Sanktionsmoratorium

[chrisi01]

Hallo,

ich wollte mal wissen, ob das bis zum 1.Juli 2022 kommende Sanktionsmoratorium auch für laufende Sanktionen gilt? Muss ich da ein Widerspruch machen oder werde ich automatisch informiert? Ich war im Höhepunkt der Omikron Welle zu einer Sinnlosmaßnahme nicht bereit. O.K. die Tafel gibt es wie die 100€ Zuverdienst plus 200€ Bonus im Juli. Möchte einfach meine Rechte wahren.

Grüße

[BigMama]

ch wollte mal wissen, ob das bis zum 1.Juli 2022 kommende Sanktionsmoratorium auch für laufende Sanktionen gilt?

Für jetzt laufende oder für im Juli laufende Sanktionen?
Grundsätzlich kommt es auf die genaue Ausgestaltung des Santionsmoratoriums an. Das wird dir jetzt noch niemand sagen können.

[chrisi01]

O.K. Danke

[Spritzenhalter]

ch wollte mal wissen, ob das bis zum 1.Juli 2022 kommende Sanktionsmoratorium auch für laufende Sanktionen gilt?

Für jetzt laufende oder für im Juli laufende Sanktionen?
Grundsätzlich kommt es auf die genaue Ausgestaltung des Santionsmoratoriums an. Das wird dir jetzt noch niemand sagen können.

Wollen wir hoffen, dass die gestohlene Zeit durch Untätigkeit und Verschleppung der Politik hinten drangehängt wird.

[Ginsu]

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gilt das nur für Sanktionen die ab dem 01.07 ausgesprochen werden würden.
Sanktionen die vor diesem Datum ausgesprochen wurden, bleiben unberührt.

Immerhin geht es bei der ganzen Geschichte ja darum, das Pflichtverstöße ab dem 01. Juli nicht sanktioniert werden.
Pflichtverstöße die davor stattfanden, können naturgemäß nicht davon betroffen sein.

[chrisi01]

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gilt das nur für Sanktionen die ab dem 01.07 ausgesprochen werden würden.
Sanktionen die vor diesem Datum ausgesprochen wurden, bleiben unberührt.

Immerhin geht es bei der ganzen Geschichte ja darum, das Pflichtverstöße ab dem 01. Juli nicht sanktioniert werden.
Pflichtverstöße die davor stattfanden, können naturgemäß nicht davon betroffen sein.

     

[Knauzika]

Laut NDR Info heute heisst es:

Jobcenter-Auflagen: Keine Strafen mehr für Hartz IV-Bezieher
Bei Verstößen gegen Jobcenter-Auflagen müssen Hartz IV-Empfänger bis Jahresende keine Leistungskürzungen mehr befürchten. 19.04.2022 18:55 Uhr

https://dserver.bundestag.de/btd/20/014/2001413.pdf (edit)

[CCR]

wird ja dann für nächstes Jahr spannend, was da dann wieder ausgeklügelt wird, an Sanktionen

[hase_du_bleibst_hier]

zwar inhaltlich nichts viel neues aber hier auch nochmal zu lesen

https://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-will-sanktionen-aussetzen-102.html

[chrisi01]

Sieg 

[a_good_heart]

Sieg 

Hää?