Vorläufer-Paragraph für Paragraph 6 Buergergeldverordnung gesucht

Begonnen von gloegg, 01. Februar 2024, 11:35:13

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gloegg

Liebe Forumsmitglieder,

ich habe eine Frage zu

"Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld (Bürgergeld-Verordnung - Bürgergeld-V)
§ 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge"

Die Buergergeldverordnung gilt ja erst seit dem 01.01.2023.

Welches war der Vorläufer-Paragraph für diesen Paragraphen bei Hartz IV?

Rotti

Zitat von: gloegg am 01. Februar 2024, 11:35:13Welches war der Vorläufer-Paragraph für diesen Paragraphen bei Hartz IV?
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung - Alg II-V)
https://www.buzer.de/gesetz/1541/index.htm
Wer in Not gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Mit dem Bürgergeld lassen wir Hartz4 endlich hinter uns! Man wolle stärker ermutigen, wieder in Arbeit zu kommen, so @hubertus_heil. Und zwar nicht in irgendwelche Hilfstätigkeiten, sondern in Jobs, die zu einem passen.