hartz.info erhebt und verarbeitet Daten um seine Dienste bereitzustellen, Anzeigen zu personalisieren und Fehler zu analysieren.
Teilweise benötigen wir dazu deine Zustimmung, diese kannst du jederzeit widerrufen. Mehr Infos dazu gibt es hier.
Mit Klick auf "Cookies ablehnen" kannst du die erforderliche Zustimmung ablehnen.

Ich stimme zu

Autor Thema: Sanktionen  (Gelesen 1463 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Nirvana

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 1012
Re: Sanktionen
« Antwort #15 am: 04. Mai 2021, 20:17:24 »
Es ist weder eine Strafe noch ist die gesamte Familie betroffen. Zur Rückzahlung verpflichtet wird allein der Vater.

Offline Deadpool

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 2064
Re: Sanktionen
« Antwort #16 am: 04. Mai 2021, 21:22:05 »
Und ob ein Kostenersatz rechtmäßig ist, ist doch zwischenzeitlich egal, der Bescheid ist bestandskräftig.

Ansonsten fehlen doch die Informationen zu den Umständen, die zum Kostenersatz geführt haben (also, was es mit den diversen Kündigungen auf sich hat) völlig.

Online Grenzer

  • schon länger hier
  • **
  • Beiträge: 173
Re: Sanktionen
« Antwort #17 am: 05. Mai 2021, 17:12:20 »
Da steht was drin
https://www.rechtsanwalt-imanuel-schulz.de/hartz4-rueckforderung/

Hat der Antragsteller ... oder kannte er die Rechtswidrigkeit des Bescheids, kann erstmal nur die an ihn zu viel gezahlte Leistung zurückgefordert werden. Wurden aufgrund dessen auch andere volljährige Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft überzahlt, kann die Leistung nur zurückgefordert werden, wenn sie die Überzahlung mit zu verantworten haben oder von ihr wussten.

Offline Deadpool

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 2064
Re: Sanktionen
« Antwort #18 am: 05. Mai 2021, 17:34:41 »
Die Verlinkung hilft auch nicht weiter, der Bescheid ist rechtskräftig.

Online Grenzer

  • schon länger hier
  • **
  • Beiträge: 173
Re: Sanktionen
« Antwort #19 am: 05. Mai 2021, 17:54:25 »
Ich kenn mich da nicht so toll aus.
Aber wenn seit 2018 nichts passiert ist würde ich keine schlafenden Hunde wecken.
Vielleicht bringt ja im Bedarfsfall eine Abwehrklage Erfolg?

Offline Meph1977

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 2857
Re: Sanktionen
« Antwort #20 am: 05. Mai 2021, 17:54:42 »
Nach §44 SGB X muss ein rechtskräftiger belastender Verwaltungsakt zurückgenommen werden wenn er sich als unrichtig erweist. Das der Bescheid schon 2,5 Jahre alt ist sollte hier eigentlich keine Rolle spielen und da die Forderung immer noch nicht beglichen ist kann sie auch immer noch angegriffen werden. Wenn aufgrund der Forderung bereits Leistung gekürzt wurden kann die auch noch von 1.1.2020 an zurückgefordert werden sofern der Bescheid tatsächlich rechtswidrig sein sollte.

Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.