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Autor Thema: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?  (Gelesen 562 mal)

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Offline FuchsundHase90

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Hallo liebe Leute heute beschäftigt mich mal wieder einiger und vielleicht könnt ihr mir ja helfen?

Es geht um eine Maßnahme. Welche ich wegen Arbeitsunfähigkeit nicht antreten konnte. Trotz Mitteilung an den Träger und meine Vermittlerin (die VM) war ca. 3 Monate krank. Wurden die Fahrtkosten weiter gezahlt. Ich habe dieses dann auch der "Ersatzvermittlerin" mitgeteilt. Dennoch wurden weiterhin die FAhrtkosten gezahlt nun soll ich diese zurückzahlen?
Begründung: Es haben sich folgende Änderungen ergeben, die Einfluss auf die bewilligte Leistung haben: Maßnahme nicht angetreten, da seit Beginn durchgehend arbeitsunfähig. In Ihrer Stellungnahme vom 29.04.2017 haben Sie die Arbeitsunfähigkeit bestätigt. Unter Berücksichtigung der Rückmeldung liegen keine Gründe vor, die im Rahmen des vom Gesetzgeber eingeräumten Ermessens eine andere Entscheidung rechtfertigen könnten. Die Bewilligung wird aufgehoben...

Wie soll ich mich nun verhalten?
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Auf Grund meiner Erkrankung erwägt meine Ärztin nun eine Verrentung. Da meine Ehefrau und ich allerdings in einer BG leben wie würde sich das auf unser ALG II auswirken?

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Ich benötige für ein Projekt einen Gewerbeschein, kann ich diesen einfach beantragen oder muss ich es dem Jobcenter mitteilen obwohl ich kein Geld damit erzielen werde, jedenfalls vorläufig noch nicht.

Danke für eure Antworten

Lieben Gruß

Offline BigMama

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #1 am: 19. Mai 2017, 22:13:25 »
Hast du erst eine Anhörung bekommen oder schon einen Bescheid?
Im Bescheid sollte aufgeführt sein wie das JC die Leistungen zurückhaben möchte.

Bei einer Verrentung von dir bekommt deine Frau weiterhin Alg II. Sollte deine Rente nicht ausreichen, bekommst du aufstockend Sozialgeld.

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Offline FuchsundHase90

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #2 am: 19. Mai 2017, 22:15:34 »
Das ganze soll in einer Summe an den Inkasso Service Nürnberg gezahlt werden.

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Wir leben beide in einer BG sind aber noch nicht im Rentenalter. Es wäre also eine Verrentung auf Grund von Krankheit. Würde die Rente dann als Einkommen angerechnet werden?

Offline BigMama

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #3 am: 19. Mai 2017, 22:16:44 »
Ja sie würde angerechnet werden abzüglich 30 Euro Versicherungspauschale.

Du kannst eine Ratenzahlung beantragen.
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Offline FuchsundHase90

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #4 am: 19. Mai 2017, 22:17:58 »
Aber es ist doch nicht mein verschulden das die die Fahrtkosten trotzdem weiter gezahlt haben, oder?

Offline BigMama

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #5 am: 19. Mai 2017, 22:19:12 »
Das ist keine Frage der Schuld. Man macht dir auch diesbezüglich gar keinen Vorwurf. Du hast Leistungen erhalten, die dir nicht zustanden. Und das Geld möchte das JC jetzt von dir zurückhaben.
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Online kaykaiser

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #6 am: 19. Mai 2017, 22:25:07 »
Ja sie würde (die Rente*) angerechnet werden abzüglich 30 Euro Versicherungspauschale.

*eigene Anmerkung

...ja, aber nur dann, wenn er weiterhin im Bezug von ALG II bleiben sollte. Rutscht er aufgrund der dauerhaften Nichtvermittelbarkeit in das SGB XII ab, wird diese 30 €-Pauschale nicht auf die Rente angerechnet.
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Offline FuchsundHase90

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #7 am: 19. Mai 2017, 22:25:22 »
ja aber was soll ich mehr machen und das JC darauf hinweisen?

Online kaykaiser

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #8 am: 19. Mai 2017, 22:27:22 »
ja aber was soll ich mehr machen und das JC darauf hinweisen?

Hast Du darüber eine schriftliche Veränderungs-Mitteilung (mit Formular VÄM) gestellt? Wenn ja, wann? Wenn nein, dann wundert es mich nicht, dass das JC erstmal weiterzahlte.
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Offline BigMama

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #9 am: 19. Mai 2017, 22:28:15 »
Ich verstehe deine Frage gerade nicht? Du hast nichts falsch gemacht.

Trotzdem musst du das Geld zurückzahlen. Das Geld wurde dir überwiesen damit du die Fahrkosten für die Maßnahme bezahlten kannst. Die Kosten sind aber nicht entstanden weil du krank warst und deshalb nicht in der Maßnahme warst. Und das Geld musst du nun zurückzahlen. Das ist von der Sache her nicht zu beanstanden.
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Offline NevAda

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #10 am: 19. Mai 2017, 22:28:44 »
Zitat von: FuchsundHase90 am 19. Mai 2017, 22:25:22
ja aber was soll ich mehr machen und das JC darauf hinweisen?
Spätestens damit hast Du "bewiesen", dass Du wusstest, dass es Dir nicht zusteht.
Logisch, dass Du es nicht hättest ausgeben dürfen. Oder?

Offline FuchsundHase90

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #11 am: 19. Mai 2017, 22:35:40 »
Okay wollt ihr mir nun Vorwürfe machen? Es war mir bewusst das es mir nicht zusteht, klar. Aber ich habe des öfteren darauf hingwiesen. Sogar schon VOR der Maßnahme habe ich mitgeteilt das ich Krank bin.

Was kann ich darunter verstehen?  Nichtvermittelbarkeit in das SGB XII ?

Offline BigMama

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #12 am: 19. Mai 2017, 22:41:01 »
Nichtvermittelbarkeit in deinem Fall wäre die volle Erwerbsminderung. Hierzu stellt der Rententräger fest ob du noch erwerbsfähig oder erwerbsgemindert (teiweise oder voll) bist.
Bist du unter 3 Stunden täglich leistungfähig spricht man von voller Erwerbsminderung oder Erwerbsunfähigkeit.
Bei einer Leistungsfähigkeit von 3 - 6 Stunden täglich bist du teilweise erwerbsgemindert und bei 6 Stunden und mehr bist du voll erwerbsfähig, was nicht heißt dass du damit alle Tätigkeiten ausüben kannst.
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Online kaykaiser

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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #13 am: 19. Mai 2017, 22:41:21 »
Was kann ich darunter verstehen?  Nichtvermittelbarkeit in das SGB XII ?

In der Regel erhalten nur Personen kein ALG II mehr, wenn sie länger als ein halbes Jahr dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Eine Verrentung würde diesem Zustand gleichkommen und Dich wahrscheinlich in das SGB XII (Grundsicherung) schicken.
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Re: Wird Rente angerechnet? Rückzahlung Fahrtkosten zur Maßnahme?
« Antwort #14 am: 19. Mai 2017, 22:41:35 »
Also nochmal langsam:
Kannst Du die Mitteilung und Zeitpunkt irgendwie nachweisen?
Dazu aus dem Ratgeber: http://hartz.info/index.php?topic=47341.0
Zitat
In beiden Fällen kann der Leistungsbescheid i.d.R. nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit aufgehoben und die zu Unrecht erhaltene Leistung zurückgefordert werden (§ 45 Abs. 2 S. 3 SGB X). Bei Fahrlässigkeit besteht hingegen Vertrauensschutz auf den Bestand des Verwaltungsaktes.
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__45.html
Εν οίδα οτι ουδέν οίδα (Sokrates) alias: Scio nescire - zu deutsch: null Ahnung
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