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Autor Thema: Nach Nachzahlung plötzlich angebliche Überzahlung *dringend Hilfe gesucht*  (Gelesen 5415 mal)

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Offline Ascor

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*update*

Offline Evenflow DDT

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April :

1293,95 Euro bewilligt mit Bescheid vom 24.5
- 1114,75 Euro bewilligt mit dem neuen Bescheid
_______________
179,20 Euro Rückzahlung

Das stimmt doch dann rechnerisch?!

Mai kannst du selbst rechnen.






Offline Ascor

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Es sind bei der Rückzahlung knapp 190 €uro und im Bescheid wurde mehr Einkommen berechnet als danach im Bescheid.

Bescheid 22.5 = April 521,20€ / Mai 529,84€

Bescheid 24.5 = April 342€ / Mai 521,20€

Und im Nachhinein habe ich für die Fahrkarten eine Nachzahlung erhalten wie man im Bescheid auch erkennt 3x etwas mehr als 50€.

Es wird hier andauernd der Bescheid geändert und wir bekommen Nachzahlungen und jetzt will man Geld zurück und ich erkenne nicht was.
Wenn mir jetzt jemand genau erklärt wie ihr darauf kommt, kann ich auch damit arbeiten. Die zahlen erkenne ich selbst, aber was wie wo und wieviel und weswegen verstehe ich nicht.

Kann man einen Überprüfungsantrag stellen damit das alles mal gecheckt wird? Wenn ja wie formuliere ich das genau. Denn ich sehe nicht ein, wenn die uns dauerhaft Geld zurück zahlen, dass man am Ende plötzlich soviel Geld zurückzahlen soll. Erst heißt wir erhalten zu wenig und dann war es plötzlich zuviel?

Die haben alle Daten von uns und auch die AOK sagt aktuell das ne Menge Mutterschaftsgeld auf uns zukommt und nen Teil ans JC ging


Offline Evenflow DDT

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Der Rest Rückzahlung ist der Mai, deshalb schrieb ich, dass du die Differenz Mai selbst rechnen kannst.

Mit Bescheid vom 24.5. wurde euch Geld nachgezahlt und später hat sich herausgestellt, dass das falsch war, weil doch noch weiteres Einkommen zufloss. Deshalb müsst ihr jetzt wieder was zurück zahlen.

Du kannst in Widerspruch gehe, da sollte man es euch noch mal erklären. Überprüfungsantrag macht man nur, wenn kein Widerspruch mehr möglich ist, weil die Widerspruchsfrist schon rum ist.

Offline Ascor

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Wie kann es sein? Wir haben von der AOK erfahren, dass das JC über 500 €uro durch das Mutterschaftsgeld erhält? Wie kann man dann überzahlt worden sein? Ich meine dann wird jetzt nochmal eine Überzahlung stattfinden, wir bekommen für 14 Wochen Mutterschaftsgeld was  ca 1300€uro sind, das wird also ordentlich weh tun.

Tolles System. Das bedeutet ja mit der Rechnung 6 Wochen vor Entbindung bedeutet auch in April eine Überzahlung dann 8 Wochen nach der Entbindung bedeutet Juni/Juli auch zuviel

Offline Evenflow DDT

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Warum das so ist, steht in dem neuen Bescheid. Weil der Arbeitgeber deiner Frau einen Zuschuss zum Mutterschaftsgeld gezahlt hat und der in den alten Bescheiden nicht berücksichtigt wurde, weil es nicht bekannt war.

Dass sich das JC Mutterschaftsgeld erstatten lässt, ist normal, hätte die AOK gleich und sofort gezahlt, hättet ihr entsprechend weniger ALG2 bekommen. ALG2 würde quasi als Vorschuss auf das Mutterschaftsgeld gezahlt. Nach der Geburt sind 300 Euro / Monat anrechnungsfrei, die dürfen euch dann auch nicht als Einkommen angerechnet werden. Ansonsten wird Mutterschaftsgeld nach Zufluss angerechnet.


Offline Ascor

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da ergibt ja dennoch keinen Sinn, dass wären ja im April, Mai und Juni jeweils 300€ oder Mai,Juni,Juli das wären 900€uro von knapp 1300 wären der rest etwas über 300 an das JC, dass JC bekommt aber ca 500-550€uro laut AOK. Was ja dann okay wäre wenn man die 189€ die die von uns zurückhaben wollen, gleich mit einbezieht.

Die Rechnung stinkt vorne und hinten, ich denke wir müssen hin und das klären. Und nein sie hat keinen Zuschuss erhalten vom Arbeigeber nur den Arbeitergeber teil von ca 330€ Lohn, dass Mutterschaftsgeld ist ja die Differenz zum Lohn. Wir haben von der AOK KEINERLEI Geld erhalten.

Und ich habe es ja schon erklärt ich lese im Bescheid nichts raus. Ja Kindergeld und Unterhalt für den älteren Sohn steht drinne und Lohn.

Achja und man sagte uns das alles als Einkommen berechnet wird und wir nichts erhalten werden. Maximal nen anderer Freibetrag aufs Elterngeld. Wenn du für mich da also was passendes an § hast, würde ich das gerne verwenden wollen.


Offline Ottokar

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Das Mutterschaftsgeld, was für den Zeitraum vor der Geburt gezahlt wird, wird voll angerechnet. Da es in diesem Zeitraum auch Ewerbseinkommen gab, wird davon auch kein Freibetrag abgezogen. Dieses Mutterschaftsgeld kann das JC mittels Erstattungsanstrag nach § 104 SGB X direkt von der KK fordern, da es für diesen Zeitraum bereits ALG II ohne Anrechnung des Mutterschaftsgeldes erbracht hat.

Das Mutterschaftsgeld, was für den Zeitraum nach der Geburt gezahlt wird, wird mit dem Elterngeld verrechnet.
Konkret wird das Mutterschaftsgeld beim Elterngeld als Einkommen angerechnet und entsprechend weniger Elterngeld ausgezahlt.
Trotzdem besteht ein Freibetrag i.H.v. 300€ beim Elterngeld (150€ bei Streckung auf 24 Monate), dabei wird die Verrechnung mit dem Mutterschaftsgeld nicht berücksichtigt.
Wenn also z.B. im Juni Anspruch auf 450€ Elterngeld besteht und 450€ Mutterschaftsgeld gezahlt wurde, wird kein Elterngeld mehr ausgezahlt, trotzdem besteht Anspruch auf den Freibetrag, d.h. es werden hier 300€ vom Mutterschaftsgeld nicht angerechnet (ebenso FH 11.61).
Diese 300€ Mutterschaftsgeld kann das JC nicht über § 104 SGB X von der KK fordern.
Für den Mai gilt das entsprechend zeitanteilig ab dem Tag der Geburt.
Meine Antworten basieren auf den zuvor genannten Fakten. Durch neue oder geänderte Fakten kann sich jedoch die Rechtslage ändern und bisherige Antworten dadurch ungültig werden.


Offline Ascor

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Danke dafür@Ottokar

Wir waren heute bei der KK und die meinten erstmal bedienen sie das JC mit 516€. Wir sollen doch zum JC gehen und uns Bescheinigen lassen, dass sie keine Forderung mehr haben bzw in welcher Höhe, da sie jetzt erstmal auf das JC warten ob noch was "verlangt" wird, bevor Sie uns den Rest auszahlen.

Die Frage die sich mir noch stellt, wie gehen die beim JC dann damit um. Wir erhalten ja dann im Juni bzw. Juli eine Nachzahlung der ja dann für den Zeitraum nach der Geburt gilt also für 8 Wochen. Nicht das es dann heißt sie haben Geld im Juli erhalten und weniger Anspruch auch ALG 2 obwohl das ja die fehlenden Gelder für Mai/Juni war

Offline Ottokar

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Zitat von: Ascor am 20. Juni 2017, 14:37:37
da sie jetzt erstmal auf das JC warten ob noch was "verlangt" wird, bevor Sie uns den Rest auszahlen.
Rechtsgrundlage für eine zulässige Einbehaltung wäre hier § 104 SGB X.
Dieser setzt jedoch voraus, dass das JC zum Zeitpunkt der Fälligkeit bereits einen Erstattungsanspruch bei der KK geltend gemacht hat.
Diese Voraussetzungen liegen hier nach Aussage der KK aber nicht vor.
Und für einen vorauseilenden Einbehalt zum Zweck des Anbietens an das JC existiert keine Rechtsgrundlage.
Diese Vorgehensweise ist also klar rechtswidrig.

Zitat von: Ascor am 20. Juni 2017, 14:37:37
Die Frage die sich mir noch stellt, wie gehen die beim JC dann damit um. Wir erhalten ja dann im Juni bzw. Juli eine Nachzahlung der ja dann für den Zeitraum nach der Geburt gilt also für 8 Wochen. Nicht das es dann heißt sie haben Geld im Juli erhalten und weniger Anspruch auch ALG 2 obwohl das ja die fehlenden Gelder für Mai/Juni war
Das Elterngeld/Mutterschaftsgeld wird abzüglich des Freibetrages angerechnet, wobei dieser für jeden Monat der Nachzahlung separat berücksichtigt wird.
Ob ihr nun im Mai+Juni ALG II ohne Anrechnung von Elterngeld/Mutterschaftsgeld bekommt und stattdessen die Nachzahlung im Juli angerechnet wird und ihr dort entsprechend weniger ALG II bekommt, oder rückwirkend im Mai+Juni und ihr müsst dort das zuviel erhaltene ALG II zurückzahlen, ist vollkommen egal. Unter dem Strich ergibt sich für den Zeitraum Mai+Juni+Juli immer der selbe Gesamtbetrag an ALG II und Elterngeld/Mutterschaftsgeld.
Meine Antworten basieren auf den zuvor genannten Fakten. Durch neue oder geänderte Fakten kann sich jedoch die Rechtslage ändern und bisherige Antworten dadurch ungültig werden.


Offline Evenflow DDT

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Das wird dir niemand beantworten können, weil niemand weiß, von wann bis wann das JC Erstattung angemeldet hat, also ob das Geld, das dann an euch fließt nur der reine Freibetrag ist und daher anrechnungsfrei oder ob z. B. da auch noch laufendes Mutterschaftsgeld dabei ist, welches als Einkommen zu berücksichtigen wäre. Normalerweise müsste das im Bescheid von der Krankenkasse drin stehen, für welchen Zeitraum wieviel ans JC erstattet und wieviel an euch ausgezahlt wird. Hast du den Bescheid schon?

Zitat
Rechtsgrundlage für eine zulässige Einbehaltung wäre hier § 104 SGB X.
Dieser setzt jedoch voraus, dass das JC zum Zeitpunkt der Fälligkeit bereits einen Erstattungsanspruch bei der KK geltend gemacht hat.
Diese Voraussetzungen liegen hier nach Aussage der KK aber nicht vor.
Und für einen vorauseilenden Einbehalt zum Zweck des Anbietens an das JC existiert keine Rechtsgrundlage.
Diese Vorgehensweise ist also klar rechtswidrig.

Ich lese es so, dass eine Erstattungsanmeldung durchs JC vorliegt, die Krankenkasse jetzt aber auf die Bezifferung des Anspruchs wartet und dem TE empfiehlt, zum JC zu gehen, damit die das berechnen, weil es dann eventuell schneller gemacht wird.


Offline Ascor

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So heute gabs Post vom JC.

Wir haben dazu nur noch 1 Frage: Sind da jetzt die 188€ die wir zuviel bekommen haben sollen "angeblich" mit inbegriffen? Weil ansonsten wird die Zahl die das JC bekommt immer höher und höher und für uns nurnoch unklarer.

Weil von den 900€ die da im Raum stehen sind es aktuell nur noch 718.

Besonders versteh wir die Auflistung nicht was soll Sozialgeld sein?

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BG-Mitglieder unter 15 Jahren erhalten Sozialgeld, in dem Fall euer Kind.
Egal wie tief man die Messlatte für den menschlichen Verstand anlegt, jeden Tag kommt ein Mensch und marschiert aufrecht drunter durch. (von unbekannt)

Es gibt viele Wege zum Glück, einer davon ist aufhören zu jammern. (Albert Einstein)

Offline Ascor

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ALso kriegen die jetzt Tatsache 750€ plus die angeblichen 188 Euro? Was soll der scheiß? Das System stinkt einfach das sind knapp 1000 Euro. Und wir erhalten in dem Beschied dennoch mehr als vorher. Mal sehenw as noch auf uns zukommt

Offline Evenflow DDT

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Es ist nicht einfach, das zu erklären. Ich versuche es mal an einem ganz einfachen Beispiel, ohne verwirrende Freibeträge oder so:

Du beantragst ab 1.4.17 Alg 2. Du hast Anspruch auf Mutterschaftsgeld, aber das wurde noch nicht bewilligt.

Das Jobcenter bewilligt dir und deiner Familie jetzt 1500 Euro ab 1.4.17. Einkommen wird nichts angerechnet, du hast je lt. deinen Angaben nichts.  Gleichzeitig meldet es sich bei der Krankenkasse, dass es ALG2 auf das Mutterschaftsgeld vorausleistet.

So jetzt im Juni schreibt dann die Krankenkasse, dass sie 600 Euro Mutterschaftsgeld pro Monat bewilligen für den Zeitraum 1.4.17 bis 14.7.17

Das Jobcenter schreibt jetzt (wie gesagt, ich lasse jetzt Freibeträge mal weg: "Wir haben vom 1.4.17 bis 30.6.17 monatlich 1500 Euro gezahlt, es sind daher für diesen Zeitraum die 3x600 Euro, also 1800 Euro an uns zu erstatten.

Weil: hätte es sofort Mutterschaftsgeld gegeben, dann hätte das JC nicht 1500 Euro gezahlt, sondern eben nur 900 Euro (1500 - 600 Euro Einkommen).

Das ist das eine mit der Erstattung von der Krankenkasse.

Jetzt kommt noch dazu, dass das JC herausfindet, dass im April doch 200 Euro noch vom Arbeitgeber kamen. Damit ergibt sich für April eine Überzahlung von 200 Euro gegen euch, denn, wäre das alles bekannt gewesen und das Mutterschaftsgeld rechtzeitig gezahlt worden, dann hätte es im April nur 700 Euro ALG2 gegeben: 1500 Euro - 600 Euro Mutterschaftsgeld - 200 Euro Lohnzuschuss vom Arbeitgeber.

Deshalb will das JC 1800 von der Krankenkasse und 200 Euro von euch.