Hallo Forumgemeinde,
ich möchte gegenüber dem niedersächsischen LS für Soziales Widerspruch gegen die "Datenübermittlung an andere Leistungsträger" einlegen. Hat jemand damit Erfahrung wie ich das mache? Schreibe ich einfach einen Einzeiler ala " Ich widerspreche der ..." oder muss ich mich da auf bestimmte Paragraphen berufen, es begründen, genau ausführen an wen keine Datenübermittlung erfolgen soll? Vielleicht schon mal jemand gemacht?
Danke fürs Lesen und antworten.
Welche Daten sollen denn an wen nicht übermittelt werden dürfen?
Hallo Nirvana, etwas Trubel gehabt, daher komme ich erst heute dazu wieder ins Forum zu schauen. Es geht um sämtliches Material, welches dem LS im Zuge der Feststellung der Schwerbehinderung vorlag. Ich möchte nicht, dass dieses an andere Leistungsträger weitergeleitet wird.
Welche Beweise/Indizien liegen denn dafür vor, dass dies der Fall ist?
@LostInTheJungle: Vielleicht hilft dir diese Broschüre weiter: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/INFO3.pdf?__blob=publicationFile&v=8 (https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/INFO3.pdf?__blob=publicationFile&v=8)
Bei den Unterlagen zur Feststellung der Schwerbehinderung handelt es sich um medizinische Dinge. Meines Wissens geben die Versorgungsämter diese Unterlagen von Haus aus an keine anderen Stellen weiter, selbst wenn man vergessen hat zu widersprechen. Da ich den korrekten Paragraphen, auf den du dich beziehen kannst, auch nicht parat habe, würde ich an deiner Stelle pauschal schreiben, wie du vorgeschlagen hast:
Zitat von: LostInTheJungle am 29. November 2021, 04:40:47Schreibe ich einfach einen Einzeiler ala " Ich widerspreche der ..."
Wichtig ist, dass die Leute wissen, was du meinst. Es ist schließlich normal, dass man üblicherweise keine juristischen Fachkenntnisse hat. Lieber keine Paragraphen als die falschen nennen.
@Blaumeise Danke für DEINE Antwort