Zur optimalen Funktion verwenden wir Cookies. Durch die Nutzung von hartz.info stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Autor Thema: Klassenfahrten  (Gelesen 11053 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Ottokar

  • Administrator
  • *****
  • Beiträge: 38462
Klassenfahrten
« am: 22. Februar 2009, 11:17:47 »
- Urteil vom 13.11.2008, B 14 AS 36/07 R:
Kosten für Klassenfahrten im Rahmen schulrechlicher Bestimmungen müssen in tatsächlicher Höhe übernommen werden, auch, wenn es sich um Fahrten ins Ausland handelt.

- Urteil vom 22.11.2011, Az. B 4 AS 204/10 R:
Kosten für einen Schüleraustausch sind vom Leistungsträger als Kosten für Klassenfahrten in tatsächlicher Höhe zu übernehmen, wenn der Schüleraustausch nach den schulrechlichen Bestimmungen des jeweiligen Bundeslandes möglich ist.
Eine Begrenzung der Kostenhöhe ist nicht zulässig, da eine solche im Gesetz nicht vorgesehen ist.
Im konkreten Fall hatte ein Gymnasiast aus Baden-Württemberg an einen einmonatigen Schüleraustausch mit einer Highschool in Arizona teilgenommen. In den schulrechlichen Bestimmungen von Baden-Württemberg sind derartige Schüleraustausche vorgesehen.
Anmerkung Ottokar: Mit der Frage, ob der Austauschschüler während seines Auslandsaufenthalts weiterhin Anspruch auf ALG II/Sozialgeld hat, hat sich das BSG dabei nicht befasst.



Es fehlt ein wichtiges Urteil?
Schreiben Sie eine PN an den Verfasser dieses Themas und nennen Sie darin Datum und Aktenzeichen sowie die inhaltliche Aussage des Urteiles.
« Letzte Änderung: 24. November 2011, 12:12:03 von Ottokar »
Meine Antworten basieren auf den zuvor genannten Fakten. Durch neue oder geänderte Fakten kann sich jedoch die Rechtslage ändern und bisherige Antworten dadurch ungültig werden.