Bürgergeld Regelung SGB12?

Begonnen von Maunzi, 12. Dezember 2022, 08:56:29

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Maunzi

Kleine Frage in die Runde: steht irgendwo ob sich abgesehen von den Regelsätzen noch etwas von den neuen Bürgergeld-Regelungen ins SGB12 überträgt?

Zb das Schonvermögen, welches ja derzeit bei 5000 liegt oder auch wegen der Erbschafts-Regelungen ab 1.6.23.
Wer lügt, hat die Wahrheit immerhin gedacht. (Oliver Hassencamp)

TripleH

Im Gesetzesentwurf wurde dem § 82 Abs. 1 SGB XII eine Nr. 9 hinzugefügt, dass Einkommen aus Erbschaft nicht als Einkommen anzurechnen ist. Der Vermögensfreibetrag erhöht sich auf 10.000 Euro.

Maunzi

Ein verspätetes Danke (konnte verletzungsbedingt nicht tippen). Kann man das schon irgendwo nachlesen? Wäre prima.
Wer lügt, hat die Wahrheit immerhin gedacht. (Oliver Hassencamp)

horst

Zitat von: Maunzi am 12. Dezember 2022, 08:56:29Kleine Frage in die Runde: steht irgendwo ob sich abgesehen von den Regelsätzen noch etwas von den neuen Bürgergeld-Regelungen ins SGB12 überträgt?

Zb das Schonvermögen, welches ja derzeit bei 5000 liegt oder auch wegen der Erbschafts-Regelungen ab 1.6.23.

Neuerungen im SGB XII



Die Karenzzeit für Wohnen gilt auch in der Sozialhilfe (SGB XII). Hier gibt es keine Unterschiede hinsichtlich deren Dauer und der Übernahme tatsächlicher Aufwendungen für die Unterkunft während der Karenzzeit.

Eine Karenzzeit für Vermögen gibt es im SGB XII allerdings nicht.

Die Vermögensfreibeträge in SGB XII und SGB II sind seit ihrer Einführung unterschiedlich hoch. Dies erklärt sich aus der unterschiedlichen Zielrichtung der Gesetze. Aus diesem Grund gelten im SGB XII geringere Vermögensfreibeträge. Allerdings wird der Vermögensfreibetrag im SGB XII auf 10.000 Euro pro Person erhöht. Einem Ehepaar steht somit ein Schonvermögen von 20.000 Euro zu.

Darüber hinaus gilt für Bezieher von Leistungen der Hilfe zur Pflege neben dem vorbenannten Schonvermögen (10.000 Euro) ein zusätzlicher Freibetrag von 25.000 Euro für die Lebensführung und Alterssicherung, sofern dieser Betrag ganz oder überwiegend als Einkommen aus selbstständiger oder nichtselbstständiger Tätigkeit der Person während des Leistungsbezugs erworben wird.

https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Grundsicherung-Buergergeld/Buergergeld/Fragen-und-Antworten-zum-Buergergeld/faq-buergergeld.html

Ottokar

Hier gibt es die Änderungen zu SGB II und XII im Überblick (die Dokumente könnten noch Fehler beinhalten, ich selbst habe bereits mehrere gemeldet, die aktuell wohl behoben wurden): https://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/sgb-ii-gesetzestext-lesefassung-zu-den-sgb-ii-aenderungen.html
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Maunzi

Danke, die Links waren perfekt!

Mir ist zwar leicht nach Kotzen zumute wenn ich gewisse Punkte lese... aber immerhin ist nun Klarheit darüber was nun gilt und was nicht.

Schön finde ich die Änderung, dass Erbschaft kein Einkommen mehr darstellt und auch ein angemessenes (wer legt das fest?) KFZ erlaubt ist, das wird sicher einige Vorteile bringen und ein wenig Unsicherheit nehmen bei vielen Leistungsbeziehern.

Schade ist, dass im SGB 12 immernoch der geldeswert drin steht und somit jeder sinnfreie Parfum-Gutschein theoretisch von den Leistungen abgezogen werden könnte, weil Parfum ja so lecker schmeckt oder so ähnlich...  :ironie:
Wer lügt, hat die Wahrheit immerhin gedacht. (Oliver Hassencamp)

horst

Zitat von: Maunzi am 04. Januar 2023, 07:12:34Schön finde ich die Änderung, dass Erbschaft kein Einkommen mehr darstellt und auch ein angemessenes (wer legt das fest?) KFZ erlaubt ist
10.000 € Schonvermögen ist doch genug für Sozialhilfe, da kann dann im hohen Alter später ein schönes Altenheim mit bezahlt werden.  :grins:

Birgit63

Witzig. So schnell wie da das Geld weg ist, kann man gar nicht gucken. Ich spare für mein Alter nix mehr. Habe das bei meinen Eltern erlebt. Haben sich jahrelang nix gegönnt. Sind dann zusammen mit 36.000 Euro Ersparnisse ins Altenheim gegangen. Nach 2 Jahren war das Geld aufgebraucht. Die Renten meiner Eltern haben für die Zuzahlung nicht gereicht. Sich selbst gegönnt in den 2 Jahren haben sie sich nix. Sie haben auf Taschengeldniveau gelebt.

Kopfbahnhof

Zitat von: Birgit63 am 04. Januar 2023, 10:56:42Ich spare für mein Alter nix mehr.
Ich auch nicht, nur ein "Notgroschen" und noch Messing und etwas Edelstahl :smile:

Habe von den Großeltern gelernt, die hatten 2x das komplette Vermögen verloren. (inkl. KFZ/Motorrad)

tsumo

Zitat von: Kopfbahnhof am 04. Januar 2023, 14:31:34
Zitat von: Birgit63 am 04. Januar 2023, 10:56:42Ich spare für mein Alter nix mehr.
Ich auch nicht, nur ein "Notgroschen" und noch Messing und etwas Edelstahl :smile:

Habe von den Großeltern gelernt, die hatten 2x das komplette Vermögen verloren. (inkl. KFZ/Motorrad)

Durch inflation?

Ottokar

Wohl eher nicht.
Ich denke da mehr an WW2 und Besatzung.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Kopfbahnhof

Zitat von: tsumo am 05. Januar 2023, 01:33:00Durch inflation?
1x dadurch und 1x 2. Weltkrieg (da wurden auch Auto und Motorrad kassiert)
Sogar die Steine, welche schon für ein Haus bereit lagen alles Ersatzlos, weil für das "Vaterland"

tsumo

Zitat von: Kopfbahnhof am 05. Januar 2023, 16:05:47
Zitat von: tsumo am 05. Januar 2023, 01:33:00Durch inflation?
1x dadurch und 1x 2. Weltkrieg (da wurden auch Auto und Motorrad kassiert)
Sogar die Steine, welche schon für ein Haus bereit lagen alles Ersatzlos, weil für das "Vaterland"

Oha krass lief das damals so ab? Sry bin leider sehr schlecht in Geschichte und Erdkunde.. Hat man dann einfach von den Menschen die Sachen genommen? Müsste mir mal ne Doku darüber ansehen wenn ich Zeit finde.

Ottokar

Zitat von: Kopfbahnhof am 05. Januar 2023, 16:05:471x dadurch und 1x 2. Weltkrieg (da wurden auch Auto und Motorrad kassiert)
Ah, älter als angenommen.

Zitat von: tsumo am 05. Januar 2023, 20:47:38Oha krass lief das damals so ab?
Der Großteil der Wehrmacht war mit Pferdekarren unterwegs. Spätestens auf dem Rückzug wurde alles an Verkehrsmitteln requiriert, was da war.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Kopfbahnhof

Zitat von: Ottokar am 06. Januar 2023, 10:42:54älter als angenommen.
Dachte ich mir schon  :grins:
Zitat von: tsumo am 05. Januar 2023, 20:47:38lief das damals so ab?
Ja meine Großeltern haben viel darüber Erzählt, etwas verblasst bei mir aber auch die Urgroßeltern.

Ebenso Verwandte aus Schlesien, so was will ich nicht erleben müssen.
Aber momentan sieht es leider immer mehr danach aus :sad: