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Autor Thema: Anhörung zur Rückzahlung - Differenz zwischen Bescheid und ausgezahlten Betrag  (Gelesen 4377 mal)

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Offline jordon

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Ja, erste Gehaltszufluss war im Juni 2019.
Entschuldigung, das ich das nicht gleich alles mitgeteilt habe.
Wir werden dann so vorgehen wie du Beschrieben hast, besten Dank.
Ich gebe dann Rückmeldung.

Offline jordon

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Hallo,
heute hat mein Vater die Antwort auf seine Anhrung, bzw den Bescheis dazu erhalten.
Ich hatte mit Hilfe von @ Ottokar in der Anhörung geschrieben:
Zitat
Ich habe von ihnen im Monat Juli nur 497,68 EUR erhalten, statt der lt. Bescheid vom 03.05.2019 bewilligten 535,88 EUR. Sie dürfen für Juli somit auch nur den geringeren Betrag i.H.v. 497,68 EUR zurückfordern, den ich tatsächlich erhalten habe.

Ich weiß nicht, was die mit Tilgung von Schulden meinen, es gab hierzu keinen Bescheid.
Ich kann nur mutmaßen, dass es um die Überzahlung im Monat April 2019 ging, als meine Mutter die Einmalzahlung der DRV im Rahmen der so genannten Mütterente bekam.
Auf der andren Seite kann es dies aber nicht sein, da die 38,20 EUR genau 10 % des Regelsatzes meines Vaters ausmachen und nur einmal im Monat Juli einbehalten werden soll.
Mein Vater beam auch nur seit März 2019 Alg 2, es kann somit auch keine ältere Forderung geben.

Weiß hier jemand rat?


[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]

Offline Deadpool

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Es gab anscheinend schon früher mal eine Überzahlung, die mit 38,20 Euro im Juli einbehalten wurden. Da deinem Vater aber gar kein ALG2 im Juli zustand, sind die 38,20 Euro jetzt quasi vom Jobcenter und nicht von ihm getilgt worden. Das geht so natürlich nicht, deshalb muss er das volle ALG2 inclusive des Aufrechnungsbetrages erstatten.

Das ist irgendwie schlecht zu erklären. Beispiel:

Wir haben vereinbart, dass du solange 100 Euro Taschengeld bekommst, bis du einen Job gefunden hast. Allerdings hast du noch 20 Euro Schulden bei mir. Deswegen habe ich dir im Juni nur 80 Euro gegeben. Allerdings wusste ich nicht, dass du im Juni schon einen Job gefunden hattest und unsere Vereinbarung hinfällig war. Wenn ich jetzt von dir nur 80 Euro zurück fordern würde, wären immer noch die 20 Euro Schulden da, denn letztendlich hätte ich sonst von meinem Geld deine Schulden an mich zurück gezahlt...

Gast44116

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Top erklärt @Deadpool  :ok:

Offline jordon

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Eine ältere Überzahlung kann es nicht sein, mein Vater hat im März 2019 zum ersten mal Alg 2 Beantragt und erhalten, sonst noch nie.
Daher sind wir ja Ratlos, wo diese Schuld herkommen soll.
Ob hier evtl. eine Verwechslung der Person besteht :weisnich:
Ist so etwas möglich?

Offline coolio

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fordere eine detaillierte Forderungsaufstellung!
Gleich mit Fristsetzung, damit nichts "durch Zeitlauf" den Bach runtergeht.
Ein Bescheid schon muss grundsätzlich nachvollziehbar sein.
siehe §§ 13-15 SGB I
=========
"Schulden" sind schon mal kein stehender Begriff im SGB.
Da hat wohl die Ritzrenigungsdame formuliert.
Da gäbe es z.B. Überzahlung, Darlehenstilgung, Nachzahlung/-forderung von irgendwas.... usw.



« Letzte Änderung: 26. September 2019, 01:54:53 von coolio »
Εν οίδα οτι ουδέν οίδα (Sokrates) alias: Scio nescire - zu deutsch: null Ahnung
Wer redet oder telefoniert, der verliert!
I'm with intelligents - hopefully!

Offline Ottokar

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Das JC scheint gedanklich irgendwo falsch abgebogen zu sein.
Aus dem Bescheid vom 03.05.2019 ergibt sich keine "Schuld", es wird für den Betrag von 38,20 Euro kein abweichender Zahlungsempfänger benannt, ebensowenig eine Aufrechnung.
Lt. Bescheid vom 03.05.2019 sollte der komplette Betrag an den Antragsteller ausgezahlt werden.
D.h. der nächste Schritt wäre hier ein Widerspruch gegen den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 18.09.2019.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
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Offline Deadpool

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Lt. Beitrag Nr. 4 gab es eine Rentennachzahlung und dann höhere Rente. Wegen der Rentennachzahlung dürfte es einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid gegeben haben, wahrscheinlich enthält der auch die Aufrechnungsverfügung. Ob er zugegangen ist oder nicht, wissen wahrscheinlich nur die Eltern.

Offline jordon

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Hallo,
ich habe mal einen Widerspruch formuliert, geht das so, bzw. wird daraus deutlich um was es mir geht?
Zitat
Hiermit lrge ich wegen den Bescheid von 18.09.2019 Widerspruch ein.

Begründung:
Mit Bescheid vom 18.09.2019 fordern Sie von mir für die Monate Juni und Juli 2019 gezahltes Arbeitslosengeld II zurück, welches mit mit Bescheid vom 03.05.2019 in Höhe von Monatlich 538,88 EUR bewilligt wurde.
Die Rückforderung beträgt insgesamt 1071,76 EUR.
Für den Monat Juli 2019 habe ich aber nur 497,68 EUR erhalten, somit können Sie insgesamt nur 1033,56 EUR zurückfordern.
Als Begründung in Ihren Bescheid vom 18.09.2019 begründen Sie die Differenz in Höhe von 38,20 EUR damit, das dieser Betraf zur Tilgung von Schulden von Ihnen einbehalten wurde.
Hierzu ist anzumerken, das mir völlig unbekannt ist, dass ich bei Ihnen Schulden habe, mir ist auch kein Bescheid zugegangen, in denen dies Dargelegt wird.
Ich bitte daher um Aufklärung für was der Betrag in Höhe von 38,20 EUR einbehalten wurde und bitte Sie mit dem entsprechenden Bescheid zu übersenden.

Mit freundlichen Grüßen


@ Deadpool
Es gab nie einen Aufhebungs- und Ersattungsbescheid, bis auf den, der gestern Ankam, alle Dinge bezüglich Alg 2 erledige ich für meine Eltern.

Offline Ottokar

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Lt. Beitrag Nr. 4 gab es eine Rentennachzahlung und dann höhere Rente. Wegen der Rentennachzahlung dürfte es einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid gegeben haben, wahrscheinlich enthält der auch die Aufrechnungsverfügung. Ob er zugegangen ist oder nicht, wissen wahrscheinlich nur die Eltern.
Die höhere Rente gabs ab Juni.
Der Änderungsbescheid wegen der ab Juni höheren Rente ist von Anfang Mai.
Dass das JC Ende Mai für Juni nur 497,68 EUR ausgezahlt hat, kann damit also nicht im Zusammenhang stehen.
Wenn dann muss es wegen etwas Anderem vor dem Bescheid vom 03.05.2019 eine Überzahlung gegeben haben.
Aus der Leistung ab Juni kann sie jedenfalls nicht herrühren.
Da der Vater lt. TE erst seit Mai ALG II bekommt, kann es nur eine Überzahlung im Mai gewesen sein. Oder das JC irrt sich.

Zitat von: jordon am 26. September 2019, 15:46:54
ich habe mal einen Widerspruch formuliert, geht das so, bzw. wird daraus deutlich um was es mir geht?
Kann man so machen, allerdings solltest du schreiben "Hiermit lege ich gegen den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid von 18.09.2019 Widerspruch ein".
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Offline Deadpool

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Es gab aber nicht nur die laufend höhere Rente, sondern auch eine Nachzahlung von 41 Euro irgendwas im April.

Aber letztendlich dürfte daa jetzt im Rahmen des Widerspruches geklärt werden.

Offline Ottokar

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Lt. TE erhält der Vater aber erstmals seit Mai ALG II. Eine im April zugeflossene Nachzahlung ist somit unrelevant.
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Offline jordon

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Er erhält ab März 2019 Alg 2, sollte ich Mai geschrieben haben, habe ich mich verschrieben, Entschuldigung.
Im April 2019 erhoilie meiner Mutter knapp 45 EUR Nachzahlung von der DRV, das ist der zusätzliche Rentenpunkt für vor 1992 erzogene Kinder.
Es ist die Nachzahlung für die Monate Januar bis März 2019.
Dieses Einkommen haben wir gleich gemeldet, der nächste Bescheid ist der vom 03.05.2019 dazwischen gab es keinen Bescheid, wie das Jobcenter ja selber mitteilt.
Mit Bescheid vom 03.05.2019 rechnet dann das Jobcenter die durch en Rentenpunkt um 14,27 EUR höhere Rente meiner Mutter an und zahlt somit diesen Betrag weniger aus.

Von der Nachzahlung aber, keine Spur, den Bescheid vom 03.05.2019 habe ich ja hier online gestellt, keine Spur, das Ver oder Aufrechnung stattfindet.
Das ist die einzige Möglichkeit, wo eine Überbezahlung stattgefunden haben könnte, aber dies wurde ja nie durch einen Bescheid festgestellt.

Ich hoffe ich bringe euch bei dem ganzen Sachverhalt nicht durcheinander.

Offline Ottokar

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Zitat von: jordon am 27. September 2019, 16:29:18
sollte ich Mai geschrieben haben, habe ich mich verschrieben, Entschuldigung.
Mein Fehler, ich hatte mich verlesen.

Zitat von: jordon am 27. September 2019, 16:29:18
Im April 2019 erhoilie meiner Mutter knapp 45 EUR Nachzahlung von der DRV
Dann dürfte es für April einen Änderungs- und Rückforderungsbescheid gegeben haben.
Vielleicht ist der ja nicht angekommen. Frag mal beim JC nach.
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Offline jordon

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Hallo,
heute kam der Widerspruchsbescheid.
In der Tat ist eine Anhörung vom 03.05.2019 und der Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Aufrechnung vom 29.05.2019 nicht angekommen.
Es wurden insgesamt 69,62 EUR überbezahlt, die mit 10% vom Regelsatz aufgerechnet werden.
Da aber nur 38,20 EUR aufgerechnet wurden, frage ich mich, was mit den rechtlichen 31,42 EUR passiert, die würde einen das Jobcenter ja nicht schenken, oder? :lachen: