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Autor Thema: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt  (Gelesen 1692 mal)

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Offline Jazzy

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BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« am: 11. Mai 2017, 00:50:53 »
 Hallo ...

Ich hatte mich schon mal wg BG Anrechnung Partner in Schwangerschaft an Euch gewandt .

Nun ist es so , das ab 1.4 das Partnereinkommen nach Ende des Findungsjahres als BG berechnet wird .

Ich habe einen Antrag auf  Einmal Beihilfe zur Schwangerschaft u Feburt u Umstandskleidung gestellt, welcher mir zum Teil bewilligt wurde .
Lt AWO Beratung stünde mir aber noch die Umstandskleidubg zu.

Also erneut Antrag, welche abgelehnt wurde   Mit den Worten " mit den Ihnen ausgezahlten Bezrag zur  sind alle Snsprüche abgegolten u mehr gibt es nicht " .

Auf Hinweis der AWO erneut Antrag gestellt , da es wohl keine Änderungen der Ansprüche geben würde.

Im Anhang nun das Antwort Schreiben der SB darauf .

Meine zweifelnde Frage ist , ob die tatsächlich Anspruch darauf hätten , oder nur Drohung ist .

Wenn die tatsächlich im Recht wären und somit bei Anrechnung des Partners knapp 900 Euro zurück fordern könnten , warum haben sie es dann nicht getan. Wäre ja dann Februar UND März. ???

Online coolio

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #1 am: 11. Mai 2017, 01:09:03 »
Für den einmaligen Bedarf als Erstausstattung vollkommen unerheblich.
Wurdet Ihr denn bislang nicht als BG geführt, dann müsste doch die Berechnung aus beider Einkommen bereits statt gefunden haben?
Was soll die Drohung denn sonst?
*Fragezeichen in den Augen*
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Offline Sheherazade

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #2 am: 11. Mai 2017, 05:39:40 »
Wurdet Ihr denn bislang nicht als BG geführt

Nein, wurden sie nicht. Die Schwangerschaft wurde dem Jobcenter erst mit Stellung des WBA zu April mitgeteilt, da dann auch das sogenannte Probejahr vorbei war.

Und meines Wissens nach ist bei Anträgen auf Babyerstausstattung und Schwangerschaftskleidung sehr wohl Einkommen und Vermögen der BG relevant.

@ Jazzy: Wolltet ihr nicht aufgrund der niedrigen ALGII-Bewilligung Wohngeld beantragen?
Bei sich die Schuld suchen: Auch so ein Ding, was immer nur die tun, die es nicht müssten und nie die, die es dringend sollten. (von unbekannt)

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Offline Jazzy

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #3 am: 11. Mai 2017, 07:56:00 »
Die BG Berechnung läuft erst ab 1.4 . 

Bei Unterlagseinreichung wurde der Mutterpass  vorgelegt , wo die SB dann meinte , das nun von Schwangerschaftbeginn an als BG abgerechnet würde , worauf  mit Anwaltsprüfung in den Raum warfen , da Lt Par 7 eine BG ab Ende Findungsjahr oder/und erst ab Geburt zustande kommt, und nicht schon ab Schwangerschaftsbeginn. Zumal es Mehrbedarf Anspruch auch erst ab 13 .Ssw gäbe.

Daraufhin wurde die BG wie regulär geplant ab 1.4 berechnet und der Mehrbedarf berechnet .

Telefonische Rücksprache, da für Februar März  kein Mehrbedarf gezahlt wurde , wurde mündlich von SB abgetan , das sie dann wie 1.4 berechnen muss.

Ist das Findungsjahr tatsächlich mit Schwangerschaft beendet ?
Wenn das JC einen Anspruch hätte , für Februar unMärz jeweils knapp 900 Euro zurück zu fordern ( wenn von da an als BG berechnet würde) , warum tut es das dann nicht ?? Sonst "schenken " die doch auch nix 🤔

Oder weiß die SB das das eher dünnes Eis ist und versucht eher den Bedarf für Umstandskleidung "einzusparen"?

Wo zum Kuckuck steht, das Umstandskleidung grundsätzlich im 4 . Monat berechnet wird ?? Im 4. braucht man bzw Frau das regulär nicht , da normales noch passt..



Ja , und ich bekam die Auflage statt Arge Wohngeld UND Kinderzuschlag zu beantragen.
Läuft noch. Aktuell weiß ich nur telefonisch , das aus der berechneten 91 Euro Proberechnung des Wohngeld Amtes jetzt nur 80 Euro werden u die Berechnung erst SMS JC gegangen ist ( letzte Woche) und erst nach Rückforderung dann an mich geht ( JC hat ja die 22,50 Bedarf von diesem Monat schon ausgezahlt 😉)

Es kann sogar möglich sein , das ich den Antrag zurück ziehen muss....
da mit 80 Euro Wohngeld und ggf 135 Euro Kinderzuschlag Anspruch (= 215 Euro) abzüglich 180 Euro Selbstanreise freiwillige Versicherung  nur 25 Euro Bedarf bleiben...


Von der Arge erhalte ich 22,50 Euro 🙄

Offline Jazzy

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #4 am: 13. Mai 2017, 10:35:37 »
Können die denn tatsächlich sein Einkommen für Februar ( und dann denke ich auch März ) heranziehen  nur weil Frühschwsngerschsft schon Bestand aber BG erst ab 1.4 berechnet wird ?

Offline Sheherazade

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #5 am: 13. Mai 2017, 10:41:45 »
Nehme ich mal an. Es gibt nur entweder oder, nicht die Rosinen rauspicken. Entweder man nimmt das Probejahr in Anspruch oder beruft sich auf die Ansprüche ab Schwangerschaft.
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Offline Jazzy

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #6 am: 18. Mai 2017, 15:01:49 »
Das Probejahr endet erst am 1.4 , von da auch reguläre BG Berechnung .


Nur aufeinmal weil Antrag auf Umstandskleidung will die SB vorangehende Monate wg bestehender Schwangerschaft anrechnen.

Aber auch nur , wenn ich das Geld in Sndpruch nehme . Frage mich warum berechnet die dann. Nicht generell den Partner mit an , wenn sie sich im rechtlichen sicheren Rahmen sieht damit?


Offline Sheherazade

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #7 am: 18. Mai 2017, 15:42:33 »
Bei den Mehraufwendungen durch Schwangerschaft und Geburt ist der Kindesvater immer in die Pflicht zu nehmen, aber auf jeden Fall sein Einkommen zu prüfen. Das wäre sogar so, wenn ihr nicht zusammen wohnen würdet.
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Offline Floeti

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #8 am: 18. Mai 2017, 21:38:16 »
Zitat von: Sheherazade am 18. Mai 2017, 15:42:33
Bei den Mehraufwendungen durch Schwangerschaft und Geburt ist der Kindesvater immer in die Pflicht zu nehmen, aber auf jeden Fall sein Einkommen zu prüfen
Nur warum sollte der Antrag auf Februar zurückwirken? Da bestand der Bedarf ja noch nicht und der Antrag wurde auch erst später gestellt. Zum Zeitpunkt des Antrags war der Partner schon Teil der BG und sein Einkommen dementsprechend bekannt. Der Antrag für die Baby-Erstausstattung wurde auch nicht abgelehnt, obwohl die über denselben Paragraphen geregelt wird.

Offline Sheherazade

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #9 am: 19. Mai 2017, 04:25:49 »
Nur warum sollte der Antrag auf Februar zurückwirken?

Vermutlich (jetzt kann ich aber nur raten) war die TE da in der 13. Schwangerschaftswoche.
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Offline Floeti

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #10 am: 19. Mai 2017, 11:05:21 »
Es scheint wohl so zu sein, dass die TE im Februar in der 13. Schwangerschaftswoche war. Soweit ich das lese, wird in § 24 SGB II aber nicht geregelt, dass der Bedarf zu einem bestimmten Zeitpunkt zu berücksichtigen wäre, deswegen würde ich erstmal davon ausgehen, dass der Tag der Antragstellung entscheidend ist. Ansonsten habe ich auch nur gelesen, dass Schwangerschaftsbekleidung ab der 13. Woche beantragt werden kann. Das schließt eine spätere Antragstellung nicht aus.

Offline Sheherazade

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #11 am: 19. Mai 2017, 11:34:53 »
Für die Schwangerschaftserstausstattung stimmt das wohl, aber es wird ja gleichzeitig der Mehrbedarf erfasst und der wird unabhängig von einer Antragstellung rückwirkend ab der 13. Schwangerschaftswoche gewährt. Von daher muss dann eine Neuberechnung ab diesem Zeitpunkt erfolgen und dann wird man den Kindsvater mit in die Berechnung einbeuziehen.
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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #12 am: 19. Mai 2017, 12:20:02 »
Der Mehrbedarf nach § 21 SGB II wird ab der 13. SSW gezahlt und das auch rückwirkend. Aber bei der Schwangerschaftsbekleidung handelt es sich nicht um einen Mehrbedarf nach § 21. Wenn sie die Bewilligung für Februar und März überprüfen wollen, müssten sie das wenn schon wegen des Mehrbedarfs tun, aber nicht wegen der Beihilfe für Schwangerschaftsbekleidung. So oder so begründet der Mehrbedarf nicht die Anrechnung des Einkommes des Partners. Entweder das JC geht von einer BG ab Februar aus oder eben nicht. Wenn sie sich ihrer Sache sicher gewesen wären, hätten sie den Partner auch schon ab Februar in die BG aufgenommen. Offenbar waren sie sich aber nicht sicher, dementsprechend bestand nach Auffassung des JCs im Februar noch keine BG. Im Moment ist es das JC, das sich hier die Rosinen rauspickt und nicht die TE.

Offline Sheherazade

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #13 am: 19. Mai 2017, 15:09:25 »
Offenbar waren sie sich aber nicht sicher

Vielleicht hatten sie auch nur keinen Bock auf die zusätzlicghe Arbeit.

Zitat
Im Moment ist es das JC, das sich hier die Rosinen rauspickt und nicht die TE.

Du kannst ihr ja helfen, zu ihrem Recht (bzw. den Rosinen) zu kommen.
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Offline crazy

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Re: BG ab 1.4 . AntragUmstandskleidung abgelehnt
« Antwort #14 am: 19. Mai 2017, 17:32:15 »
Mehrbedarf für Ernährung ab 13.er Woche. Umstandskleidung benötigt man in der Regel erst so ab 18. / 20. Woche, manche noch später. Bei Kleidung ist der Kindsvater mit in der Pflicht ist einmaliger Bedarf, wahrend Mehrbedarf Schwangerschaft mehrere Monate andauert.
Sei froh, dass man nicht nachrechnet denn ihr seid mindestens ab der 13. Woche eine BG , weil ihr euch für das Kind entschieden habt. Bis zur 12. Woche hättest du als werdende Mutter das Recht gehabt diesen Zustand ohne den Samenspender fragen zu müssen zu beenden.