Werden als Erstes das Bürgergeld abschaffen

[Torsten37]

Das will die CDU falls sie wieder an die Macht kommen. Dann wird es richtig hart.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article249777764/CDU-Generalsekretaer-Linnemann-Werden-als-Erstes-das-Buergergeld-abschaffen.html

[Xellos]

Sooo einfach geht das "leider" nicht.

[Rotti]

Das will die CDU falls sie wieder an die Macht kommen. Dann wird es richtig hart.

vielleicht klappt es ja unter Merz und Weidel in den JC Erwerbstätige alle in Arbeit zu bringen und nur ALG I und Sozialhilfe zu zahlen.

[selbiger]

Sooo einfach geht das "leider" nicht.

sag niemals nie..habe schon pferde vor der apotheke kozen sehen..im tv wurde heute erwähnt..das das BVerfG die verfassung sowie die regierungs bzw deren gesetzes vorhaben überwachen das alles mit rechten dingen zu geht..
da bin ich aber ins staunen gekommen..was für eine für faslche ausage das doch wiedermal ist vom linientv..wenn das so währe..denn müste es ja nur sso scheppern..aber die sagen sich auch..wo keine kläger da keine richter..also lässt man gewähren..sei es verfassungskonform oder nicht..

[börgie]

dann kommt halt XYZ-Geld.. das ist alles nur viel blablabla damit hans und otto vor dem tv denken ja die sind gegen die faulen schmarotzer und ausländer die vom amt leben, denen gebe ich meine stimme..

[Rotti]

viele Sympathisanten der Linken sind ja nicht mehr in meinen Wahlkreis, die wollen mehr wie du lieber AFD wenig Bezahlung im Job das polarisiert.

[Rotti]

in erster Linie wird das Bürgergeld nicht abgeschafft sondern nur der Name z.b. AFD Vorschlag oder man könnte es in Einwanderungsgeld umbenennen so viele deutschstämmige sind es ja bald nicht mehr.

Mehrere Oppositionsanträge zu diesem Themenkomplex fanden hingegen keine Mehrheit im Parlament: Ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel ,,Aktivierende Grundsicherung statt bedingungslosem Grundeinkommen – Einführung von Bürgerarbeit" (20/3943) wurde gegen das Votum der Antragsteller abgelehnt.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw45-de-buergergeld-917430II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
einen Gesetzentwurf zur Grundsicherung für Arbeitssuchende vorzulegen, dabei sollen
1. die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (Bürgergeld) für volljährige erwerbsfähige Leistungsbezieher nach einer Karenzzeitvon sechs Monaten grundsätzlich an die Teilnahme an der ,,Bürgerarbeit" mit 15Wochenstunden geknüpft werden, soweit nicht bereits eine sozialversicherungs-pflichtige Beschäftigung mit mindestens 20 Wochenstunden besteht;
2. eine ,,Sachleistungs-Debitkarte" für volljährige erwerbsfähige Grundsicherungsempfänger eingeführt werden, mit der als Alternative zu der Gewährung von Bar-mitteln die Leistungsgewährung in bestimmten Fällen – wie etwa der Verweigerung der ,,Bürgerarbeit" – unbar über die Debitkarte erfolgt;
https://dserver.bundestag.de/btd/20/039/2003943.pdf
so sieht  es aus nach dem Willen der AFD

[Milla]

zu1.
Klingt doch vernünftig, jeder ist doch in der Lage 15 Wochenstunden Bürgerarbeit zu leisten. Für alle anderen die körperlich und geistig nicht dazu in der Lage sind, müssen sich auch keine Gedanken machen. Dafür haben die doch ein Amtsärztliches Gutachten, das sie von der teilweisen oder Vollständigen Bürgerarbeit befreit.

zu2.
finde ich richtig, auch hier muss es Unterschiede geben. Es kann nicht sein das konsequente Arbeitsverweigerer dieselben Annehmlichkeiten haben als Menschen die Bürgerarbeit leisten.

[Rotti]

die Gesetze sind ja alle da nur dass es keine Pflicht dazu gibt, es liegt am SB wer in eine Maßnahme muss.Sachleistung statt Geld hatten wir ja auch schon und ob das wirklich mehr Leute in Arbeit zwingt, wage ich zu bezweifeln, am Ende leiden immer die schwachen und das sind nunmal die wo im Bürgergeld gelandet sind.

[Milla]

am Ende leiden immer die schwachen und das sind nunmal die wo im Bürgergeld gelandet sind.

Diese Floskel, die immer gerne verwendet wird, verstehe ich nicht. Was ist damit genau gemeint? Sind jetzt BG-Empfänger zu schwach, zu alt oder zu krank zum arbeiten, bzw. darf man denen keine Arbeit mehr zumuten?

Ja wen zum Teufel sollte es denn sonst treffen? Den fleißigen Malocher mit einer 50 Stundenwoche vielleicht?

[Rotti]

Ja wen zum Teufel sollte es denn sonst treffen? Den fleißigen Malocher mit einer 50 Stundenwoche vielleicht?

würden Sozialbeträge fürs Bürgergeld abgeführt wie bei ALG I würden sich weniger aufregen das sie das von ihren Steuern zahlen müssen auch Bürgergeldbezieher haben mal fleißig Malocht

[Milla]

Ja sicher doch, bei ALG1 hat man sich ein gewisses "Guthaben" erarbeitet. Wenn man ins BG rutscht hat man das "Guthaben" aufgebraucht und wird von der Allgemeinheit finanziert.

Wenn ich die Pläne der AfD richtig verstehe, hat man bei BG eine Karenzzeit von 6 Monaten. Ist diese vorbei muss man eben, als BG Empfänger Bürgerarbeit leisten, um uneingeschränkt Geldleistungen zu beziehen. Was ist daran verkehrt?

[Vollloser]

Vielleicht ist ja dieses sog. "Malzeichen des Tieres" aus der Bibel, Offenbarung 13; 16-17 die Steuernummer !?! 

Offenbarung 13; 16-17:
16 Und es bringt alle dahin, die Kleinen[Geringen] und die Großen, und die Reichen und die Armen, und die Freien und die Sklaven, dass man ihnen ein Malzeichen an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn gibt;
17 und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, als nur der, welcher das Malzeichen hat, den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens.

"Hand" und "Stirn" steht in mancher Bibelauslegung im Zusammenhang mit 5. Mose 6; 8 für "Tat" und "Gedanken/Gewissen".
5. Mose 6, 8:
8 Und du sollst sie als Zeichen auf deine Hand binden, und sie sollen als Merkzeichen zwischen deinen Augen sein,

[Rotti]

BG Empfänger Bürgerarbeit leisten, um uneingeschränkt Geldleistungen zu beziehen.

dagegen habe ich nichts, sofern das alles mit Mindestlohn und Sozialbeiträgen angerechnet wird. Es sollte für alle keine Gewinne sein und keine Zwangstherapie.Viele Asylanten zahlen ja bald auch vermehrt Sozialabgaben obwohl sie das nie nutzen und dann bei der Freiwilligen Ausreise nur 1000€ erhalten-Der Staat kassiert schon viel Geld vom Bürger fast 1 Billion Steuereinnahmen und doch reicht das Geld nie aus auch schon bei Theo Weigel der frühere Bundesfinanzminister.

[Jo]

@Vollloser

HÄH? Was nimmst DU denn?