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OKI Doki  Danke
OT :
meinen neuen Vermieter und seinen Beschiss schiesse ich auf den Mond - der versaut mir den ganzen Tag und frisst alle Konzentration - geht aber keinen was an .....  :zwinker:
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Zitat von: coolio am 24. Oktober 2017, 03:17:23
Zunächst naturgemäss die EA - hab ich hoffentlich richtig verstanden?
Nein [1] und [2] sind zwei Paar Stiefel, deshalb auch die Absetzungen von mir.

[1] ist die Klage/Hauptsache (ohne ER!) gegen den Widerspruchsbescheid vom 23.08.2017. Fristwahrende Klage erfolgte am 25.09.2017, wozu nun die Begründungen nachzureichen sind.

[2] sind die parallelen ER-Anträge zum Widerspruch vom 22.09.2017 gegen den Leistungsminderungsbescheid vom 07.09.2017.

Beides sollte zeitgleich beim SG eingereicht werden, damit die jeweiligen Querverweise auf das andere Verfahren auch Sinn machen. Somit wird das SG gleich darüber informiert, dass ein paralleles Verfahren anhängig ist und @nude muss nicht alles doppelt kopieren (siehe auch jeweils genannte Anlagen).
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puuuhhh - erstmal herzlichen Dank!
das ist eigentlich schon fast versandfertig?
Zunächst naturgemäss die EA - hab ich hoffentlich richtig verstanden?
nur Ja/Nein/vielleicht!  :grins:
nix mehr gross texten!

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    tröööt – der Winter-Fahrplan liegt bereit.
Hallo @oldhoefi  :flag:,

erstmal vielen Dank dafür!  :sehrgut:

Allerdings verstehe ich jetzt nur noch Bahnhof und hoffe mal, dass @coolio da durchblickt und den Zug  ins rollen bringt.  :cool:
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    tröööt – der Winter-Fahrplan liegt bereit.

Hallo @nude und @coolio,

meinen Friseur zahlt Ihr, da mir nach genauer Sichtung aller Unterlagen nur noch die Haare zu Berge stehen. :mocking:

EinV-VA vom 30.05.2017 [1]

Da kein Widerspruch gegen diesen EinV-VA eingelegt wurde, wäre ein Überprüfungsantrag möglich. Bis jedoch über einen solchen entschieden wird – wobei das JC bis zu 6 Monate Zeit hat – ist die Geltungsdauer dieses EinV-VA bis 29.11.2017 abgelaufen. Deshalb würde ich vorschlagen, diesen EinV-VA als gegeben hinzunehmen, die 2 Bewerbungsbemühungen/Monat dürften noch zu schaffen sein.

Dieser EinV-VA ist aber sowohl inhaltlich als auch wortgetreu ausgerichtet zur „Integration in den 1. Arbeitsmarkt“, was mit dem Zuweisungsbescheid in die AGH (2. Arbeitsmarkt) nicht in Einklang zu bringen ist. Vielmehr widerspricht sich die Eingliederungsstrategie des JC in sich, falls eine solche überhaupt vorhanden ist.

Das sollte man sich allerdings im Gesamtbild zu Nutze machen, deshalb ist der EinV-VA nicht ganz unbedeutend.

AGH-Zuweisungsbescheid vom 22.06.2017 [1]

Dieser Zuweisungsbescheid gem. § 16d SGB II ist weder gem. § 33 SGB X inhaltlich hinreichend bestimmt, noch ist gem. § 35 SGB X eine Begründung erkennbar, die die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitteilt, die den Leistungsträger zu seiner Entscheidung bewogen haben.

Auch genügt es nicht, wenn im AGH-Zuweisungsbescheid der zeitliche Umfang/die Arbeitszeitform allgemein gehalten mit 30h Regeldienstzeit (in welchem Zeitraum?) gemäß Vertrag (mit wem?) enthalten ist. Die genaue zeitliche Aufteilung muss bereits vom JC im Zuweisungsbescheid konkretisiert und nicht dem Maßnahmeträger überlassen werden.

Zusätzliches Kanonenfutter von mir, speziell zu einer AGH gem. § 16d SGB II.

Zitat
Gemäß § 16d Abs. 1 SGB II können erwerbsfähige Leistungsberechtigte zur Erhaltung oder Wiedererlangung ihrer Beschäftigungsfähigkeit, die für eine Eingliederung in Arbeit erforderlich ist, in Arbeitsgelegenheiten (AGH) zugewiesen werden, wenn die darin verrichteten Arbeiten zusätzlich sind, im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral sind.

Der Hilfsbedürftige muss aus Gründen des Rechtsschutzes erkennen können, ob die angebotene AGH den inhaltlichen und formalen Anforderungen an eine zulässige AGH – die zur Erreichung des Eingliederungsziels geeignet und erforderlich ist – genügt.

Es ist nunmehr vorrangig zu prüfen und eindeutig nachzuweisen, ob diese Maßnahme die Kriterien der Gemeinnützigkeit und Zusätzlichkeit erfüllt.

Öffentliches Interesse ist nur gegeben, wenn das konkrete Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Die Beschäftigung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten alleine reicht nicht aus, um das öffentliche Interesse zu begründen. Auch eine ggf. steuerrechtliche Anerkennung der Gemeinnützigkeit eines Maßnahmeträgers rechtfertigt nicht von vornherein die Annahme, dass die von ihm durchgeführten Arbeiten im öffentlichen Interesse liegen. Sofern Maßnahmeträger (z. B. Vereine) Arbeiten für einen Dritten (z. B. Kommunen) übernehmen, ist die Zusätzlichkeit danach zu beurteilen, ob die Arbeiten für den Dritten zusätzlich sind.

Zudem besitzen AGH’s immer eine Nachrangigkeit gegenüber Leistungen zur Eingliederung in Arbeit mit denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unmittelbar unterstützt werden kann. Ebenso haben Qualifizierung und andere Eingliederungsinstrumente Vorrang.

Im Rahmen des Eingliederungsprozesses ist ein Profiling (Potenzialanalyse i. S. d. § 15 Abs. 1 SGB II) zu erstellen. Auf Basis des Stärken- und Schwächenprofils können sich konkrete Hinweise für die Notwendigkeit einer Förderung durch eine AGH ergeben. Es ist deshalb genauestens zu prüfen, ob eine AGH für die weitere Eingliederungsstrategie notwendig und zielführend ist. Zur Sicherstellung eines wirkungsvollen Instrumenteneinsatzes müssen vor dem Angebot einer AGH die Kriterien des sog. Förder-Checks erfüllt sein. Ebenso ist es erforderlich, dass die mit der Maßnahme verfolgten Ziele vor Beginn mit dem Leistungsberechtigten zu besprechen und erläutern sind.

Keine diese wichtigen Voraussetzungen und pflichtgemäßen Niederlegungen sind aus dem angefochtenen Zuweisungsbescheid nach § 16d SGB II zu entnehmen. Der Leistungsträger muss jedoch den Sinn dieser Maßnahme nachweisen, also welches genaue Eingliederungskonzept mit dieser Maßnahme verfolgt wird. Stattdessen werden nur lapidare Hinweise über die zu verrichtenden Tätigkeiten aufgeführt, was keineswegs ausreichend und deshalb rechtswidrig ist.

Das JC widerspricht sich mit diesem AGH-Zuweisungsbescheid selbst bzw. lässt keinerlei Eingliederungsstrategie erkennen. Parallel zu diesem Verwaltungsakt liegt ein geltender ersetzender EinV-VA gem. § 15 Abs. 3 S. 3 SGB II vor, der unmissverständlich auf die Integration in den 1. Arbeitsmarkt ausgerichtet ist (weiteres siehe oben).

Gleichfalls ist die RFB grob fehlerhaft, da diese nicht explizit auf eine AGH ausgerichtet ist, sondern sich wortgetreu zweimal auf eine angebotene Arbeit per Vermittlungsvorschlag bezieht. Ebenso ist die RFB nicht konkretisiert und individuell auf den Einzelfall ausgelegt, sondern allgemein gehalten, zugleich ohne Nennung von jeglichen Rechtsgrundlagen. Zusammenfassend erfüllt diese RFB nicht einmal im Ansatz die strengen Voraussetzungen, welche das BSG fordert ((BSG vom 17.12.2009 – B 4 AS 30/09 R / BSG vom 15.12.2010 – B 14 AS 92/09 R / BSG vom 18.02.2010 – B 14 AS 53/08 R). Was einer unzureichenden/unterlassenen Belehrung gleich kommt und alleine schon deshalb der AGH-Zuweisungsbescheid rechtswidrig ist.

Widerspruchsbescheid vom 23.08.2017 [1]

Das JC schreibt darin, dass mit der AGH der „Leistungsberechtigte an den allgemeinen Arbeitsmarkt heranzuführen“ ist. Was ebenfalls zu dem vorliegenden EinV-VA mit regelmäßigen Bewerbungsbemühungen um sozialversicherungspflichtige/geringfügige Beschäftigungen auf dem 1. Arbeitsmarkt im Widerspruch steht.

Auch geht die Auffassung des JC fehl, dass der AGH-Zuweisungsbescheid hinreichend bestimmt ist (siehe oben).

Leistungsminderungsbescheid vom 07.09.2017 [2]

Darin wird davon gesprochen, dass es sich um ein „Angebot“ zu einer AGH gehandelt hat, zugewiesen wurde aber unmissverständlich per Maßnahmezuweisungsbescheid gem. § 16d SGB II. Im nächsten Absatz schreibt das JC dann von einem Zuweisungsbescheid.

Ob die sog. Aufhebungsverfügung gem. § 48 SGB X richtig umgesetzt wurde, wage ich mal anzuzweifeln (da scheiden sich die Geister). Laut Text des JC wird der Bewilligungsbescheid i. H. d. Minderung aufgehoben, was einen unzulässigen Eingriff in das Stammrecht gem. § 19 Abs. 1 S. 1 SGB II darstellen dürfte. Richtig wäre, den im Bewilligungsbescheid geregelten höheren Auszahlungsanspruch per Leistungskorrektur zu beseitigen und keine anteilige Aufhebung des Bewilligungsbescheides. Wenn eine fehlerhafte oder keine Aufhebungsverfügung gem. § 48 SGB X durchgeführt wird, wäre der Leistungsminderungsbescheid wirkungslos und somit aufzuheben (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10.02.2014 – L 7 AS 1058/13 B).

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[1]

Die besten Chancen sehe ich hier, der Leistungsminderung die Grundlage zu entziehen. Deshalb sollte das Hauptaugenmerk beim AGH-Zuweisungsbescheid liegen und die vorerst fristwahrende Klage/Hauptsache vom 25.09.2017 (ohne ER passt!) nun ausführlich begründet werden. Munition habe ich unter [1] geliefert, muss noch umgetextet und aufgehübscht in einen Schriftsatz verpackt werden. Gerne auch Ergänzungen, sollte noch etwas auffallen.

Noch darauf hinweisen, dass zu diesem Sachverhalt bereits ein Leistungsminderungsbescheid vom 07.09.2017 erlassen wurde, wogegen parallel ein ER-Verfahren eröffnet wird. AZ ist noch nicht bekannt, wird nachgereicht.

Anfechtungsklage gem. § 54 Abs. 1 SGG, Antrag auf Übernahme der außergerichtlichen und gerichtlichen Aufwendungen gem. § 193 SGG.

Anlagen
1 = EinV-VA gem. § 15 Abs. 3 S. 3 SGB II vom 30.05.2017
2 = Zuweisung Arbeitsgelegenheit gem. § 16d SGB II vom 22.06.2017
3 = Widerspruch des Klägers vom 28.06.2017
4 = Widerspruchsbescheid des Beklagten vom 23.08.2017
jeweils in Kopie

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[2]

Anträge im ER-Verfahren
- Die Aufhebung der Vollziehung anzuordnen, gem. § 86b Abs. 1 S. 2 SGG.
- Die bereits einbehaltenen Leistungen ab 10/2017 nachzuzahlen.
- Die Zahlung der außergerichtlichen und gerichtlichen Aufwendungen gem. 193 SGG.

Erweiterte Begründungen siehe oben unter [2]. Ansonsten würde ich mich nur kurz auf die aufgeführten Anlagen beziehen und nachfolgendes noch mit einflechten.

Weitere Unterlagen werden zeitgleich zur bereits parallel anhängigen Hauptsache S x AS xxx/17 nachgereicht. Aufgrund der gesamten Ausführungen überwiegt das private Aussetzungsinteresse gegenüber dem öffentlichen Vollzugsinteresse.

Anlagen
1 = Leistungsminderungsbescheid des Antragsgegners vom 07.09.2017
2 = Widerspruch des Antragstellers vom 22.09.2017
jeweils in Kopie

(Anmerkung: Alle Ausführungen ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Gewähr.)
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Anwältin hat reagiert, Termin wird wohl Anfang November.
Mal sehen, ob die auch die Notwendigkeit eines 'Regulativs' mir gegenüber sieht.
In der Zwischenzeit wächst die Stoffsammlung.

Und nein - ich gehe hier nicht raus, solange ich nicht 'die goldene Sackkarre'  sprich volle Umzugskostenübernahme  und eine gleichwertige Wohnung bekomme.
Mich empört immer noch, daß man sich eine günstige vermietete Wohnung statt einer freien (naturgemäss wohl nicht ganz so günstigen) kauft, schon in der Absicht, den Mieter raus zu klagen (oder billiger: raus zu reden).
Autohändler auf dem orientalischen Basar wohl....  :teuflisch:
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Kann man Drehen und Wenden wie man will :Das kontinuierliche Absinken des Lebensstandard lässt sich nicht mit billigen Gadgets maskieren und gewiss nicht als „Gefühl“ verniedlichen

Doch natürlich, während den 80ern 30 -40 % für die Fixkosten draufgingen sind es heute im Durchschnitt 50-90%. Aber eine Person die heute 30% frei ausgeben kann kann sich deutlich mehr Waren kaufen als derjenige in den 80ern mit den relativ doppelten Einkommen. Aus dem Grund steigt auch stetig von Waren. Ein PC mit Internetanschluss wäre vor 20 Jahren Utopie gewesen, Fernseher waren auch nicht gerade billig. Deshalb verstehe ich nicht warum hierbei ein Stigma enstehen soll weil etwas nicht vorhanden ist (egal ob gewollt oder ungewollt) vor allem weil die Eckpunkte der Anforderungen immer abstruser werden. Arm zu sein, sich arm fühlen und das Gefühl geben das man arm ist sind drei verschiedene Dinge wobei das dritte mit dem zweiten oft Verbindungen bestehen. Wenn ich jemanden das Gefühl gebe das er arm ist bedrückt das immer noch mehr als die Armut selbst. Wenn die Gesellschaft vorlebt, egal ob das überhaupt die Masse macht oder nicht, wie man etwas macht ist man automatisch unter Druck geraten.

Es gab eine Zeit da war ich fast der Meinung das nahezu jeder sich für eine Schönheitsopertation unters Messer legen würde und dies normal sei - war dann die Zeit mit dem ich mit dem Fernsehen aufgehört habe, aber es war nahezu täglich im Fernsehen zu sehen. Schon damals gab es Familien die mit Manussrikpt eine angeblich normale Familiensituation nachspielten und Sie eigentlich nur vorführen würde. Das ergibt Vorurteile und ein erhabenes Gefühl der Überlegenheit obwohl man weitaus tiefer im Sumpf ist als diese gezeigte Familie.

Man muss Armen also vor allem das Gefühl vermitteln das Sie ein wichtiger Teil der Gesellschaft sind (und auch wirklich sind) indem man vor allem Freiräume schafft und nicht anfängt zu stigmatisieren, zu urteilen oder gar auszuschließen. Das fängt im Kindesalter an und wenn hier schon Trennungen zwischen Arm und Reich gibt ist später auch nichts mehr zu retten. Dadurch wird es auch nach und nach möglich sein vorhandene Ressourcen mit andren zu teilen, zu erkennen das jeder Mensch seinen Platz in der Gesellschaft hat ist eine komplexe Aufgabe d.h. auch keine Bedenken geben sollte wenn Reiche neben Arme, Mittelschicht neben Reiche oder Arme etc. wohnt. Heutzutage kapsel sich wohlhabende ab, Sie kommen nicht mehr in Berührung und verlieren daher vor allem als führende Persönlichkeiten den Blick zur Realität. Aber genau das wird derzeit mit Privatschulen, eigenen Stadtteilen und abgeschotteten Leben hinter Maurern immer weiter forciert wird. Jemand wohlhabendes kann dann nur von sich ausgehen und trifft daher entsprechende Entscheidungen die Menschen ins Elend stürzen genauso wie Menschen die in Armutsvierteln aufgewachsen sind und nicht anderes kennen als die Hoffnungslosigkeit. Die Verbindung muss genau dann entstehen wenn man noch unparteiisch ist bzw. noch gar nicht weis zu welchen Lager man ist und das ist leider nur noch im Kindergarten.

Die Armut mit mehr Geld zu begegnen (oder Gesetzen) haben wir in den letzten 2000 Jahren versucht, der Erfolg scheint sich so also nicht einzustellen. Also nein: Man kann natürlich keinen Wohlstand erzeugen indem man auf immer günstigere Elektroware setzt, man kann es offensichtlich auch nicht mit Geld da es nicht durchsetzbar ist da die Menschen voneinander zu wenig wissen, die Neuigkeiten kommen dann über irgendwelche Vorurteile oder zweifelhaften Berichten bzw. Einzelfälle die als Allgemein angesehen hat. Deswegen sind AfDler gegen Ausländer, Sie kennen nur die negativen Erfahrungen oder nur negative Berichte. Deswegen verstehen Milliardäre nicht warum es Menschen gibt die von 1/10 ihres Stundenlohn einen ganzen Monat überleben müssen. Um sich gegenseitig zu verstehen, Verständnis aufzubringen und auch eine Lösung für die Misere zu lösen benötigt man eben einen dauerhaften Dialog und den werden wir alle brauchen wenn die Automatisierung einen Schwellengrad erreicht hat, abschotten und Forderungen stellen bringt wie gesagt irgendwie zu wenig. Vl. muss man auch zeigen das 1/4 der Arbeitskräfte in Deutschland eine gewaltige Macht haben.

Zitat von: Orakel am 24. Oktober 2017, 00:16:26
Ein Garten, ein Balkon oder eine Terrasse
zulegen.

Oder das :grins: Ich hätte das mehr wie eine Pyramide angelegt: Unten die notwendigen Dinge und oben die relativ neu sind, hat man etwas von unten nicht wie z.B. aufbringen der Miete nicht erreicht bringt einen das eventl. vorhandene Auto oder Garten auch nichts mehr. Vl. leiden auch nur die Statistiker unter Realitätsabstinenz und bewerten ihren Videorekorder so wichtig wie eine warme Mahlzeit, ich kann es nicht genau sagen, Warenfetisch war noch nie meine Spezialität. :flag: Das Thema "Endlich hab ich meine neues IPohne - Oh die Miete habe ich gar nicht gezahlt" scheint sowieso kein Problem der unteren Schichten zu sein sondern eines der Mittleren bis Gehobenen weil Sie ihre finanziellen Möglichkeiten weitaus stärker überschätzen - und ja mir ging es mal so ähnlich... allerdings wusste ich damals noch nicht das man sich in den Dispo arbeiten kann obwohl man an allen Ecken und Kanten spart, sprich unterm Strich 1500€ verlieren durch ein halbes Jahr arbeiten... klar das es keiner Erwähnt, sonst würde man es ja auch nicht machen.
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Danke für die Beteiligung und Antworten  :smile:
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Irgendwie läuft das hier ein wenig 'stiefmütterlich' ....
Könntest Du denn ein Zimmer untervermieten (also z.B. in einer 3 Zimmerwohnung)?
Das Thema "Bedarfsgemeinschaft" wird ziemlich sicher aufkommen (Jobcenters Liebling - da gibts ja 3,50€ zu sparen).
Andererseits zieht Dein Untermieter ja eben in Untermiete, um mittels der Interimswohnung Kosten zu sparen.
Kurz:
Macht einen ordentlichen Vertrag, der einem Drittvergleich stand hält (Beispiele gibts auch hier - zur Untermiete auch reichlich im Netz).
Wer künftig öffentlich das Wort Partner, Freund, Freundin verwendet bekommt die Höchststrafe (in Form einer längeren Streiterei mit dem JC und ungewissem Ausgang)
Das nur für den Fall, daß sie Hartz IV beantragt (von 'müssen' kann ja nicht die Rede sein)
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Sprich: Wer seine Stromrechnung nicht zahlen kann sollte sich nach dieser Studie einen Fernseher und Videorekorder zulegen um den gesellschaftlichen Abstieg entgegenzuwirken...

Oder

Zitat
Ein Garten, ein Balkon oder eine Terrasse

zulegen.
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