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Autor Thema: KautionSgbXii vermögen  (Gelesen 259 mal)

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Offline Elja

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KautionSgbXii vermögen
« am: 16. Januar 2017, 11:08:35 »
Eine selbst gezahlte Kaution ist bei Rückerhalt wie im Sgb 2 auch im 12 vermögen, oder?

Das Gericht rät zum vergleich, wo es Einkommen ist.

Offline Sheherazade

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Re: KautionSgbXii vermögen
« Antwort #1 am: 16. Januar 2017, 11:47:42 »
Eine selbst gezahlte Kaution ist bei Rückerhalt wie im Sgb 2 auch im 12 vermögen, oder?

Meines Wissens nach nur, wenn mit der Auszahlung der Vermögensfreibetrag von 2600€ nicht überschritten wird. Anderenfalls ist die den Freibetrag übersteigende Kautionsrückzahlung Einkommen.
„Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“ Aristoteles

Offline Elja

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Re: KautionSgbXii vermögen
« Antwort #2 am: 16. Januar 2017, 12:46:48 »
Warum drängt das Gericht auf Vergleich? 2600 werden nicht überschritten... Und es ist mein Geld.

Offline Sheherazade

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Re: KautionSgbXii vermögen
« Antwort #3 am: 16. Januar 2017, 12:48:32 »
Warum drängt das Gericht auf Vergleich?

Woher sollen wir das denn wissen ohne Kenntnis der Vorgeschichte? Was sagt dein Anwalt?
„Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“ Aristoteles

Offline Elja

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Re: KautionSgbXii vermögen
« Antwort #4 am: 16. Januar 2017, 18:06:18 »
Es gibt keine relevante Vorgeschichte.
Kein Anwalt beauftragt.

Hat jemand Rechtsprechung oder Literatur, auf die ich verweisen kann? Ich finde nur Aussagen im Internet ohne Belege.

Offline Sheherazade

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Re: KautionSgbXii vermögen
« Antwort #5 am: 16. Januar 2017, 18:51:52 »
Dann google mal nach "SGB 12 Kaution Vermögen", dann findest du u. a. das hier
Zitat
hier gehe ich davon aus, dass dir Grundsicherungsleistungen nach SGB XII Kapitel IV gezahlt werden.

Für das IV Kapitel SGB XII sind einige Besonderheiten zu beachten und zwar hier der § 44 Abs. 1 Satz 3 des SGB XII.

Solltest du also mit dieser Vermögensvermehrung aufgrund der Rückzahlung deiner Mietkaution die zulässigen 2.600 € Vermögensfreibetrag nicht überschreiten, dann ist eine Anrechnung als Einkommen von Gesetzes wegen ausgeschlossen.

Lege also gegen diese Anrechnung sofort einen Widerspruch ein und sollte dieser abgelehnt werden, dann nimm dir einen Anwalt und klage die Summe beim Sozialgericht durch und das Sozialgericht wird dir Recht geben, denn der Satz 3 des § 44 SGB XII besagt genau, dass eine Anrechnung im Zuflussmonat nicht erfolgen kann und im nächsten Monat gibt es nichts mehr anzurechnen, weil es da bereits Vermögen darstellt.
Quelle

Ist zwar nicht sehr frisch, aber im SGB 12 hat sich da wahrscheinlich nicht so viel getan.
„Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“ Aristoteles

Offline Quinky

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Re: KautionSgbXii vermögen
« Antwort #6 am: 17. Januar 2017, 11:14:46 »
Eine Kaution kann NIE Einkommen sein, sie ist IMMER Vermögen, DENN
die Kaution besitzt man zum Zeitpunkt der Antragstellung, lediglich ist sie festgelegt und steht nicht zur Verfügung (wie ein Sparbuch mit festgelegter Kündigungsfrist).
d.h., es kann lediglich wenn der Vermögensfreibetrag von 2.600€ überschritten ist, der überschreitende Betrag als Vermögen angerechnet werden.

Gruß
Ernie