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Autor Thema: EV sofort als VA  (Gelesen 1319 mal)

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Offline ntmsngsafa3u2hr

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EV sofort als VA
« am: 19. Juni 2017, 14:46:23 »
Wie ist es wenn man EV nach paar Tage (also vor Ablauf von 2 Wochen) als VA bekommt? Ist der VA dann ungültig?

Offline BigMama

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #1 am: 19. Juni 2017, 14:59:23 »
Was wurde denn im Gespräch vereinbart?
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Offline Umschüler

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #2 am: 19. Juni 2017, 15:52:46 »
Ein VA ist immer gültig, so lange er nicht durch Widerspruch oder durch das SG aufgehoben wird.

Offline ntmsngsafa3u2hr

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #3 am: 19. Juni 2017, 17:45:55 »
Umschüler
Nun, sollte es zum Sanktion kommen, könnte ein Anwalt ihn anfechten und dann wäre die Sanktion auch weg. Das meine ich.
Es gibt mindestens noch eine Variante - der JC hebt den VA auf. Ist mir schon mal passiert, einfach so.

Offline Regensburg

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #4 am: 21. Juni 2017, 10:04:35 »
Hu Hu ntms  :-)
Nun, sollte es zum Sanktion kommen, könnte ein Anwalt ihn anfechten und dann wäre die Sanktion auch weg.
Hier hast Du schon mal Recht wenn es um Grobe Fehler geht wie z.B. keine Bewerbungskosten Erstattungszusage - aber:

Vorwort:
Bei EGV-VA hast Du 1 Monat Zeit via RBB dagegen beim SG zu Klagen (sollte RBB fehlen dann 1 Jahr).
Legst Du kein Rechtsmittel gegen EGV-VA ein, dann bist Du eigentlich mit dem EGV-VA einverstanden (wie bei unterschriebenem EGV).
könnte ein Anwalt ihn anfechten
Eigentlich nicht, da der EGV-VA "Rechtskräftig" ist. Auf welchen "Aufechtungsgrund" denkst Du gerade? Du warst ja mit dem EGV-VA einverstanden. RA kann dann nur gegen Sanktion vorgehen. Aber welche Sanktionen berühren auf der EGV-VA RfB?

Vorwort 2:
EGV-VA regelt allgemein nur 2 Sachen:

A - Nachweis von Bewerbungsbemühungen:
da du mit dem EGV-VA einverstanden warst (keine Rechtsmittel) kann da auch kein RA nicht viel machen.

B - Maßnahmen oder/und 1€Job:
Du warst doch damit einverstanden - dann kannst Du (RA) nur gegen dem "Angebot" (Zuweisung) vorgehen - bzw. zwang irgendwelche Verträge zu unterschreiben anfechten - aber nicht gegen dem (einigermaßen Rechtskornforme) EGV-VA.

Andere Sanktionen z.B. nicht Bewerbung auf ein VV hat mit EGV-VA nichts zu tun.

LG aus der Ostfront

Offline BigMama

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #5 am: 21. Juni 2017, 11:45:31 »
Zitat von: Regensburg am 21. Juni 2017, 10:04:35
Bei EGV-VA hast Du 1 Monat Zeit via RBB dagegen beim SG zu Klagen (sollte RBB fehlen dann 1 Jahr).
Nein. Das Rechtsmittel ist der Widerspruch und nicht gleich die Klage.
Kein Mensch ist dumm! Einige haben einfach nur kein Glück beim Denken!

Offline Peter Viersen

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #6 am: 21. Juni 2017, 13:09:09 »
versteh´nur Bahnhof ????

Zitat von: Regensburg am 21. Juni 2017, 10:04:35
via RBB dagegen
Zitat von: Regensburg am 21. Juni 2017, 10:04:35
sollte RBB fehlen

Was ist / heißt RBB ?



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Offline Regensburg

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #7 am: 21. Juni 2017, 13:12:07 »
Hu Hu BM  :-)

Theoretisch hast Du schon Recht, aber das JC hat für Widerspruchbearbeitung 3 oder 6 Monate Zeit.
Dann kannst Du die 1 Monat RBB gleich vergessen.
Deswegen wird auch immer empfohlen mit JC-Widerspruch auch ein AW Antrag beim SG zu stellen.
Aber hast Du Recht - Widerspruch beim JC muss sein.

LG aus der Ostfront

Hu Hu Peter  :-)

RfB = Rechtsfolgenbelehrung
RBB = Rechtsbehelfsbelehrung - meistens für Gericht (Sozialgericht in unserem Fall)

Offline dagobert1

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #8 am: 21. Juni 2017, 14:42:20 »
Über Rechtsmittel diskutieren ohne den Inhalt des VA zu kennen dürfte nicht sehr sinnvoll sein.  :flag:

Bei EGV-VA hast Du 1 Monat Zeit via RBB dagegen beim SG zu Klagen (sollte RBB fehlen dann 1 Jahr).
Erstmal ist ein Widerspruch fällig.
Klage geht erst wenn ein Widerspruchsbescheid vorliegt.

Ob das ganze überhaupt Sinn macht (= Aussicht auf Erfolg), wäre dabei eine noch zu klärende Frage. Das ist vom Inhalt des VA abhängig, den hier keiner kennt.

Legst Du kein Rechtsmittel gegen EGV-VA ein, dann bist Du eigentlich mit dem EGV-VA einverstanden (wie bei unterschriebenem EGV).
Das ist Unsinn.

könnte ein Anwalt ihn anfechten
Eigentlich nicht, da der EGV-VA "Rechtskräftig" ist. Auf welchen "Aufechtungsgrund" denkst Du gerade? Du warst ja mit dem EGV-VA einverstanden. RA kann dann nur gegen Sanktion vorgehen.
"Rechtskräftig" (= wirksam) ist ein EGV-VA mit Zustellung/Übergabe, für Einschränkungen bei den möglichen Rechtsmitteln muss er "bestandskräftig" werden.
Ob dann noch was geht, ist vom Inhalt des VA abhängig den hier keiner kennt.

Offline ntmsngsafa3u2hr

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #9 am: 21. Juni 2017, 15:46:25 »
Anscheinend kann die EV doch nichtig sein
https://www.anwalt.de/rechtstipps/die-eingliederungsvereinbarung-des-jobcenters-auf-dem-pruefstand_070639.html
Zitat
Aber selbst wenn Sie die Eingliederungsvereinbarung unterschrieben haben, kann diese nichtig sein. So ist eine Eingliederungsvereinbarung zum Beispiel dann nichtig, wenn sie zwar Bewerbungsbemühungen fordert, jedoch nicht eindeutig erkennen lässt, in welchem Umfang der finanzielle Aufwand der Bemühungen vom Jobcenter ausgeglichen wird.

Offline Regensburg

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #10 am: 21. Juni 2017, 17:53:21 »
Hu Hu Dagobert  :-)
Über Rechtsmittel diskutieren ohne den Inhalt des VA zu kennen dürfte nicht sehr sinnvoll sein.  :flag:
Jup - ich habe nur diesen Satz ausgearbeitet:
Nun, sollte es zum Sanktion kommen, könnte ein Anwalt ihn anfechten und dann wäre die Sanktion auch weg.
Erstmal ist ein Widerspruch fällig.
Ja - ich habe mich hier korrigiert:
Aber hast Du Recht - Widerspruch beim JC muss sein.
Klage geht erst wenn ein Widerspruchsbescheid vorliegt.
Jaein -> ich empfehle mit einem Widerspruch beim JC auch gleichzeitig aW beim SG zu beantragen.
Legst Du kein Rechtsmittel gegen EGV-VA ein, dann bist Du eigentlich mit dem EGV-VA einverstanden (wie bei unterschriebenem EGV).
Das ist Unsinn.
OK - aber ich habe andere Meinung. Beim 44/X (Überprüfungsantrag) wird letzter Zeit herumtrampelt, das Du eben damit durch kein Widerspruch / Klage einverstanden warst = 44/X (letzter Zeit) nicht möglich.
"Rechtskräftig" (= wirksam) ist ein EGV-VA mit Zustellung/Übergabe, für Einschränkungen bei den möglichen Rechtsmitteln muss er "bestandskräftig" werden.
Yes - ich bin kein RA und komme ab und zu mit Begriffligkeiten durcheinander  :flag: .

LG aus der Ostfront 

Offline dagobert1

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #11 am: 21. Juni 2017, 18:12:07 »
Klage geht erst wenn ein Widerspruchsbescheid vorliegt.
Jaein -> ich empfehle mit einem Widerspruch beim JC auch gleichzeitig aW beim SG zu beantragen.
Was aber noch nicht die eigentliche Klage ist.

Legst Du kein Rechtsmittel gegen EGV-VA ein, dann bist Du eigentlich mit dem EGV-VA einverstanden (wie bei unterschriebenem EGV).
Das ist Unsinn.
OK - aber ich habe andere Meinung. Beim 44/X (Überprüfungsantrag) wird letzter Zeit herumtrampelt, das Du eben damit durch kein Widerspruch / Klage einverstanden warst = 44/X (letzter Zeit) nicht möglich.
Ist mir neu.
Woher kommt das? Von einem JC-SB oder von einem Richter?

Offline Regensburg

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #12 am: 21. Juni 2017, 18:24:31 »
Ist mir neu.
Woher kommt das? Von einem JC-SB oder von einem Richter?
Ja - es ist neu - ich habe es vor kürzen schon ein paar mal gelesen. Mit einem Link kann ich z.Z. nicht dienen - vielleicht morgen - ich muss jetzt zum Frühschoppen  :suspect:

LG aus der Ostfront

Offline oldhoefi

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #13 am: 21. Juni 2017, 21:45:49 »
@ntmsngsafa3u2hr,

Zitat von: ntmsngsafa3u2hr am 19. Juni 2017, 14:46:23
Wie ist es wenn man EV nach paar Tage (also vor Ablauf von 2 Wochen) als VA bekommt? Ist der VA dann ungültig?

Zitat von: ntmsngsafa3u2hr am 21. Juni 2017, 15:46:25
Anscheinend kann die EV doch nichtig sein

Um was geht es hier nun – um eine EinV als Vertrag oder um einen ersetzenden EinV-VA?
„Ein Kluger bemerkt alles - ein Dummer macht über alles eine Bemerkung.“ (Heinrich Heine)

Offline ntmsngsafa3u2hr

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Re: EV sofort als VA
« Antwort #14 am: 22. Juni 2017, 12:40:46 »
 oldhoefi
Wenn sogar eine unterschriebene Vereinbarung nichtig sein kann so kann es bestimmt auch eine EV als VA sein. Denke ich mal.