hartz.info erhebt und verarbeitet Daten um seine Dienste bereitzustellen, Anzeigen zu personalisieren und Fehler zu analysieren.
Teilweise benötigen wir dazu deine Zustimmung, diese kannst du jederzeit widerrufen. Mehr Infos dazu gibt es hier.
Mit Klick auf "Cookies ablehnen" kannst du die erforderliche Zustimmung ablehnen.

Ich stimme zu

Autor Thema: KEAs beim Jobcenter Porz  (Gelesen 5688 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Hexe

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 11475
KEAs beim Jobcenter Porz
« am: 24. Juli 2019, 16:41:21 »
Obwohl 15 Zeugen anwesend waren, behauptet das Jobcenter in Porz, das Termin nicht wahrgenommen wurde!
Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -

Schluss mit den Schikanen! – Beistände gegen Sanktionswillkür im Jobcenter
LG Hexe
« Letzte Änderung: 25. Juli 2019, 08:56:04 von Ottokar »
Ich erteile keine Rechtsberatung sondern gebe nur meine eigene Erfahrung weiter

Offline Orakel

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 19271
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #1 am: 24. Juli 2019, 17:14:07 »
So kann man natürlich auch einen Termin vereiteln ...   :wand:

Online götzb

  • Vielschreiber
  • ***
  • Beiträge: 939
  • AUA-Absolut UnAktivierbar
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #2 am: 24. Juli 2019, 17:44:15 »
Dinge zu vereiteln, die Darmgrippe gleichzusetzen sind, ist doch positiv.
Liebes Corona. Vielen Dank das dank dir die Jobcenter 3 Monate schließen mussten. #auch Pandemien haben ihre guten Seiten.
Arbeit bekämpfen, Automatisierung fördern ! Das evangelische Arbeitsethos ist das Grundübel dieser Gesellschaft.

Online Meph1977

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 3065
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #3 am: 24. Juli 2019, 18:30:39 »
Mehrere Beistände darf man zwar haben aber 15 würde ich dann auch nicht mehr zulassen.
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.

Gast44116

  • Gast
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #4 am: 24. Juli 2019, 18:41:06 »
Ist es irgendwo geregelt wie viele Beistände man dabei haben darf?


Allerdings zum Termin ist sie erschienen. Das kann die SB so nicht behaupten. Eine Folgetermin da die Themen nicht besprochen werden konnten mit Hinweis auf die Höchstzahl an Beiständen wäre von meinem Empfinden angebracht.

Die Aktion an sich finde ich etwas schwierig zu beurteilen. Es wurde jetzt gezeigt daß sie nicht alleine dasteht. Das ist gut
Aber man hätte es vielleicht etwas anders gestalten sollen um etwas zu bewirken. Vielleicht nicht gerade mit einem Termin verbinden sondern als eigenständige Aktion.

Offline Hexe

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 11475
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #5 am: 24. Juli 2019, 18:46:41 »
Zitat von: Orakel am 24. Juli 2019, 17:14:07
So kann man natürlich auch einen Termin vereiteln ...   :wand:

Aus dem Artikel

Am Ende der Diskussion kam es noch zu einer belustigenden Gesetzesauslegung seitens Herrn J. Gerade, als die Betroffene Erwerbslose und die Begleitenden sich anschickten zu gehen, meinte Herr J. auf einmal, nein, der Meldetermin habe nicht stattgefunden. Zu einem Meldetermin müsse die Eingeladene im Zimmer der Integrationskraft sitzen und hier dürften maximal 2 Begleitende mit hinein.

Kurzerhand und wohl schneller als es Herr J. oder der Security dies erwartet hatten, wurde auf dem Absatz kehrt gemacht und die Erwerbslose saß, zusammen mit zwei Begleiter*innen, im Zimmer der sich ansonsten eher versteckt haltenden Sachbearbeiterin Frau A. Diese, sichtlich verärgert, wollte den Termin nur bei geschlossener Tür stattfinden lassen, was ihre „Kundin“ jedoch ablehnte.

Und so begann eine erneute lustige Diskussion über das Öffnen und Schließen einer Tür während eines Meldetermins. Und über spannende Auslegungen des Datenschutzes, der nämlich dann verletzt sei, wenn die betroffene Erwerbslose all ihre Zeug*innen und Beistände mit dabei haben möchte und deshalb die Tür geöffnet haben möchte.

Vielleicht ging es aber auch eher um die Angst der Sachbearbeiterin, nicht mehr im Verborgenen agieren zu können. Eine Gesetzesgrundlage ließ sich jedenfalls nicht dafür finden.
Dem Termin war genüge getan, sogar sitzend im Zimmer. Frau A. brach ihrerseits den Termin ab. Die Meute zog sich langsam zurück.
Klick hier

Wo wurde der Termin vereitelt ?
LG Hexe
Ich erteile keine Rechtsberatung sondern gebe nur meine eigene Erfahrung weiter

Online Meph1977

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 3065
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #6 am: 24. Juli 2019, 18:48:44 »
Es gibt einen etwas älteren Beschluss der maximal 3 Beistände für zulässig hält.

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=198112&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.

Offline Orakel

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 19271
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #7 am: 24. Juli 2019, 18:57:50 »
Wo wurde der Termin vereitelt ?

Steht doch im Artikel!

Zitat
Frau A. brach ihrerseits den Termin ab.

Gast44116

  • Gast
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #8 am: 24. Juli 2019, 19:04:02 »
Danke für das Urteil. Interessant zu wissen.


Also den Termin hat sie eindeutig wahrgenommen. Eine offene Tür verhindert ja auch nicht das man seine Angelegenheiten besprechen kann.

Wenn die SB nicht damit klar kommt vor mehreren Leuten zu sprechen. Pech. Muss sie halt erneut einladen und auf die drei erlaubten Beistände hinweisen. Etwas blöd wenn man vorher behauptet hat es dürfen nur zwei sein  :mocking:

Orakel Frau A ist die SB

Online Meph1977

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 3065
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #9 am: 24. Juli 2019, 19:07:30 »
Ich denke es kommt auch auf die Umstände an. Mir fällt aber keine Argumentationskette ein mit der ich 15 Leute rechtfertigen könnte.

Das die SB sagt sie wäre nicht erschienen ist natürlich selten dämlich aber wenn sie die Sanktion mit ner Vereitelung begründet wird sie denke ich damit auch durchkommen.
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.

Gast44116

  • Gast
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #10 am: 24. Juli 2019, 19:11:17 »
Es waren ja nur die zwei beistände mit im.zimmer wie es verlangt wurde. Nur die Tür blieb offen gegen den Willen der SB

Ich weiß nicht ob es ein Urteil gibt das eine offene Tür bei einem Termin den Termin als nicht wahrgenommen zählen lässt.

Kann ich mir nur schwer vorstellen.

Die SB hätte ja den Termin durchziehen können war ja ihre Entscheidung abzubrechen. Wahrgenommen wurde er somit (meiner Meinung nach)

Gast45697

  • Gast
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #11 am: 24. Juli 2019, 19:13:30 »
Und wo ist jetzt die Straftat?  :weisnich:

Offline Orakel

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 19271
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #12 am: 24. Juli 2019, 19:23:51 »
Die SB hätte ja den Termin durchziehen können war ja ihre Entscheidung abzubrechen.

Genau!   :wand:

Wahrgenommen wurde er somit (meiner Meinung nach)

Der Termin gilt als wahrgenommen, wenn der Zweck der Meldeaufforderung erreicht wurde!

Gast44116

  • Gast
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #13 am: 24. Juli 2019, 19:25:07 »
Orakel

Auch wenn die SB den Termin abbricht? Wegen einer offenen Tür!

Gast42113

  • Gast
Re: Jobcenter Porz begeht nachweisbar Straftat -
« Antwort #14 am: 24. Juli 2019, 19:25:39 »
Und wo ist jetzt die Straftat?  :weisnich:

Gute Frage :-)