Bürgergeld Forum - hartz.info

Hilfebereich => Fragen und Antworten zum Bürgergeld (ehem. Hartz IV/ALG II) => Thema gestartet von: Sophiagirl am 23. Dezember 2021, 10:46:57

Titel: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Sophiagirl am 23. Dezember 2021, 10:46:57
Moin liebe Gemeinde,

Nun gibt es ja die ffp2 Pflicht beim Einkauf in Niedersachsen. Diese sind aber doch wieder nicht im regelsatz vorgesehen oder? Zumindest meinen und dieses plötzlich im Monat hat es gesprengt und kann nun gezwungenermaßen nicht mehr einkaufen oder ähnliches?

Wie verhält sich das zumal die ja auch deutlich teurer sind.

Liebe Grüße

Sylvergirl
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: crazy am 23. Dezember 2021, 10:54:55
FFP 2 kosten 50 cent pro Stück oder auch mal 69 cent...
Wie viele benötigst Du im Monat???
Ich werde so 5 bis 6 /Monat benötigen.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: blaumeise am 23. Dezember 2021, 11:30:57
Zitat von: Sylvergirl am 23. Dezember 2021, 10:46:57Nun gibt es ja die ffp2 Pflicht beim Einkauf in Niedersachsen.
Einen Antrag stellen kannst du auf jeden Fall. Begründe ihn, schreib die Kosten auf und hoffe das Beste.

Meines Wissens hatten Gerichte früher geurteilt, dass die selbstgenähten Masken zur Kleidunge gehört und aus dem Regelsatz bestritten werden müssen. FFP2-Masken sind aber medizinische Masken, das würde ich im Antrag ausdrücklich schreiben.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Frogger am 23. Dezember 2021, 11:52:11
Wie lange ist es her, dass kostenlose Masken verteilt wurden? Würde im Antrag nur dieses Argument direkt entkräften. Bin gespannt, ob jetzt kommt, dass da man sie waschen kann, sie zur Kleidung gehören.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: crazy am 23. Dezember 2021, 12:01:33
Ich hab die noch...wir brauchten sie bislang nich. Und vorsichtshalber hab ich als sie dann verramscht wurden noch welche gekauft.
Damals kostete eine FFP 2 2,50 Euro oder mehr. Heute bekimmt man sie bei Amazon u
und ä. für 30 cent...Man sollte sich jedoch beeilen. Die Nachfrage bestimmt den Preis
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Bundspecht am 23. Dezember 2021, 12:04:22
Also hier bei uns reicht "noch" die normale OP Maske, aber auch da sind die Preis in die Höhe geschossen. Vor einiger Zeit wurden dir die Dinger noch hinterher geworfen ....
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Sophiagirl am 23. Dezember 2021, 12:38:04
Tachchen,

Waschen und Co kann ich direkt abhaken krieg so schon immer allergien, mehr als einmal geht nicht. Ging auch bei den OP Masken nicht.

Leider reicht in nds ja keine normale mehr aus. Ist ja auch nur in unserem Bundesland so.  :wand:

Die OP Masken hab ich nämlich zu genüge und die nützen ja nun wieder nichts. Hab ich auch nicht mit gerechnet.

Also bei meiner haut und unterwegs sein, verbrauche ich bis zu 3-4 am Tag.

Liebe Grüße
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: blaumeise am 23. Dezember 2021, 12:41:17
Die medizinischen Masken, die du kaufst, die blauen oder die FFP2-Masken, die darfst du gar nicht waschen. Dann sind sie hinüber. Das kannst du also sowieso vergessen. Nur die aus Stoff, die es ganz zu Anfang gab, die waren waschbar.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Heinz-Otto am 23. Dezember 2021, 15:57:50
Seit dem wie ich finde zwar H4 freundlichem, aber übertriebenen Urteil des SG Karlsruhe  (129 € monatlich)
haben zahlreiche Gerichte diesen Zahn gezogen.
https://www.gegen-hartz.de/urteile/immer-mehr-sozialgerichte-sehen-keinen-hartz-iv-mehrbedarf-fuer-sichere-masken

Was aber nicht heißt, dass die Regierung da nicht nachbessert und zumindest nochmal 10 lächerliche Masken für jeden raus rückt.

Was mir als Argument noch einfällt, dass massenhaft Masken im Umlauf sind, die nicht den Vorgaben entsprechen.
Daher müsste man wohl auf Masken aus Apotheken zurück greifen, die bestimmt teurer sind.

Ich habe einen älteren Entwurf von mir gefunden für einen Antrag, den ich noch nicht vervollständigt habe.
Die Anzahl kann man ja nach unten korrigieren.

Zitatich beantrage die Ausgabe von wöchentlich 10 FFP2-Masken, oder die entsprechende Geldleistung.

Bei der Ermittlung des Preises orientiere ich mich am Testsieger von ZDF WISO
www.d-maske.de (Auch Lieferant von Bundesministerium für Gesundheit).
Die günstigen Masken die im Einzelhandel erhältlich sind, entsprechen häufig nicht den Zulassungsrichtlinen. Dies zu erkennen ist kaum möglich, darum muss auf sichere Quellen zurück gegriffen werden.

1 Monat entspricht abgerundet 4,33 Wochen (52 KW/12 Monate), gemäß LstR 4,35 Wochen. Siehe https://www.lohn-info.de/zeitberechnungen.html

Modell 2 FFP2, bzw. 2a FFP2 (Gleicher Preis), versandkostenfrei.
10 St. 19 € = 1,90 €/St.    19 € * 4,33      = 82,27 €/Monat
20 St. 29 € = 1,45 €/St.    29 € /2 * 4,33      = 62,79 €/Monat
40 St. 49 € = 1,23 €/St.    49 € /4 * 4,33    = 53,04 €/Monat
10 Masken wöchentlich = 43 St. pro Monat

Der Anspruch hat seine Grundlage in § 21 Abs. 6 SGB II, BSG v. 08.05.2019 – B 14 AS 6/18 R und B 14 AS 13/18 R) und  SG Karlsruhe vom 11.02.2021 - S 12 AS 213/21 ER (20 Masken pro Woche, was ich für übertrieben halte)

Der Bedarf ist laufend, da die Pflicht seit dem 25.01.2021 besteht.

EDIT: Und noch was fällt mir zu den kruden Begründungen in den Urteilen auf.
Einerseits ist der RS dispositiv und der eLb entscheidet wie er ihn verwendet, aber jetzt wollen sie einem vorschreiben
wie man ihn zu verwenden hat und welche Ausgaben weg fallen.
Willkür pur.
Denn im RS sind Ausgaben für Gesundheitsleistungen m.W. nicht enthalten?
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: blaumeise am 23. Dezember 2021, 17:10:03
Zitat von: Heinz-Otto am 23. Dezember 2021, 15:57:50Denn im RS sind Ausgaben für Gesundheitsleistungen m.W. nicht enthalten?

Das nennt sich "Gesundheitspflege":
Zitat- Gesundheitspflege (z.B. Kosten für Medikamente, Hilfsmittel) ca.   4,30%
Aus: ALG II - FAQ https://hartz.info/index.php?topic=7.0 (https://hartz.info/index.php?topic=7.0)


Zitat von: Heinz-Otto am 23. Dezember 2021, 15:57:50EDIT: Und noch was fällt mir zu den kruden Begründungen in den Urteilen auf.
Einerseits ist der RS dispositiv und der eLb entscheidet wie er ihn verwendet, aber jetzt wollen sie einem vorschreiben
wie man ihn zu verwenden hat und welche Ausgaben weg fallen.
Willkür pur.
Stimmt, gutes Argument.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: crazy am 23. Dezember 2021, 17:30:00
Sylvergirl, Du gehst täglich 4 mal einkaufen????
Draußen beim Spaziergang brauchst Du sie nicht!!!
Ich musste gestern auf Reise und hab 2 verbraucht. 1 für die Hinfahrt und den 3 stündigen Temin und 1 dann für die Rückreise mit Zug und Bus.
Heute in 2 Supermärkte. Da hat man sie ja nur kurz auf. Und nu ist Weihnachten, da brauche ich keine mehr...

Wenn bei Dir medizinische Gründe den hohen Bedarf begründrn wäre das ein Fall für die Krankenkasse.
Die medizinischen bekomme ich monatlich von der Pflegekasse kostenlos nebst Hand und Flächendesinfektion und Handschuhen
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Kopfbahnhof am 23. Dezember 2021, 17:39:32
Zitat von: Sylvergirl am 23. Dezember 2021, 12:38:04Ist ja auch nur in unserem Bundesland so.
Nö Sachsen macht bei dem Unsinn auch bald mit.

Wobei ich bei den Masken noch gar nicht so das Problem sehe.
Viel schlimmer ist es was der Strom zukünftig kostet, bei einigen schon jetzt, wo der Versorger einfach den Stecker gezogen hat.
Dazu noch die allgemeinen Kosten für die gesamte Grundversorgung.

Wie lange wird das so, noch gut gehen?
Andere Länder haben ja schon Angefangen gegen zu steuern und denken auch mal an ihre Leute.

Von den abgehobenen Politikerpack in Deutschland, kommt da ja bisher NULL leider traurig.
Nur hohles Gelaber von wegen Sozialverträglich, wo soll das denn stattfinden?
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: 111929 am 23. Dezember 2021, 17:41:00
FFP 2 sind im Regelsatz enthalten. Entsprechende SG Urteile dazu gibt es.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Geldbürger am 23. Dezember 2021, 18:02:28
Der Regelsatz wird um 3 Euro angehoben = 6 Masken.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Sophiagirl am 23. Dezember 2021, 19:20:14
Zitat von: 111929 am 23. Dezember 2021, 17:41:00
FFP 2 sind im Regelsatz enthalten. Entsprechende SG Urteile dazu gibt es.

Aber wenn ich mich recht erinnere ging es dabei auch noch mit OP Masken. In unserem Bundesland gar nicht mehr.

Wow, ich wollte nun nicht alles für Masken ausgeben. 😊

Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: jens123 am 23. Dezember 2021, 19:52:45
Im Regelsatz sind die Dinger jedenfalls nicht mit drin. Ein rechtsfreier Raum. Ansonsten ist es allerdings wie mit den Selbsttests, FFP2-Masken sieht man nur noch sporadisch im Angebot, die Kaufmöglichkeiten sind seit Wochen stark eingeschränkt. Damit werden die Sinnlosregelungen noch sinnloser! Wenn es diese Masken nicht zu kaufen gibt, kann man sie schwer aufsetzen.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: lisa63 am 23. Dezember 2021, 19:58:17
Zitat von: jens123 am 23. Dezember 2021, 19:52:45
Ansonsten ist es allerdings wie mit den Selbsttests, FFP2-Masken sieht man nur noch sporadisch im Angebot, die Kaufmöglichkeiten sind seit Wochen stark eingeschränkt.
Scheint wohl in deiner Region so zu sein.
Bei uns (Bayern) gibt es die Dinger überall zu kaufen. Wir haben die FFP2 Pflicht aber schon länger.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Geldbürger am 23. Dezember 2021, 21:25:36
Es sollte eine Regelsatzerhöhung oder ein ganz neuer Regelsatz für Strom geben. Masken sind an 2 oder 3. oder 4. Stelle wichtig.
Titel: Re: Ffp2 Pflicht beim Einkauf - Regelsatz?
Beitrag von: Heinz-Otto am 23. Dezember 2021, 21:38:40
Zitat von: Geldbürger am 23. Dezember 2021, 21:25:36
Es sollte eine Regelsatzerhöhung oder ein ganz neuer Regelsatz für Strom geben. Masken sind an 2 oder 3. oder 4. Stelle wichtig.

Sehe ich auch so. Es wird nicht berücksichtigt, dass der Stromverbrauch höher ist, wenn man den ganzen Tag zu Hause ist. Ich habe zwar keine Probleme, da ich neue Geräte habe, LED, sparsam bin (800-1000 kWh/J.) und leiste mir sogar echten Ökostrom.

Selbiges bei der Heizung. Bin ich aus dem Haus, kann ich die runter stellen.