Bürgergeld Forum - hartz.info

Zitat von: selbiger am Heute um 18:55:57..aber nach 2-3 stunden..kam sie zum entschluss..das ihr hackenschuhe sehr wichtig sind..und dadurch grösser währe wie ich..udn deshalb sich mit mit mir nichts vorstellen kann.

Ja genau. Und deshalb/weil: https://youtu.be/mG9W0GuX8vI?t=182   

Zitat von: orpheus am Heute um 13:09:54Heute spüren die jungen Arbeitnehmer halt schon ganz deutlich im Geldbeutel, daß die Rente zum Problem wird.

auch die alten..

Zitat von: Vollloser am Heute um 18:08:51Ich kenn das mit dieser berühmten "Und-was-machst-Du-so-Frage" !

ja genau..habe ich auch so erlebt..denn muss man sich nicht wundern das bez.ehen usw.nur vorübergehend sind..man sagt ja nicht um sonst..lebensabschnittsgefährte..
schnellebigkeit und wegen jedem noch so kleinem fitzel wird sich getrennt oder scheidung eingereicht..da ist die scheidung noch nicht mal ausgesprochen wird schon der nechste abgescannt..ist schon krass was die leute alles so für trends aus den medien umsetzen..udn alles wird als völlig normal gehalten.. normal ist das definitiv nicht..die fähigkeit sich zu binden geht doch genzlich verloren..hatte mal nen date..da hatte man sich wirklich gut unterhalten..aber nach 2-3 stunden..kam sie zum entschluss..das ihr hackenschuhe sehr wichtig sind..und dadurch grösser währe wie ich..udn deshalb sich mit mit mir nichts vorstellen kann.ich habe nur noch mit dem kopf geschüttelt..wie bedeppert müssen menschen sein..hackenschuhe über persönlichkeiten zu stellen.. sie hat doch von anfang an gewust..wie gross man wahr..den sägt man gleich den ast ab und gut ist..und lutscht nicht den daumen rund..

Zitat von: Dirk am Heute um 18:05:27stehe aber vor einem Widerspruch bezüglich der Maßnahmen

Ja genau. Diese Sanktionsverschärfungen stehen im Widerspruch zu dem Richterspruch vom BverfG in 2019 !

Randnotiz 209 vom BverfG in 2019 bezüglich vollständigen Leistungsentzug:

Anders liegt dies folglich, wenn und solange Leistungsberechtigte es selbst in der Hand haben, durch Aufnahme einer ihnen angebotenen zumutbaren Arbeit (§ 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II) ihre menschenwürdige Existenz tatsächlich und unmittelbar durch die Erzielung von Einkommen selbst zu sichern. Ihre Situation ist dann im Ausgangspunkt derjenigen vergleichbar, in der keine Bedürftigkeit vorliegt, weil Einkommen oder Vermögen aktuell verfügbar und zumutbar einsetzbar sind. Wird eine solche tatsächlich existenzsichernde und im Sinne des § 10 SGB II zumutbare Erwerbstätigkeit ohne wichtigen Grund im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II willentlich verweigert, obwohl im Verfahren die Möglichkeit bestand, dazu auch etwaige Besonderheiten der persönlichen Situation vorzubringen, die einer Arbeitsaufnahme bei objektiver Betrachtung entgegenstehen könnten, ist daher ein vollständiger Leistungsentzug zu rechtfertigen.

Mit diesem Passus will das BverfG wohl verhindern, dass da nicht einfach wirklich JEDER und JEDE ankommen kann, um einfach mal Sozialhilfe (Bürgergeld) zu beantragen, und sich explizit und grundsätzlich gegen eine Erwerbsarbeit entscheidet. Davor hatte das BverfG wohl doch noch ein bisschen Schiss !?
Bisher hat es so einen Fall, wie er in dieser Randnotiz genau beschrieben ist, aber (soweit ich es bisher mitbekommen habe) noch nie gegeben. Selbst Arno Dübel (evtl. googeln) war im strengen Sinne von dieser Randnotiz her kein solcher Fall !

Unsere Merz-Linnemann-(Klingbeil ?)-Regierung dagegen erschwurbelt sich aus dieser Randnotiz 209 einfach eine pauschale Vollsanktionsvollmacht für die Jobcenter bei jedem u. jeder der/die sich dann von der Willkür der Jobcentermitarbeiter nicht bestimmen lassen will. 

Ja und dieses Maßnahmenthema ist wohl ein anderes Thema - genauso auch diese Meldeversäumnisse !?!

Zitat von: selbiger am Heute um 14:00:40nicht...gefragt...sondern ob man nen job hat..wenn ja wieviel man verdient..

Ich kenn das mit dieser berühmten "Und-was-machst-Du-so-Frage" !
Diese berühmte "Was-machst-Du-so-Frage" ist ja immer DIE Schlüsselfrage bei sog. "Dates". Kennst Du das auch ?!?
Mit DIESER Frage können sie dann schon in etwa abchecken und hochrechnen, was mit Dir so zu erwarten ist - an "Lebensqualität", und so !
Nach ´nem nominalen Verdienst wurde ich jedenfalls da so direkt nie gefragt (erstmal zumindest - später irgendwann hat es dann tatsächlich doch mal auch direkt interessiert  ).

Widerspruch im neuen Sanktionsrecht 2026: 30 % oder 100 % bei Nichtantritt/Abbruch einer Maßnahme?

Hallo zusammen,
ich versuche gerade, das neue Sanktionssystem (nach dem 13. SGB-II-Änderungsgesetz) zu durchblicken, stehe aber vor einem Widerspruch bezüglich der Maßnahmen (Aktivierung/Eingliederung) und hoffe auf eure rechtliche Einschätzung.

In den aktuellen Texten zu den Verschärfungen liest man zwei verschiedene Dinge:

1. Einerseits heißt es, dass ab dem 23. April 2026 nach § 31a Abs. 7 SGB II eine 100%-Vollsanktion (Komplettentzug des Regelbedarfs) möglich ist, wenn man eine zumutbare Arbeit oder eben auch eine Eingliederungsmaßnahme ablehnt, nicht antritt oder abbricht.

2. Andererseits wird geschrieben, dass ab dem 1. Juli 2026 jede Pflichtverletzung (wozu der Abbruch einer Maßnahme oder das Nichteinhalten des Kooperationsplans/Verwaltungsakts zählt) pauschal mit 30 % für drei Monate sanktioniert wird.

Meine Fragen dazu an die Experten:

Wo genau ist da die Abgrenzung? Wann entscheidet das Jobcenter bei einem Nichtantritt oder Abbruch einer Maßnahme auf 30 % und wann zieht die Vollsanktion mit 100 %?

Ist eine 100%-Sanktion bei einer reinen Maßnahme überhaupt rechtens? Nach dem Bundesverfassungsgericht-Urteil von 2019 (1 BvL 7/16) war die Begründung für schärfere Kürzungen doch immer, dass man es durch die Annahme einer Arbeit selbst in der Hand hat, die Hilfebedürftigkeit unmittelbar zu beenden. Das ist bei einer Maßnahme (z. B. Computerkurs, Bewerbungstraining) ja gar nicht der Fall – man bleibt im Leistungsbezug. Gibt es dazu schon erste Einschätzungen oder Erfahrungen aus der Praxis, wie die Jobcenter das seit April handhaben?

Vielen Dank für eure Hilfe und Aufklärung!

Zitat von: orpheus am Heute um 13:09:54Da gabs die Studentenbewegung, dann die Proteste gegen den Nato-Doppelbeschluß, "Jute statt Plastik", Tschernobyl mit all seinen Auswirkungen und und und.

Ja die Studenten - DIE befinden/befanden sich ja bereits auf dem Weg zu einer akademischen Qualifikation ("Alpha-Qualifikation") !
Außerdem haben sie immerhin bereits ein Abitur. Also über ihre finanzielle Situation im Seniorenalter brauchten die sich jetzt auch nicht so akute Sorgen zu machen - mit ihren potentiellen Berufs- bzw. Verdienstaussichten.
Stattdessen haben auch sie sich damals eher um so Probleme im Hier und Jetzt (bzw. Hier und Damals) gemacht (Jute statt Plastik, Nato-Doppelbeschlu?, Tschernobyl...).

Zitat von: orpheus am Heute um 13:09:54Heute spüren die jungen Arbeitnehmer halt schon ganz deutlich im Geldbeutel, daß die Rente zum Problem wird.

Hm - auf ein mal ?
Das hätten die jungen Arbeitnehmer aber auch schon früher so sehen können !
Zumal die jungen Arbeitnehmer i. d. R. keine Akademiker sind, sondern Facharbeiter, angestellte Handwerker, Fachangestellte etc..

In der langen Zeit hier im Forum stand das aber schon öfter drin. 

Zitat von: Vollloser am Heute um 08:49:29wie z. B. auch die Emanzipation der Frau (Stichwort "Hypergamie" - evtl. googeln).

ich weis noch..damals meine mutter zu meiner schwester immer..such dir nen reichen typen..einen der arbeit hat und viel verdient..ich habe ihr daruf hin gesagt was du ihr das für müll erzählst..udn solange ich denken kann ist mir in der gesellschaft aufgefallen das es überwiegend frauen sind die nicht den man lieben sondern deren materiellen hintergrund..selbst heute ist das nachwievor so..da wird nicht nach dem namen gefragt wie man heist oder so..sondern ob man nen job hat..wenn ja wieviel man verdient..kannst du das nicht beantworten..kanst du weiter stämpeln gehen..einziger weiterer punkt du bist nen sunnyboy..nen schönling..denn könnte man noch glück haben wenigstens ne gewisse zeit mit ihr verbringen..
genauso ist das mit den kindern..meine ex wurde krankenschwester..warum..weil ihre mutter es schon wahr..der sohn wird zb handwerker..weil der vater es ist..und immer wieder ists mir begegnet..das wenn ich erfahren habe von jugendlichen bzw.jüngeren menschen..was ihre eltern so vom beruf sind..waren es die kinder auch..mein vater wollte das ich in die landwirtschaft gehe..bin aber denoch handwerker geworden..habe ebend nie das gemacht was man von mir verlangte..zumindest überwiegend nicht..immer das was mir gut tat udn was ich für richtig halte..und so sollte es auch immer sein..ohne übergriffe instutionen wie der staat,ämter oder eltern..die staates aufgabe ist hier für adequate ordnung zu sorgen..dem bürger sämtliche grundlagen zu schaffen..damit dieser sein leben gestalten kann..vor allem alles mit rechten dingen zugeht..dafür zu sorgen das man ordentliche löhne bekommt..das ich meine miete bezahlen kann..udn endlos so weiter..

Zitat von: Vollloser am Heute um 08:49:29Die Rentenpolitik floppt allerdings (zumindest auch) deshalb, weil die Rentenkasse immer für irgendwelche fremden Zwecke geplündert wurde - hab ich mal gehört. 

wurde sie..udn wird sie mmer noch..überall wird abgezweigt..

Zitat von: Dwight Manfredi am 16. Mai 2026, 14:15:04Und ich gehe davon aus das sich die Leute die sich daran stören mehr als 3 Monate abzugeben in Wirklichkeit auch Betrüger sind und etwas zu verbergen haben.

   mehr muss man dazu nicht sagen also wirklich..ne..es gibt vorgaben..diese belaufen sich auf 3 monate..und wen dann dir nichts mir nichts 6 monate verlangt werden..haben alle mitmal was zu verbergen oder sind betrüger..??tolle tese..unddeshalb störe ich mich daran..udn jede andere mit sicherheit auch.
wer ausnamslos macht ausnutzt..obwohl 3 monate vorgaben sind..denn wird hier definitiv ein anderes ziel verfolgt..aber das ist das was micht schon immer ankozt..das es gesetze gibt udn die länder ihre eigenen suppen kochen können..

Zitat von: Dwight Manfredi am 16. Mai 2026, 14:15:04Meine Güte es wäre mir doch völlig Wurscht ob ich jetzt 3 Monate ausdrucke, oder 5 oder 6. Oder geht es den Leuten um die Druckkosten?

na wenns weiter nichts ist..egal..klingt son bissel wie..warum soll ich meinen pc.handy etz usw absichern..??ich habe doch nichts zu verbergen..wen du das nicht verstanden hast tuts mir leid..denn es geht nicht um irgendwas zu verbergen haben oder nicht..
udn ja..diesen mehraufwand zahlt der steuerzahler..

Zitat von: Ottokar am Heute um 09:47:55Genau damit haben Gestapo, FSK, Stasi usw. ihre Taten gerechtfertigt: Wer dagegen ist, hat was zu verbergen und ist mutmaßlich ein Verbrecher.
Mit dieser Begründung können wir auch gleich alle Gesetze abschaffen und uns der Willkür des Staates unterwerfen: Wir haben nichts zu verbergen, also tut was ihr wollt.

dem ist nichts hinzuzufügen..!