Dumme Frage wann werden jetzt die Sanktionen gestrichen ab wann gilt es im internet stehen unterschiedliche Aussagen ab 01.06 oder ab 01.07 ?
Vielen dank
PS hat sich erledigt ist wohl erst ab 01.07
Die Änderung ist noch nicht durch den Bundesrat. Das soll am 10.06.2022 passieren. https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/22/1022/1022-pk.html
BTW: Es gibt schon ein paar Threads zum Thema :zwinker:
Bin mal gespannt, wie das näher definiert wird:
"Ausnahme: Terminverletzungen
Bei wiederholten Meldeversäumnisse oder Terminverletzungen erfolgen allerdings auch künftig Leistungskürzungen von bis zu 10 Prozent des Regelsatzes."
Was konkret sind "wiederholten Meldeversäumnisse" oder "Terminverletzungen"? Klingt nach geschmeidigem Hosenträger, ein Termin ist schließlich mit den meisten Aktionen des Jobcenters verbunden.
Was soll da schon viel Definiert werden?, du musst weiter zu Terminen gehen sonst gibts nach dem 2 Termin 10% weniger.
Hingehen sollte ja wohl jeder noch können und dann 10 oder 15 Min mit denen reden, kannst ja in dem Jahr alles ablehnen, gab ja glaube ich schon die Meldung das es auch nach dem Sanktionsmoratorium kein nachsanktionieren geben soll.
Sollte es am 10 durch den Bundesrat gehen, bin nicht sicher ob man für das Gesetz da auch noch eine abstimmung braucht und wer da gerade eine Mehrheit hat, aber mal schauen wenns kommt, denke aber die wichtigsten Infos sind alle schon bekannt.
Herr X wird einer Maßnahme zugewiesen.
Er geht zur Infoveranstaltung - wegen den 10 Prozent.
Als aber die Maßnahme beginnt, sagt er "Winke Winke" :sehrgut: (Schiebts euch...)
Zitat von: ptr am 05. Juni 2022, 13:44:07Die Änderung ist noch nicht durch den Bundesrat. Das soll am 10.06.2022 passieren. https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/22/1022/1022-pk.html
BTW: Es gibt schon ein paar Threads zum Thema :zwinker:
Laut der Bundesrat Seite ist das Sanktionsmoratorium vom selbigen heute gebilligt worden. Der 1.Juli 2022 ist dann Stichtag. Die Einmalzahlung von 200€ ist ja schon Ende Mai 2022 durch gewesen und verkündet.