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Autor Thema: Welche Rechtsgrundlage gilt für Maßnahmen  (Gelesen 235 mal)

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Offline Behindert

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Welche Rechtsgrundlage gilt für Maßnahmen
« am: 09. Juni 2021, 09:56:56 »
Morschen,

meine Frage hört sich vielleicht seltsam an, aber ich würde gerne wissen, welche Rechtsgrundlage gilt für Maßnahmen generell?

Kann das sein, dass es für die Zuweisung einer Maßnahme tatsächlich keine Rechtsgrundlage gibt?

Ich habe folgendes Problem:

Bin ALG 1 und in der Reha Abteilung meiner Arbeitsagentur. Dort habe ich mich vor ein paar Monaten erkundigt, welche Maßnahmen es für mich gibt, um meine Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Meine damalige Sachbearbeiterin hat mir dann eine bestimmte Maßnahme empfohlen und detailliert beschrieben, was da gemacht werden soll. Damit war ich einverstanden und habe mich anmelden lassen.

Jetzt bin ich seit 4 Wochen in der Maßnahme und hab schon in der 1. Woche feststellen müssen, dass die Maßnahme überhaupt nicht der Beschreibung meiner SB entspricht, sondern dass die völlig andere Inhalte hat und ich in einer ganz einfachen Bewerbungsmaßnahme gelandet bin, die keine Rücksicht auf meine körperlichen Einschränkungen nimmt.

Direkt nach Beginn der Maßnahme habe ich eine neue SB bekommen, weil meine vorherige langfristig krank wäre. Die neue SB schert sich nicht darum, wie mir angeblich die Maßnahme beschrieben worden wäre und droht sofort mit Sanktionen, wenn ich die Maßnahme abbrechen würde. Da der Kursleiter aber überhaupt nicht darauf eingeht, dass ich einen angepassten (leidensgerechten) Arbeitsplatz benötige, kann ich mit dieser Maßnahme nichts anfangen und bin hier völlig falsch. Meine neue SB weigert sich allerdings mich aus der Maßnahme rauszunehmen und mir eine passende anzubieten.

Deshalb habe ich jetzt beim VdK angerufen und gefragt, was da Sache ist. Die haben mir erklärt, dass es für alle diese Maßnahmen keine Rechtsgrundlage geben würde, worauf ich mich berufen könnte, um eine Maßnahme wechseln zu können. Die sagen, dass alle Maßnahmen im Ermessen der SB liegen und dass es völlig korrekt wäre, wenn ich bei Abbruch sanktioniert würde.

Stimmt das wirklich, dass mich meine SB bei ALG 1 in eine x-beliebige Maßnahme stecken und mich sanktionieren kann, wenn ich die nicht weitermachen will?

Was soll ich in einer Maßnahme, die für mich als Schwerbehinderten völlig ungeeignet ist?

Gruß

Online Sheherazade

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Re: Welche Rechtsgrundlage gilt für Maßnahmen
« Antwort #1 am: 09. Juni 2021, 11:11:02 »
Hast du keinen Maßnahmevertrag erhalten, den du prüfen konntest auf Übereinstimmung mit den Angaben der SB?
Auf Veränderungen zu hoffen, ohne selbst etwas dafür zu tun, ist wie am Bahnhof zu stehen und auf ein Schiff zu warten.

Es schreibt sich "Karma", ausgesprochen "Ätsch".

Offline Fettnäpfchen

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Re: Welche Rechtsgrundlage gilt für Maßnahmen
« Antwort #2 am: 10. Juni 2021, 19:09:36 »
Behindert

Ich gehe davon aus dass das auch bei ALG 1 gilt!
Zumutbarkeitskriterien nach § 10 SGB II bei Jobs und Maßnahmen zur Eingliederung
z.B.:
Zitat
- Unzumutbarkeit aus körperlichen, geistigen und seelischen Gründen:
Arbeiten welche Tätigkeiten beinhalten, die aufgrund festgestellter oder akkut vorliegender körperlicher oder geistiger Einschränkungen nicht ausgeübt werden können, sind unzumutbar.
Die Erwerbsfähigkeit, also die körperliche und seelische Eignung, der Hilfebedürftigen muss immer durch den Amtsarzt, medizinischen Dienst der Krankenkassen oder psychologischen Dienst beurteilt und abschließend festgestellt werden.

Zitat von: Behindert am 09. Juni 2021, 09:56:56
Deshalb habe ich jetzt beim VdK angerufen und gefragt, was da Sache ist. Die haben mir erklärt, dass es für alle diese Maßnahmen keine Rechtsgrundlage geben würde, worauf ich mich berufen könnte, um eine Maßnahme wechseln zu können. Die sagen, dass alle Maßnahmen im Ermessen der SB liegen und dass es völlig korrekt wäre, wenn ich bei Abbruch sanktioniert würde.
VDK mag für Rentner etc. geeignet sein beim ALG 2 hat (auf Nachfrage) zumindest unser VDK Anwalt zugegeben keine Ahnung zu haben.

MfG FN
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