.2012, B 13 R 10/12 R).

Hinsichtlich der Zahlungsweise dieser Zwischen-Entgeltersatzleistung wird auf Rz. 19 verwiesen.

Zu 1:

Rz. 3a

Das "Zwischen"-Übergangsgeld, "Zwischen"-Verletztengeld bzw. "Zwischen"-Versorgungskrankengeld kann der Rehabilitand nur beanspruchen, wenn er im Rahmen des Rehabilitationsprozesses auf eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (z. B. Berufsvorbereitung, berufliche Anpassung, Unterstützte Beschäftigung, Weiterbildung oder Ausbildung i.S.d. § 33 Abs. 3 Nr. 2 bis 4) wartet und den bisherigen "Rehabilitations"-Abschnitt abgeschlossen hat.

Als bisheriger "Rehabilitations"-Abschnitt kommt in Betracht:

    eine medizinische Rehabilitationsleistung (§ 40 SGB V, § 15 SGB VI, § 27 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII oder § 11 Abs. 11 Satz 1 Nr. 6 und 9 BVG) oder
    eine sonstige Leistung zur Teilhabe nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 SGB VI oder
    eine vorhergehende Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (z.B. § 33 SGB IX).

Notwendig werdende weitere Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (zum Beispiel Nachsorgeleistungen, stufenweise Wiedereingliederung) lösen dagegen keinen Anspruch auf Zwischenübergangsgeld aus.

Die Dauer der "Rehabilitationspause" zwischen den beiden Teilhabeleistungs-Abschnitten und damit die Dauer der zu zahlenden Zwischen-Entgeltersatzleistung spielt keine Rolle. Entscheidend ist die Feststellung im Zusammenhang mit der Beendigung der einen Maßnahme, dass objektiv gesehen entsprechende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben noch notwendig sind, um den Rehabilitationsprozess (Eingliederung in Arbeit/Beruf) erfolgreich zu beenden..

Auch die Ausführungen der Rentenversicherung dazu verstehe ich ähnlich. Diese kann man hier nachlesen:  SGB IX § 51 Weiterzahlung der Leistungen - R2  Zwischenübergangsgeld (Absätze 1 und 2)

Zusätzlich habe ich noch dieses von der Rentenversicherungen gefunden. Dort auf den Seiten 135-140 Zwischenübergangsgeld

Hat hier jemand Erfahrungen und kann mir sagen wie es jetzt weitergeht oder weitergehen könnte ?
« Letzte Änderung: 07. Dezember 2017, 12:44:40 von HermineL »