Nullrunde beim Bürgergeld angeordnet!

[Xellos]

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Wie-steht-die-AfD-zu-Buergergeld-Mindestlohn-und-Jobcenter,afd3144.html

Auszug:
AfD will Arbeitslose zu "Bürgerarbeit" verpflichten

Im Bundestag konkretisierte die Partei diese Idee in einem Antrag am
12. Oktober 2022. Darin forderte die AfD, dass Langzeitarbeitslose zu "Bürgerarbeit" verpflichtet werden: 15 Stunden die Woche sollen Arbeitslose gemeinnützigen Aufgaben nachgehen. Das 2023 eingeführte Bürgergeld kritisiert die AfD scharf. Ihr Konzept der "Aktivierenden Grundsicherung" sei durchdacht und fair: "Wer seine Arbeitsleistung verweigert, dem können Leistungen komplett gestrichen werden. So hat jeder die Möglichkeit, einen angemessenen Job zu finden, während der Steuerzahler weiß, dass sich niemand auf der Arbeit der anderen ausruhen kann", sagte die AfD Fraktion im Bundestag.
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Das die es jetzt humaner machen lese ich da nichts, aber träumen ist ja nicht verboten.

3 Mio Arbeitslose
750000 offene Stellen

Jeder? Geht nicht.

[selbiger]

AfD will Arbeitslose zu "Bürgerarbeit" verpflichten

und..was ist daran anders..??das geht doch schon seit jahren so..man ist doch irgendwie schon immer gezwungen ne arbeit anzunehmen sonst gibts doch des staates scharfes schwert zu spüren..oder wie die immer so schön in kitatsprache labern..

[Marco1982]

...Arbeit ablehnt, mit der Begründung dann ist er nicht auf Leistung angewiesen, so will man wohl das Urteil 2019 umgehen,

Ja und wenn einer/eine nicht mehr atmet (z. B. Schlafapnoe) braucht er/sie auch kein Sauerstoff mehr, und kommt ohne aus !?!?   
Das ist juristischer Bullshit !! 

Da hast du recht, allerdings hört man das halt sehr of aus CDU Reihen, man spricht nicht sofort von Sanktionen, sondern man hört immer wieder in letzter Zeit wenn einer nicht mitzieht dann ist er nicht mehr auf Leistung angewiesen.

Mann wird schon an die Grenzen gehen oder vielleicht drüber und dann hoffen geht schon gut, wie will man auch sonst das Urteil 2019 umgehen? wenn man auch Bezieher die Leistung über Sanktionen komplett Streichen will, gerade bei Terminen und Maßnahmen, wo ja nach dem Urteil eigentlich nur 30% gehen, da wäre eine Leistungseinstellung (was ja keine Sanktion ist) bis jemand zu Termin X oder Maßnahme X macht schon eine Option.

Aber am Ende wird man einfach abwarten müssen was am Ende an Reform kommt, das die 100% Sanktion so wie sie jetzt ist so bleibt, wenn einer nicht ganz Blöd ist bekommt er die Nie, oder einer auf dauer keine Maßnahmen oder zu Termine geht MAX 30% nur bekommt, würde ich mich mal nicht drauf verlassen.

[Vollloser]

...was am Ende an Reform kommt

"Reform" ist ja auch so ein lustiger beschönigender Begriff !
Kommt dann aus´m Reformhaus, oder wie !?!?

[chrisi01]

Ich schätze mal, die aktuelle Koalition könnte bald Geschichte sein. AFD sehe ich wegen der Brandmauer nicht als Nachfolger.

[chrisi01]

@Vollloser

Reförmchen

[Ronald BW]

Wichtig ist die 10% der Wohlhabendsten In Deutschland zu schützen.
Das Gemeinwohl ist schon lange kein Thema mehr.

[anne]

die spd wird mitmachen.auf diese art sozis ist kein verlass.

ließt sich jedenfalls so

...Zumindest beim Thema Bürgergeld signalisiert die SPD zuletzt aber Entgegenkommen an den Koalitionspartner....

https://www.gmx.net/magazine/politik/inland/soeder-harte-reformen-sozialstaat-41334218
Söder fordert "harte Reformen" beim Sozialstaat – Bas widerspricht dem Kanzler

Wichtig ist die 10% der Wohlhabendsten In Deutschland zu schützen.
Das Gemeinwohl ist schon lange kein Thema mehr.

Dazu passt auch
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68b501c48c33b226bcaee7db/Streit-um-Buergergeld-Das-ist-Bullshit-Bas-weist-Merz-Aussage-zum-Sozialstaat-zurueck.html
,,Das ist Bullshit" – Bas weist Merz-Aussage zum Sozialstaat zurück

...Es sei wichtig, darüber zu debattieren, wer in Zukunft in die gesetzlichen Systeme einzahle, sagte Bas. Es könne nicht sein, dass die, die reich sind und ohnehin nicht in die gesetzlichen Systeme einzahlten, dann aber ,,darüber schwadronieren, dass wir uns das alles nicht mehr leisten können"...

[Ronald BW]

Vor allem unter dem Aspekt das bei einer Kürzung der Sozialleistungen der Konsum
ziemlich genau um diesen Betrag sinkt ist es völliger Schwachsinn das zu machen.
Belastet wird ja nur die Kasse, die Volkswirtschaft insgesamt profitiert von Sozialausgaben.
Rein rechnerisch wird auch die Kasse nur mit einem Teilbetrag belastet.
Ausgabe Sozialleistungen minus Steuereinnahmen also höchstens 80% 

[Rotti]

Ich halte eine 0 Runde für nicht schlimm.

ja das ist es vor allem nicht, wenn man alleine lebt, mit unter 1000 € Bürgergeld geht die Miete, Telefon, Internet, Versicherungen da bleibt nicht mehr viel für Lebensmittel ein Paar Schuhe, Kleidung im Jahr und wenn man dann noch ein Haustier reicht es kaum zum Ansparen, wenn keine 15.000 € mehr auf dem Konto sind. Wie kann da jemand annehmen, dass die nicht arbeiten wollen da müsste schon jemand ein dickes Sparkonto haben.

Wichtig ist die 10% der Wohlhabendsten In Deutschland zu schützen.
Das Gemeinwohl ist schon lange kein Thema mehr.

Die machen sich natürlich Gedanken darüber, wenn die Börsenkurse sinken und die Staatsschulden steigen.
Musk  die AFD ,Trump, Putin die ganze Blase sind sich ja einig und wollen die EU zerschlagen.

[hanskanns]

Es ist einfach eine bodenlose Frechheit. Selbst wenn die Inflation "nur" bei 2.2% liegt wären das ca 12Eur Erhöhung und nicht 0Eur. Lebensmittel sind weiterhin auf ca 20 bis 30% Inflation.

[chrisi01]

Die Bas sagt zu Merz Propaganda "Bullshit".

[Kopfbahnhof]

bis zu einen Urteil wirds aber eh Jahre dauern nach der Reform

Das ist das Problem und das wissen die ganz genau.

Bei der Haltbarkeit unserer ReGIERung sind die dann schon lange wieder weg.

[2_Gerhaard]

die spd wird mitmachen.auf diese art sozis ist kein verlass.

ließt sich jedenfalls so

...Zumindest beim Thema Bürgergeld signalisiert die SPD zuletzt aber Entgegenkommen an den Koalitionspartner....

https://www.gmx.net/magazine/politik/inland/soeder-harte-reformen-sozialstaat-41334218
Söder fordert "harte Reformen" beim Sozialstaat – Bas widerspricht dem Kanzler

Wichtig ist die 10% der Wohlhabendsten In Deutschland zu schützen.
Das Gemeinwohl ist schon lange kein Thema mehr.

Dazu passt auch
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68b501c48c33b226bcaee7db/Streit-um-Buergergeld-Das-ist-Bullshit-Bas-weist-Merz-Aussage-zum-Sozialstaat-zurueck.html
,,Das ist Bullshit" – Bas weist Merz-Aussage zum Sozialstaat zurück

...Es sei wichtig, darüber zu debattieren, wer in Zukunft in die gesetzlichen Systeme einzahle, sagte Bas. Es könne nicht sein, dass die, die reich sind und ohnehin nicht in die gesetzlichen Systeme einzahlten, dann aber ,,darüber schwadronieren, dass wir uns das alles nicht mehr leisten können"...

unter dem Link von Anne:
Sozialstaatskommission nimmt Arbeit auf
Zumindest beim Thema Bürgergeld signalisiert die SPD zuletzt aber Entgegenkommen an den Koalitionspartner. So machte Lars Klingbeil in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" zuletzt klar, dass seine Partei gewisse Verschärfungen beim Bürgergeld mittrage. Bei sogenannten Totalverweigerern solle etwa der Druck deutlich hochgefahren und Sanktionen verschärft werden.

Er habe allein aus Gerechtigkeitsempfinden die Erwartung, dass man sich anstrenge, sagte Klingbeil. Ein Riegel vorgeschoben werden solle auch, wenn man beim Schwarzarbeiten erwischt wird. "Es ist unanständig, wenn jemand Bürgergeld bekommt, schwarz arbeitet, sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichert", sagte Klingbeil.

Trotzdem dürften auf die Regierung angesichts der Sozialreformen harte Verhandlungen zukommen. Helfen soll bei diesen eine von der Koalition eingesetzte Kommission, die inzwischen ihre Arbeit aufgenommen hat. Sie soll bis Ende des Jahres Vorschläge für die Bereiche Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag machen. Ab Anfang 2026 sollen diese umgesetzt werden, hatte das Sozialministerium mitgeteilt.

Das Gremium ist mit Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen besetzt. Einbezogen werden soll auch die Expertise von Gewerkschaften, Sozial- und Wirtschaftsverbänden und des Bundesrechnungshofs.

[Vollloser]

Er habe allein aus Gerechtigkeitsempfinden die Erwartung, dass man sich anstrenge, sagte Klingbeil.

Hmmmmmmnarrrk !