hartz.info erhebt und verarbeitet Daten um seine Dienste bereitzustellen, Anzeigen zu personalisieren und Fehler zu analysieren.
Teilweise benötigen wir dazu deine Zustimmung, diese kannst du jederzeit widerrufen. Mehr Infos dazu gibt es hier.
Mit Klick auf "Cookies ablehnen" kannst du die erforderliche Zustimmung ablehnen.

Ich stimme zu

Autor Thema: Zusammenfassung Unterhalt  (Gelesen 530 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Steve79

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 69
Zusammenfassung Unterhalt
« am: 13. April 2021, 14:03:54 »
Für die die zukünftig ein ähnliches Problem haben wie ich es gehabt habe bzw. meine Frau. Hier die Erkenntnisse:

1280€ darf man immer behalten, darin enthalten sind 480€ Wohnung.
Es wird aber die tatsächliche Höhe anerkannt (sofern nicht übertrieben)

Es werden Schulden anerkannt (teilweise)
Es gibt eine 50€ Pauschale für Medikamente


Und jetzt kommt noch das wichtigste:

Es gibt ein Grundsatzurteil wonach nach 10 Jahren Trennung niemand mehr zahlen muss.

Online Sheherazade

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 39399
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #1 am: 13. April 2021, 14:05:04 »
Es gibt ein Grundsatzurteil wonach nach 10 Jahren Trennung niemand mehr zahlen muss.

Na guck, dann hat sich das Thema für deine Frau ja jetzt erledigt.
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Was nutzt es dem Menschen, wenn er Lesen und Schreiben gelernt hat, aber das Denken anderen überlässt?

Online HolsderGeier

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 1092
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #2 am: 13. April 2021, 14:27:12 »
Es gibt ein Grundsatzurteil wonach nach 10 Jahren Trennung niemand mehr zahlen muss.

Gibt es dazu ein Aktenzeichen?


Online onehitwonder

  • schon länger hier
  • **
  • Beiträge: 189
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #3 am: 13. April 2021, 14:30:07 »
Zitat von: Steve79 am 13. April 2021, 14:03:54
Es gibt ein Grundsatzurteil wonach nach 10 Jahren Trennung niemand mehr zahlen muss.
Dazu hätte ich gerne das Aktenzeichen gewusst.

Offline harry

  • Vielschreiber
  • ***
  • Beiträge: 652
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #4 am: 13. April 2021, 14:37:55 »
Zitat von: HolsderGeier am 13. April 2021, 14:27:12
Gibt es dazu ein Aktenzeichen?

Online Sheherazade

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 39399
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #5 am: 13. April 2021, 15:45:30 »
Hat er vermutlich hier her
Zitat

Das Oberlandesgericht Bamberg (Beschluss vom 13.05.2013 – 5 UF 361/13) hat in einer Grundsatzentscheidung die zeitliche Grenze für die Verwirkung von Trennungsunterhaltsansprüchen auf zehn Jahre festgesetzt.

Das bedeutet, dass die Ehegatten nach zehn Jahren Trennung keinen Trennungsunterhalt mehr voneinander verlangen können.

Quelle

Wobei ich die Entscheidung eines OLG nicht zwingend als Grundsatzurteil bezeichnen würde.
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Was nutzt es dem Menschen, wenn er Lesen und Schreiben gelernt hat, aber das Denken anderen überlässt?

Offline harry

  • Vielschreiber
  • ***
  • Beiträge: 652
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #6 am: 13. April 2021, 16:55:32 »
Zitat von: Sheherazade am 13. April 2021, 15:45:30
Wobei ich die Entscheidung eines OLG nicht zwingend als Grundsatzurteil bezeichnen würde.

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundsatzentscheidung
Als Grundsatzentscheidung werden Urteile und Beschlüsse oberer oder oberster Gerichte bezeichnet, die Rechtsfragen von grundsätzlichem Interesse erstmals klären oder eine bedeutende grundsätzliche Änderung in der Interpretation geltenden Rechtes vornehmen.

Bedeutung von Grundsatzentscheidungen
In Rechtssystemen, die nach dem Fallrecht aufgebaut sind, haben Grundsatzentscheidungen die Wirkung eines Präzedenzfalls und binden andere Gerichte in ihrer zukünftigen Entscheidungsfindung. Aufgrund ihrer herausragenden Stellung kommt Grundsatzentscheidungen eine sehr hohe Bedeutung zu. Untergeordnete Gerichte müssen unter Beachtung des stare decisis-Prinzips die Entscheidung in ähnlich gelagerten Fällen so anwenden, wie sie das übergeordnete Gericht vorgibt.

Offline Steve79

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 69
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #7 am: 13. April 2021, 20:37:59 »
Also der Fall ist noch nicht ganz durch.
Aber ich denke diese Entscheidung passt ja ganz gut. Bei uns ist es ja bald sogar 20 Jahre her.

Aber eine endgültige Antwort vom Amt liegt noch nicht vor. Ich schätze aber die Chancen für das Amt vor Gericht als sehr schlecht ein, sodass ich nicht von einer Klärung vor Gericht ausgehe.

Zumal es ja auch noch Paragraph 1579 BGB gibt der ja auch teilweise zutrifft.
Und durch die Krankheit entfallen erstmal gut 200€ vom Lohn und wegen unter 100€ wird denke ich erst recht kein Fass aufgemacht

Online NevAda

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 11126
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #8 am: 13. April 2021, 20:53:55 »
Also sind es keine Tatsachen in Deinem ersten Post hier, sondern Vermutungen, Hoffnungen und Wünsche?
Wir sind hier nicht bei Wünschdirwas sondern bei ISSO.

Online Sheherazade

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 39399
Re: Zusammenfassung Unterhalt
« Antwort #9 am: 14. April 2021, 04:40:17 »
Untergeordnete Gerichte müssen unter Beachtung des stare decisis-Prinzips die Entscheidung in ähnlich gelagerten Fällen so anwenden, wie sie das übergeordnete Gericht vorgibt.

Vielleicht hat der TE ja Glück und seine Frau wohnt im Bereich des OLG Bamberg.
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Was nutzt es dem Menschen, wenn er Lesen und Schreiben gelernt hat, aber das Denken anderen überlässt?