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Autor Thema: Erbe rückwirkend anrechnen auf bereits erhaltene ALG- oder Grusi-Leistungen?  (Gelesen 521 mal)

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Offline kroetenschleim

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Im Internet bin ich an verschiedenen Stellen auf diese Regelung (Gesetz?) gestoßen:

Angenommen jemand bezieht laufend Leistungen (ALG II oder Grusi). Angenommen, ein Elternteil des Leistungsbeziehers (LB) stirbt im Februar, das Erbe erhält der LB aber erst etliche Monate später. Während dieser Monate bezieht der LB weiterhin Leistungen. Dann wird ihm das Erbe ausgezahlt, sagen wir, im Dezember. - Dieses Einkommen wird vom Amt jedoch nicht angerechnet auf künftige Leistungen, sondern das Amt fordert vom LB die Rückzahlung der gesamten von ihm (dem LB) vom Eintritt des Todesfalles bis zum aktuellen Zeitpunkt bezogenen Leistungen - also in dem Beispielfall hier die Rückzahlung der gesamten von Februar bis Dezember bezogenen Leistungen.
Ist das tatsächlich rechtmäßig?
Ich habe bisher immer angenommen, ein Erbe würde auf zukünftige Leistungen angerechnet - oder ein LB würde gegebenenfalls ganz aus dem Leistungsbezug rausfallen, wenn das Erbe entsprechend ausreichend ist.

Online coolio

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angenommen, das ist eine rein theoretische Frage - was dann?
Vll. sowas?
Ratgeber Zuflussprinzip (ALG II trifft auf Lohn)
angenommen die Leistungen waren nur vorläufig bewilligt?
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Offline kroetenschleim

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Nein, die Leistungen waren/sind nicht vorläufig bewilligt.

Und das Erbe wird nicht angerechnet im Monat des Zuflusses - sondern es wird eine Rückzahlung der gesamten ab dem Todeszeitpunkt erhaltenen Leistungen verlangt. Eine Rückzahlung von Leistungen, die nicht vorläufig bewilligt waren.

Begründung: LB war ab dem Todeszeitpunkt erbberechtigt. Und genau ab diesem Zeitpunkt rechnen wir ihm sein Erbe an (in dem Fall ab Februar) - dass das Geld erst später ihm zufließt (in dem Fall erst im Dezember - keineswegs gleich im Februar) spielt keine Rolle. Und weil dem LB das Erbe ab dem Todeszeitpunkt zustand (auch wenn es ihm erst Monate später ausgezahlt wurde), hatte er ab diesem Zeitpunkt keinen Leistungsanspruch mehr (auch wenn ihm das Geld nicht von Anfang an zur Verfügung stand, sondern erst Monate später), und deshalb fordern wir die Rückzahlung der von ihm erhaltenen Leistungen für den Zeitraum ab Todeszeitpunkt.

Online coolio

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sind das wörtlich die Formulierungen des JC?
wenn ja: so blöd kann doch ein JC alleine garnicht sein?
genannte Rechtsgrundlagen??
Erben als ALG II Empfänger
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Offline Sheherazade

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sind das wörtlich die Formulierungen des JC?

Wenn es die gleiche Erbschaft ist wie in dem anderen Thread, dürfte es sich hierbei um das Sozialamt handeln.
Der Heiligenschein mancher Leute ist nichts anderes als eine Notbeleuchtung. (Ernst Ferstl)
Auf Veränderungen zu hoffen, ohne selbst etwas dafür zu tun, ist wie am Bahnhof zu stehen und auf ein Schiff zu warten. (unbekannt)

Offline kroetenschleim

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Es ist nicht die gleiche Erbschaft. Ich bin nur im Internet darauf gestoßen, als ich für meinen Onkel ein bisschen recherchiert habe.