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Autor Thema: Vorlaufzeit Termine  (Gelesen 886 mal)

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Offline aks_210

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Vorlaufzeit Termine
« am: 17. Juli 2021, 12:11:54 »
Moin Moin
heute morgen (Samstag) bekam ich einen JC-Brief mit Besuchstermin für übermorgen (Montag). Jetzt mal abgesehen davon, dass ich diesen Termin gar nicht wahrnehmen kann, weil ich bereits einen Gerichtstermin habe, stellt sich mir die Frage, ob es überhaupt eine Vorlaufzeit für Termine gibt. Oder ist es statthaft heute ein Schreiben für einen morgigen Termin zu versenden?

LG und schon jetzt für alle Antwortenden ein Danke Schön.

Offline harry

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #1 am: 17. Juli 2021, 12:17:46 »
Welches Datum steht auf dem Poststempel?
Die Postlaufzeit muss in jedem Fall berücksichtigt werden!

Offline NevAda

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #2 am: 17. Juli 2021, 12:20:53 »
Zitat von: aks_210 am 17. Juli 2021, 12:11:54
ist es statthaft heute ein Schreiben für einen morgigen Termin zu versenden?
ja
Wir sind hier nicht bei Wünschdirwas sondern bei ISSO.

Offline aks_210

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #3 am: 17. Juli 2021, 12:22:44 »
Einen Poststempel gibt es nicht, den habe ich nie auf JC-Post. Datum auf dem  Brief selber ist der 12.7.

Offline SantanaAbraxas

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #4 am: 17. Juli 2021, 13:39:35 »
Lt. Erreichbarkeitsanordnung muss der Leistungsempfänger die Behörde oder zB einen potentiellen Arbeitgeber "unverzüglich" aufsuchen können, auch wenn der Termin knapp angesetzt ist.

Den wahrgenommenen Gerichtstermin solltest du dir bestätigen lassen.

Online Fylou

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #5 am: 17. Juli 2021, 14:29:48 »
Du musst mindestens 1x werktags deinen Briefkasten leeren. Von daher kann eine Einladung auch kurzfristig erfolgen. Wichtige Gründe gehen natürlich vor, du kannst aber auch einfach später am Tag beim JC vorbeigehen. Das gilt immer noch als Termin wahrgenommen!
Wer schlau ist kann sich dumm stellen. Andersrum geht das nicht.

Offline SantanaAbraxas

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #6 am: 17. Juli 2021, 14:59:27 »
du kannst aber auch einfach später am Tag beim JC vorbeigehen. Das gilt immer noch als Termin wahrgenommen!

Wenn dann "der Zweck der Meldung erreicht wird":

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__309.html

Der Hinweis hierzu muss als Rechtsfolgenbelehrung auf dem Einladungsschreiben enthalten sein (Sozialgericht Berlin, Urteil vom 31.01.2020 – S 37 AS 13932/16).

Offline DerSofti

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #7 am: 19. Juli 2021, 12:47:34 »
Sowas kurzfristiges hatte ich noch nie, also damit schießt sich das Mobcenter ins eigene Knie nur um die 10% Sanktion zu erwirken / sparen, weil das ja gerade zu nach einer AU schreit, welche auch für einige Tage im nachhinein vom Arzt ausgestellt werden kann und die 10% vom Regelsatz doch nicht gekürzt werden können.
Was arbeitet er denn? Hmm... irgendwas mit Computer.

Online onehitwonder

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #8 am: 19. Juli 2021, 12:55:50 »
Zitat von: DerSofti am 19. Juli 2021, 12:47:34
weil das ja gerade zu nach einer AU schreit, welche auch für einige Tage im nachhinein vom Arzt ausgestellt werden kann
Was nur unter sehr engen Rahmenbedingungen möglich ist, da sich Ärzte an die AURL halten müssen.

Online Fylou

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #9 am: 19. Juli 2021, 13:06:38 »
Sorry, aber wer zum Arzt rennen kann um eine Gefälligkeits-AU zu besorgen, der kann auch zum JC gehen. Unter diesen falschen AU leiden genau die LE, die wirklich zum Termin krank sind und dann unter Generalverdacht geraten. :nea:
Wer schlau ist kann sich dumm stellen. Andersrum geht das nicht.

Offline DerSofti

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #10 am: 20. Juli 2021, 14:24:44 »
Der finanzielle Schaden beträgt 138,- EUR !
Also von einer Gefälligkeit kann hier keine Rede sein, wenn man bedenkt das mit den 138,- EUR der Strom UND Telefon / Internet bezahlt sind und bei einer Sanktion nicht. Das von den 138,- EUR vielleicht auch wichtige Medikamente bezahlt werden bei der Apotheke, weil ALG2 nicht von der Zuzahlungspflicht entbindet und bei einer Sanktion fehlt das Geld.
Weil 446,- EUR keinen Spielraum lassen, um mal eben nebenbei das Fehlen von 46,- EUR zu kompensieren. Ich kenne genügend, die trotz der 446,- EUR noch zu Tafel gehen trotz Corona, da würden 46,- EUR zu einer Katastrophe führen.

Die Sanktionen gehören abgeschafft, denn das Existenzminimum kürzt man nicht!!!

Und nochmal

Existenz

Minimum
.
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Online onehitwonder

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #11 am: 20. Juli 2021, 14:51:30 »
138 Euro? Wovon sprichst Du? Und ansonsten: halt Dich an die Regeln ... gibt es auch keine Sanktionen.

Online mousekiller

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #12 am: 20. Juli 2021, 16:02:17 »
Wenn du einen Gerichtstermin hast, solltest du die Ladung vorlegen und um einen neuen Termin bitten.
Alle verrückt hier! Komm, Einhorn, wir gehen...

Offline harry

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #13 am: 20. Juli 2021, 16:50:02 »
Du hast vom JC keine Sanktion zu befürchten weil eine Terminladung zum Gericht einer Einladung des JC immer vor geht.
Aber du musst dem JC zeitnah Kenntnis von der Gerichtsladung geben.

Online Yavanna

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Re: Vorlaufzeit Termine
« Antwort #14 am: 20. Juli 2021, 17:49:41 »
Dass eine Kürzung bis zu 30% des Existenz MINIMUMS, wie du es gerne betonst, durchaus in Ordnung sind, wurde ja vor nicht allzu langer Zeit vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.