Härtefall? Leistung wird eingestellt Erwerbsminderung

Begonnen von marco, 11. Oktober 2024, 16:31:24

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Kopfbahnhof

Zitat von: Sheherazade am 18. Dezember 2025, 17:42:02Eine elektronische Überweisung in Euro innerhalb des SEPA-Raums darf maximal einen Bankarbeitstag dauern
Darum geht es hier nicht.

Sondern um den Zahlungslauf und die tatsächliche Wertstellung auf dem Konto.

Wenn der am 22/23 startet, kann Weihnachten schon dazwischen hauen.

Sheherazade

Zitat von: Kopfbahnhof am 18. Dezember 2025, 17:51:26Sondern um den Zahlungslauf und die tatsächliche Wertstellung auf dem Konto.

Ganz offensichtlich hat der Sachbearbeiter aber von Auszahlung geschrieben und nicht von Zahllauf.

Zitat von: marco am 17. Dezember 2025, 21:54:08die Auszahlung der Leistungen für den Monat 1/2026 sind für den 22. / 23.12.2025 geplant.

"In Krisenzeiten suchen  die Intelligenten nach Lösungen, während die Schwachköpfe nach Schuldigen suchen." Totó 1898-1967
"Wir leben in einer Zeit, in der sich Dummheit nicht mehr versteckt, sondern gewählt, bezahlt, beklatscht und als Erfolg verkauft wird."
"Höher, schneller, weiter!" ist nicht das Problem. Das Problem ist: "Ich zuerst!", "Alles meins!" und "Mir doch egal!"

Kopfbahnhof

Zitat von: Sheherazade am 18. Dezember 2025, 18:23:22Ganz offensichtlich hat der Sachbearbeiter aber von Auszahlung geschrieben
Selbstverständlich weißt du das ja ganz genau, vor allem wie das gemeint ist.

Deine ständige Korinthenkackerei ist da kaum hilfreich dabei.

Ottokar

Leistungen des SGB II und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung des SGB XII werden monatlich im Voraus erbracht (§ 42 Abs. 1 SGB II, § 44 Abs. 4 SGB XII).
Den Zahlungslauf muss die Behörde somit so vornehmen, dass die Leistung spätestens am letzten Bankarbeitstag auf dem Konto des Empfängers gutgeschrieben wird.
Für die tatsächliche Wertstellung auf dem Konto ist die Empfängerbank verantwortlich. Seit 2009 gilt § 675t BGB, danach sind für Überweisungen Zahlungseingänge unverzüglich nach Eingang zu buchen, die Wertstellung muss taggleich mit dem Zahlungseingang erfolgen.
Das eine Gutschrift erst am Folgetag des Zahlungseinganges gebucht wird, mit Wertstellungsdatum des Zahlungseinganges, dürfte nur noch in absoluten Ausnahmefällen passieren.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
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