Aufrechnungsschutz

[seifert55]

Hallo Forum, vielen dank für eure Nachrichten. Leider weiss ich jetzt immer noch nicht ob bei 10% Schluss ist oder ob die jetzt 2 mal 10% also 20% von Regelsatz abziehen können. Die vEKS hab ich korrekt abgegeben mit einem sehr kleinen Schätzbetrag weil ich zur Zeit fast kein Einkommen habe.
Danke
s

[Sheherazade]

Leider weiss ich jetzt immer noch nicht ob bei 10% Schluss ist oder ob die jetzt 2 mal 10% also 20% von Regelsatz abziehen können.

Dann lies noch mal Beitrag #8.

[Ottokar]

Rechtsgrundlage ist § 43 SGB II, danach beträgt die Höhe einer solchen Aufrechnung 10% des für die leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs.
Finden zeitgleich mehrere Aufrechnung statt, dürfen diese insgesamt 30% des maßgebenden Regelbedarfs nicht übersteigen. Dabei werden auch Minderungen durch Sanktionen mit berücksichtigt (Abs. 3 ebd.), wobei Sanktionen nur den Zahlbetrag des Regelbedarfs mindern (§ 31a Abs. 4 S. 2 SGB II), Aufrechnungen hingegen auch den Zahlbetrag der KdUH mindern dürfen.
Das kann in Fällen, in denen wegen Einkommen nur KdUH gezahlt werden, dazu führen, dass aufgrund § 43 Abs. 3 SGB II für die Dauer einer Sanktion Aufrechnungen nicht vollzogen werden dürfen, obwohl die Sanktion aufgrund § 31a Abs. 4 S. 2 SGB II nicht zu einer Minderung des Zahlbetrages führt, weil nur KdUH gezahlt werden.
Ansonsten gilt, dass der Regelbedarf max. um 30% gemindert werden darf, wobei Sanktionen vorgehen.
D.h. wenn hier zwei Aufrechnungen mit jeweils 10% zeitgleich stattfinden, ist das zulässig.
Angenommen es käme eine Sanktion mit 10%, käme diese Minderung noch hinzu.
Angenommen es käme eine Sanktion mit 20%, würde die jüngste Aufrechnung solange ausgesetzt.
Angenommen es käme eine Sanktion mit 30%, würden alle Aufrechnungen solange ausgesetzt.

[seifert55]

Rechtsgrundlage ist § 43 SGB II, danach beträgt die Höhe einer solchen Aufrechnung 10% des für die leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs.
Finden zeitgleich mehrere Aufrechnung statt, dürfen diese insgesamt 30% des maßgebenden Regelbedarfs nicht übersteigen. Dabei werden auch Minderungen durch Sanktionen mit berücksichtigt (Abs. 3 ebd.), wobei Sanktionen nur den Zahlbetrag des Regelbedarfs mindern (§ 31a Abs. 4 S. 2 SGB II), Aufrechnungen hingegen auch den Zahlbetrag der KdUH mindern dürfen.
Das kann in Fällen, in denen wegen Einkommen nur KdUH gezahlt werden, dazu führen, dass aufgrund § 43 Abs. 3 SGB II für die Dauer einer Sanktion Aufrechnungen nicht vollzogen werden dürfen, obwohl die Sanktion aufgrund § 31a Abs. 4 S. 2 SGB II nicht zu einer Minderung des Zahlbetrages führt, weil nur KdUH gezahlt werden.
Ansonsten gilt, dass der Regelbedarf max. um 30% gemindert werden darf, wobei Sanktionen vorgehen.
D.h. wenn hier zwei Aufrechnungen mit jeweils 10% zeitgleich stattfinden, ist das zulässig.
Angenommen es käme eine Sanktion mit 10%, käme diese Minderung noch hinzu.
Angenommen es käme eine Sanktion mit 20%, würde die jüngste Aufrechnung solange ausgesetzt.
Angenommen es käme eine Sanktion mit 30%, würden alle Aufrechnungen solange ausgesetzt.

Ja, so ist es. Ich habe 2 Aufrechnungen zu 10%, aber keine Sanktionen. Also muss ich mit 20% weniger Regelsatz auskommen. Das wird eng bzw. reicht nicht aus. Ist es möglich, erst die eine Aufrechnung abzuzahlen und dann erst im Anschluss die zweite?
Danke
s.

[Ratlos]

erst die eine Aufrechnung abzuzahlen und dann erst im Anschluss die zweite?

Glaube ich nicht. Wäre wohl nur über Kulanz zu erreichen. Das Verfassungsgericht hat Aufrechnungen bis 30 % für richtig erachtet.

[Ottokar]

Ist es möglich, erst die eine Aufrechnung abzuzahlen und dann erst im Anschluss die zweite?

Leider nein.